In einem schockierenden Schritt hat der Kreistag in Meißen eine AfD-Vertreterin zur stellvertretenden Landrätin gewählt! Stefan Hartmann, der Landesvorsitzende von Die Linke Sachsen, kritisiert diese Entscheidung scharf und spricht von einer „bröckelnden Brandmauer“ zur faschistischen AfD. Trotz einer demokratischen Gegenkandidatin wurde die Wahl mit einer deutlichen Mehrheit durchgesetzt. Dies wirft ein grelles Licht auf die politischen Verhältnisse im Landkreis und lässt die Alarmglocken läuten!
Die Folgen dieser Wahl sind bereits spürbar! Zivilgesellschaftliche Gruppen wie „Buntes Meißen“ sehen sich zunehmend gefährdet. Drohbriefe, Brandanschläge und sogar Hundekot vor ihren Büros sind nur einige der schockierenden Angriffe, die sie erleiden müssen. Auch die politische Landschaft ist betroffen: AfD-geführte Mehrheiten im Stadtrat streichen Fördermittel für Vereine, die sich für Demokratie und Menschlichkeit einsetzen. Ein klarer Angriff auf die Werte, die unsere Gesellschaft zusammenhalten!
Ein Aufruf zur Verteidigung der Demokratie
Hartmann fordert vehement, dass es keine Normalisierung der AfD geben darf. „Wir müssen alles tun, um zivilgesellschaftliche Akteure zu stärken, die sich vor Ort für die Demokratie einsetzen“, erklärt er. Die Landesregierung steht in der Pflicht, Programme wie „Weltoffenes Sachsen“ zu sichern und auszubauen. Ein schneller Haushalt ist unerlässlich, um den bedrohten Initiativen Rückhalt zu geben und die Demokratie zu verteidigen!
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