Robert F. Kennedy Jr. hat einen juristischen Sieg errungen, indem er sicherstellte, dass sein Name von den Wahlzetteln in zwei entscheidenden Swing-Staaten entfernt wird. Dies geschah nur einen Monat nachdem er seine erfolglose Präsidentschaftskampagne abgebrochen und Donald Trump seine Unterstützung zugesagt hatte. Berufungsgerichte in Michigan und North Carolina haben Kennedy’s Rechtsbegehren stattgegeben. Ein Richter in Wisconsin hingegen lehnte Kennedys jüngsten Versuch ab, seinen Namen von den Wahlzetteln in diesem Staat zu streichen.
Trump reagierte am Freitag auf die rechtlichen Ergebnisse und sprach vor einer Polizeigewerkschaft in Charlotte, North Carolina. „Also werden alle Bobby-Fans für mich stimmen,” verkündete er. Seit dem Abbruch seiner Präsidentschaftsambitionen im August, kämpft Kennedy darum, seinen Namen von den Wahlzetteln in wichtigen Swing-Staaten streichen zu lassen. Ursprünglich hatte er monatelang daran gearbeitet, seinen Namen auf diese Listen zu bekommen, doch seine Umfragewerte fielen auf 5%, was ihn letztlich zur Aufgabe zwang.
Entscheidungen in North Carolina und Michigan
Die North Carolina Court of Appeals gab Kennedys neuestem Ersuchen am Freitag statt, nur wenige Stunden bevor die Wahlbeamten des Staates mehr als 132.000 Briefwahlunterlagen herausgeben wollten. Das North Carolina Board of Elections informierte die Bezirkswahlbehörden, dass diese Wahlzettel am Freitag nicht versendet werden sollten. Wahlbeamte argumentierten, dass Millionen von Stimmzetteln bereits gedruckt worden seien und es zu teuer wäre, diese zu ändern. Aber laut dem Urteil müssen nun neue Wahlzettel ohne Kennedys Namen gedruckt und verteilt werden.
In Michigan entschied ebenfalls ein Berufungsgericht am Freitag zugunsten von Kennedy und verfügte die Entfernung seines Namens von den Wahlzetteln. Die demokratische Außenministerin Jocelyn Benson hatte argumentiert, dass es zu spät sei, die Wahlzettel zu ändern. Ihr Büro erklärte, dass es beabsichtige, gegen das Urteil vor dem Staatsgerichtshof Berufung einzulegen.
Komplexitäten in Wisconsin
Im Gegensatz dazu erlitt Kennedy in Wisconsin einen Rückschlag. Ein Bezirksrichter entschied, dass eine vollständige Gerichtsverhandlung abgehalten werden müsse, bevor sein Name von den Wahlzetteln entfernt werden könne. Nach geltendem Wisconsin-Recht darf „jede Person, die Nominierungspapiere einreicht und sich für die Aufnahme in die Wahlzettel qualifiziert, die Nominierung nicht ablehnen”. Eine Anhörung zu dieser Angelegenheit ist für den 11. September angesetzt, eine Woche bevor die Briefwahlunterlagen verschickt werden sollen.
Kennedy’s Bemühungen sind ein bemerkenswerter Wandel von seiner anfänglichen Strategie, seinen Namen in so vielen wichtigen Swing-Staaten wie möglich auf die Wahlzettel zu bekommen. Sein Name wird bei der kommenden Wahl auch nicht auf den Wahlzetteln in Arizona, Nevada und Pennsylvania erscheinen – drei weiteren potenziell entscheidenden Swing-Staaten. Diese rechtlichen Entscheidungen könnten durchaus Auswirkungen auf das enge Rennen zwischen Donald Trump, einem Republikaner, und Kamala Harris, einer Demokratin, um das Weiße Haus im November haben.
– NAG