In einem bewegenden Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg wurde eine Radfahrerin von einem anfänglichen Bußgeld von 100 Euro wegen eines vermeintlichen Rotlichtverstoßes verschont. Diana Diamant, die nach einem langen Arbeitstag in der Dunkelheit auf eine stets rote Ampel stoßen musste, entschied sich letztendlich, die Straße zu überqueren, nachdem sie mehrere Minuten wartete und die Ampel nicht auf Grün umschaltete. In der ersten Instanz hatte das Amtsgericht die Vorwürfe gegen sie bestätigt und das Bußgeld verhängt, doch die Situation war weitaus komplexer als angenommen, was das OLG Hamburg nun aufdeckte, als es das Urteil kippte, wie MDR berichtete.
Das Gericht stellte fest, dass eine dauerhaft rote Ampel, die aufgrund eines technischen Mangels nicht reaktionsfähig war, keinen rechtlichen Status hat. Da die Ampel mit einer Kontaktschleife ausgestattet war, die möglicherweise nur größere Fahrzeuge wie Autos erfasst, war es für die Radfahrerin nicht erkennbar, dass die Ampel in Funktion war. Das OLG argumentierte, dass der Verkehrsteilnehmer in einer solchen Situation nicht gezwungen ist, abzusteigen und auf die Fußgängerampel zu wechseln, solange er nachweislich umsichtig handelt und aus der Sicht des Gerichts alle nötigen Sorgfaltspflichten eingehalten wurden. Auch Rightmart erklärte, dass es keine vorsätzliche Missachtung der Verkehrsregeln gegeben hätte, da die Klägerin in gutem Glauben handelte.
Wichtige Klarstellung zu Rotlichtverstößen
Entscheidend in diesem Fall war die Erkenntnis, dass festgehalten wurde: Wer nach einer angemessenen Wartezeit an einer roten Ampel handelt und von einem Defekt der Lichtzeichenanlage überzeugt ist, braucht nicht mit einem Bußgeld zu rechnen. Das Gericht stellte klar, dass funktionierende Ampeln als verbindliche Regelung gelten, deren Vorgaben aber ungültig sind, wenn sie nicht ordnungsgemäß funktionieren. Dieses Urteil könnte weitreichende Folgen für zukünftige Fälle ähnlicher Art haben und beinhaltet wichtige Hinweise für Radfahrer, die sich in ähnlichen Situationen befinden.
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