Bad Tölz (Bayern) – Alarmierende Nachrichten aus Deutschland! Die Fluchtbewegungen nehmen zu und die Landkreise stehen vor einer gewaltigen Herausforderung. Bis Ende September 2024 müssen eindrucksvolle 195.000 Geflüchtete untergebracht werden! Doch jetzt hat ein Gericht in Oberbayern einen entscheidenden Stopp verhängt.
Ein Großprojekt in Bad Tölz, das eine Unterkunft für 96 Menschen vorsah, wurde abrupt gestoppt. Die brandneue Unterkunft, nur 50 Meter von bestehenden Wohnhäusern entfernt, würde den Charakter des Wohngebiets gefährden und wurde somit als Schwarzbau deklariert. Ein gewaltiger Schlag ins Gesicht der Initiatoren, denn das Bauvorhaben wurde trotz laufender Klagen einfach durchgezogen!
Gericht stoppt umstrittene Unterkunft
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München machte kurzen Prozess und setzte die Baugenehmigung vorläufig außer Kraft. Dass der massive Bau in einem ruhigen Wohngebiet nicht haltbar sein könnte, wurde von den Richtern deutlich signalisiert. Dies ist nicht nur ein Sieg für die genervten Anwohner, sondern auch ein Sturm im Polit-Dschungel!
Die Stadt Bad Tölz und Nachbarn kämpften gegen die Entscheidung des Landratsamtes, das unter dem Druck akut fehlender Unterbringungsplätze für Asylbewerber in Bayern dennoch die Genehmigung erteilt hatte. Ungeachtet der massiven Einwände ließ der zuständige Landrat, Josef Niedermaier, keine Ruhe und drückte das Bauprojekt durch. Doch nun sehen sich alle in der Pflicht, die Versäumnisse zu klären!
Nachbarn legen Rechtsmittel ein
Die betroffenen Nachbarn, darunter Tierarzt Max Hildenbrand, waren schnell zur Stelle und legten Rechtsmittel ein. Ihr beherzter Widerstand wurde belohnt! Der Verwaltungsgerichtshof stellte fest, dass die neue Unterkunft die Lebensqualität und den Frieden im Wohnbereich erheblich beeinträchtigen würde. Lärm und eine erhöhte Bewohnerdichte – das sind nur einige der Befürchtungen, die die Kläger ernsthaft beunruhigen.
Obwohl die Unterkunft nun bereit war und erste Asylbewerber bereits eingezogen waren, wird die Brisanz dieser Situation deutlich. Nach dem Urteil wurden die Flüchtlinge laut Landratsamt schnell anderswo untergebracht. Der Druck auf die Anwohner bleibt jedoch und die Politik steht unter immensem Druck, Lösungen zu finden!
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