Heute ist der 8.06.2025
Datum: 8.06.2025 - Source 1 (https://www.vol.at/nato-will-in-bruessel-neue-aufruestungsziele-vereinbaren/9456074):
- NATO beschließt größtes Aufrüstungsprogramm seit dem Kalten Krieg aufgrund der Bedrohung durch Russland.
- Programm zielt auf extremen Ausbau der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten in den kommenden Jahren.
- Oberste Priorität: weitreichende Waffensysteme, Luftverteidigung, mobile Landstreitkräfte.
- US-Verteidigungsminister Peter Hegseth kündigt baldige Einigung auf Erhöhung der nationalen Verteidigungsausgaben an.
- Entscheidung für das Programm wurde bei einer Sitzung der Verteidigungsminister in Brüssel getroffen.
- NATO-Generalsekretär Mark Rutte bezeichnete das Programm als "historisch".
- Aufrüstungsprogramm umfasst neue Zielvorgaben für militärische Fähigkeiten der Alliierten.
- Neue Verteidigungspläne basieren auf Geheimdiensteinschätzungen zur Bedrohung durch Russland.
- Konkrete Planungsziele sind als streng geheim eingestuft, um Unberechenbarkeit gegenüber Russland zu gewährleisten.
- Vorgaben für militärische Fähigkeiten wurden um etwa 30 Prozent erhöht.
- Bestehende Defizite und neue Ziele führen zu geplanten Verteidigungsausgaben von mindestens 3,5 Prozent des nationalen BIP.
- Zusätzlich könnten 1,5 Prozent des BIP für verteidigungsrelevante Ausgaben eingeplant werden.
- Ziel ist eine Gesamtquote von fünf Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben.
- Hegseth äußert Zuversicht über Konsens mit den USA bezüglich der fünf Prozent.
- Wenige Länder seien noch nicht bereit, aber Hegseth glaubt, sie werden überzeugt.
- Vorschlag von Rutte: bis 2032 mindestens 3,5 Prozent des BIP für Verteidigung und 1,5 Prozent für Infrastruktur.
- Deutschland und Frankreich haben dem Vorschlag bereits zugestimmt; Spanien und Italien gelten als Gegner.
Source 2 (https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100094994/polens-aufstieg-zur-militaermacht-bereiten-uns-auf-den-krieg-vor-.html):
- Polen kauft schweres Militärgerät, während Deutschland mit Munition und Waffenkäufen kämpft.
- Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak betont, dass Polen sich auf den Krieg vorbereitet, um Frieden zu sichern.
- Polen hat einen Rüstungsdeal mit Südkorea abgeschlossen, der die größte Rüstungskooperation des Landes darstellt.
- Polen erwirbt zehn neue Panzer und 24 Haubitzen, während Deutschland in zehn Monaten nur 14 Panzerhaubitzen an die Ukraine abgegeben hat.
- Die Modernisierung der deutschen Streitkräfte stockt trotz eines 100 Milliarden Euro Sondervermögens.
- In Polen wird die Streitkräfte-Modernisierung vorangetrieben, was zu einem möglichen militärischen Übergewicht in Zentraleuropa führen könnte.
- Polen kann laut NATO 123.000 Soldaten mobilisieren, während die Bundeswehr 189.000 Soldaten hat.
- Die USA haben die größte NATO-Armee mit 1,3 Millionen Soldaten, gefolgt von der Türkei mit 447.000.
- Bis 2035 plant Polen, die Armee auf 300.000 Soldaten zu erweitern.
- Freiwillige können seit April eine Grundausbildung in 28 Tagen und eine elfmonatige Fachausbildung absolvieren.
- Polen plant, 3% des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, mittelfristig sogar 5%.
- Polen hat bereits Großaufträge an US-Firmen vergeben: über 1.300 Panzer, 600 Haubitzen und Dutzende Kampfjets.
- Weitere Waffenlieferungen umfassen 24 Kampfdrohnen aus der Türkei und 20 Himars-Mehrfachraketenwerfer.
- Polen plant, leere Bestände aufzufüllen, indem 250 Abrams-Panzer die T-72-Panzer ersetzen, die an die Ukraine abgegeben wurden.
- Ein geplanter "Ringtausch" mit Deutschland, bei dem alte Panzer ersetzt werden sollten, ist vorerst gescheitert.
Source 3 (https://www.tagesschau.de/ausland/europa/nato-ausgaben-verteidigung-faq-100.html):
- NATO-Staaten planen 2024 rund 2,71% ihres BIP für Verteidigung auszugeben, insgesamt ca. 1,5 Billionen US-Dollar.
- Europäische Alliierten und Kanada sollen 2,02% des BIP ausgeben, ca. 507 Milliarden US-Dollar, was einem Anstieg von 17,9% entspricht.
- Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten stiegen von 943 Milliarden US-Dollar im Jahr 2014.
- Anstieg der Ausgaben teilweise durch neue Mitgliedstaaten (Montenegro, Nordmazedonien, Finnland, Schweden).
- Russischer Angriffskrieg auf die Ukraine beeinflusste Wahrnehmung der Bedrohung und erhöhte Verteidigungsausgaben.
- Zwei-Prozent-Ziel der NATO wurde 2002 unverbindlich und 2014 verbindlich beschlossen.
- Ziel: 2% des BIP für Verteidigung bis 2024 erreichen.
- Deutschland meldet 2024 Verteidigungsausgaben von 2,12% des BIP, erreicht durch Berechnungsanpassungen.
- Sondervermögen von 100 Milliarden Euro fast vollständig zugewiesen für Beschaffung von Großgeräten.
- Trump kritisierte NATO-Verbündete für unzureichende Verteidigungsausgaben, forderte höhere Beiträge.
- 2024 sollen 23 NATO-Mitgliedstaaten mindestens 2% des BIP für Verteidigung ausgeben.
- Spitzenreiter bei den Ausgaben: Polen (4,12%), Estland (3,43%), USA (3,38%).
- Schlusslichter: Spanien (1,28%), Slowenien (1,29%), Luxemburg (1,29%).
- Reaktionen deutscher Politiker: Forderungen nach höheren Ausgaben unterschiedlich bewertet, einige sehen Trumps Ansatz kritisch.
- Tschechischer Regierungschef offen für Diskussion über höhere Verteidigungsausgaben, schlägt schrittweises Ziel von 3% vor.