Sozialbetrug in Österreich: 43 Frauen kassieren Karenzgeld im Ausland!

Wien, Österreich - Sozialleistungsbetrug nimmt in Österreich alarmierende Dimensionen an. Die Belastung des Sozialsystems durch unrechtmäßige Beantragung von Sozialleistungen ist ein gravierendes Problem. Im Jahr 2024 wurden österreichweit insgesamt 4.865 Betrugsfälle aufgedeckt, wobei die Bundeshauptstadt Wien mit 2.626 Fällen besonders stark betroffen ist. Dies hat zur Folge, dass der finanzielle Schaden durch solche Handlungen mittlerweile über 135 Millionen Euro beträgt, wie Kosmo berichtet.

Zur Bekämpfung dieser illegalen Praktiken wurde 2018 die Task Force Sozialleistungsbetrug (SOLBE) im Bundeskriminalamt ins Leben gerufen. Diese Einheit hat es sich zur Aufgabe gemacht, die verschiedenen Arten von Betrug systematisch zu erfassen und zu unterbinden. Die Erhöhung der Fallzahlen verdeutlicht eindrucksvoll die Notwendigkeit dieser Spezialeinheit, die seit ihrer Gründung bereits 25.156 Tatverdächtige ausgeforscht hat und für 23.653 Anzeigen verantwortlich ist.

Gründe und Arten des Betrugs

Die Arten des Sozialleistungsbetrugs sind vielfältig. Ein häufiges Beispiel stellt die Erschleichung von Karenzgeld und Sozialleistungen dar. Dabei wurden beispielsweise 44 rumänische Frauen von einer Baufirma eingestellt; 43 von ihnen bezogen Karenzgeld, obwohl sie faktisch im Ausland lebten. Nur eine Frau hatte ihren Wohnsitz in Österreich, während die anderen ebenfalls eine österreichische Meldeadresse vorwiesen. Ein weiteres häufiges Betrugsmodell betrifft die Bildungskarenz, bei der Teilnehmer für Seminare zahlten, die nie stattfanden, und dennoch 60-70% ihres letzten Gehalts erhielten. Diese Formen des Betrugs belasten nicht nur das Sozialsystem, sie schaden auch den berechtigten Empfängern von Sozialleistungen, die dringend auf diese angewiesen sind Bundeskriminalamt.

Die Task Force befasst sich nicht nur mit dem Missbrauch von Karenzgeld, sondern auch mit weiteren wichtigen Aspekten. Einige Personen empfangen Arbeitslosengeld, leben jedoch mehr als 300 Tage im Jahr im Ausland. Dies stellt einen klaren Verstoß gegen die gesetzlichen Bestimmungen dar. Auch der missbräuchliche Bezug von Pensionsleistungen und Familienbeihilfen ist ein wachsendes Problem, das einer genaueren Untersuchung bedarf BMI.

Reaktionen und Maßnahmen

Die österreichische Bundesregierung hat die Bedrohung durch Sozialleistungsbetrug erkannt und bekennt sich zum Schutz des Sozialsystems. Im Regierungsprogramm wird die Notwendigkeit eines einheitlichen Kontrollsystems zur Bekämpfung von Betrug festgehalten. Experten fordern umfassendere Maßnahmen, um die Integrität des Systems zu wahren und die wirksame Kontrolle zu gewährleisten.

Eine interministerielle Steuerungsgruppe wurde eingerichtet, um den Informationsaustausch zwischen verschiedenen Ministerien zu verbessern. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die Aufklärungsquote weiter zu steigern, die nahezu 100 Prozent beträgt. Durch die enge Zusammenarbeit der Behörden werden verdächtige Fälle effektiver identifiziert, was zu einem Anstieg der Anzeigen in den letzten Jahren geführt hat. Die Maßnahmen umfassen auch gezielte Kontrollen an Grenzübergängen und am Flughafen Wien-Schwechat.

Angesichts der Vielzahl an Betrugsmodi und der finanziellen Schäden fordert die Task Force SOLBE verstärkte Unterstützung und Zusammenarbeit von Seiten der Politik, um das Sozialsystem nachhaltig zu sichern.