Heute ist der 8.06.2025
Datum: 8.06.2025 - Source 1 (https://www.oe24.at/welt/weltpolitik/nato-will-neue-aufruestungsziele-beschliessen/636135006):
- NATO-Verteidigungsminister treffen sich am Donnerstag um 9.00 Uhr in Brüssel.
- Ziel: Vereinbarung neuer Planungsziele für militärische Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung.
- Hintergrund: Bedrohungen durch Russland.
- Aufrüstung in den Bereichen Luftverteidigung und weitreichende Waffensysteme geplant.
- Weitere Prioritäten: große Verbände von Landstreitkräften und Logistik.
- Geplante Erhöhung der bisherigen Zielvorgaben um etwa 30 Prozent.
- Deutschland und andere Mitgliedstaaten erhalten nationale Planungsziele.
- Diese sollen beim Treffen der Verteidigungsminister formell angenommen werden.
- Herausforderung: Bisherige Ziele sind noch nicht erreicht; Militärs sprechen von einer Lücke von 30 Prozent.
- Konkrete nationale Planungsziele sind derzeit geheim, Details könnten nach Annahme öffentlich werden.
- Für Deutschland wird eine Erhöhung der Bundeswehr von derzeit rund 182.000 Soldaten um eine hohe fünfstellige Zahl erwartet.
- Notwendige Investitionen in neue Luftverteidigungssysteme werden angedeutet.
- Weitere Themen des Treffens: Unterstützung der Ukraine und Vorbereitungen für den NATO-Gipfel in Den Haag in drei Wochen.
- Geplante Themen des Gipfels: neue Zielvorgabe für Verteidigungsausgaben und Verteidigungsinvestitionsplan.
Source 2 (https://www.lessentiel.lu/de/story/bedrohung-durch-russland-nato-will-verteidigungsfaehigkeiten-massiv-ausbauen-103358187):
- Datum der Veröffentlichung: 4. Juni 2025
- NATO plant massiven Ausbau der militärischen Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung aufgrund der Bedrohung durch Russland.
- Zielvorgaben sollen um etwa 30 Prozent erhöht werden.
- Geplante Erhöhung umfasst mehr weitreichende Marschflugkörper, Drohnen sowie Kapazitäten in Luftverteidigung und Artillerie.
- Neue nationale Planungsziele werden den Mitgliedstaaten zugewiesen.
- Formelle Annahme der neuen Ziele erfolgt bei einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel.
- Bisherige Zielvorgaben sind noch nicht erreicht; es besteht eine Lücke von 30 Prozent.
- Konkrete neue nationale Planungsziele sind derzeit geheim, Details werden nach Annahme erwartet.
- Für Deutschland wird eine Erhöhung der Bundeswehr von derzeit rund 182.000 Soldaten um eine hohe fünfstellige Zahl prognostiziert.
- Erhebliche Investitionen in neue Luftverteidigungssysteme werden als notwendig erachtet.
Source 3 (https://www.bpb.de/themen/internationale-organisationen/nato/553005/das-aktuelle-strategische-konzept-der-nato/):
- Das achte strategische Konzept der NATO wurde auf dem Gipfel in Madrid 2022 verabschiedet.
- Es reagiert auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und Veränderungen in der globalen sicherheitspolitischen Lage.
- Feststellung: In Europa herrscht kein Frieden; autoritäre Regime stellen eine Herausforderung dar.
- Verlust der Bedeutung der globalen Rüstungskontrolle; Bedrohung durch Terrorismus und Instabilität in der südlichen und südöstlichen Nachbarschaft.
- Erstmals thematisiert das Konzept die sicherheitspolitischen Risiken durch den Aufstieg Chinas.
- Erwähnung des Scheiterns der NATO-Missionen in Afghanistan und des Abzugs der internationalen Truppen im Sommer 2021.
- Die NATO verfolgt den 360-Grad-Ansatz zur Bedrohungswahrnehmung.
- Kernaufgaben: Abschreckung und Verteidigung, Krisenprävention und -management, kooperative Sicherheit.
- Russland wird als zentrale Bedrohung identifiziert; kollektive Verteidigung ist die wichtigste Aufgabe.
- Versprechen, jeden Quadratmeter des Bündnisterritoriums zu verteidigen.
- Verstärkung der NATO-Präsenz in den Staaten der Ostflanke; „enhanced Forward Presence“ (eFP) wird auf Brigaden verstärkt.
- Deutschland plant, eine Brigade von etwa 5.000 Soldaten dauerhaft in Litauen zu stationieren.
- USA bauen ein festes Hauptquartier in Polen auf und verstärken ihre Truppen dort.
- „New Force Model“: Verachtfachung der schnell einsatzbereiten Verbände; Ziel von 100.000 Soldaten in zehn Tagen mobilisierbar.
- NATO plant, mindestens 500.000 Soldaten innerhalb von 30 bis 180 Tagen einsatzbereit zu haben.
- NATO rechnet mit hybriden Bedrohungen, einschließlich Cyberangriffen und Destabilisierungsversuchen.
- Artikel 5 des Nordatlantikvertrags könnte aktiviert werden bei Cyberangriffen, die einem bewaffneten Angriff gleichkommen.
- Hybride Bedrohungen umfassen Desinformation, Cyberangriffe, Sabotage und den Einsatz irregulärer bewaffneter Gruppen.
- Unklare Reaktionsstrategien der NATO auf hybride und terroristische Bedrohungen.
- Krisenprävention und -management bleibt unbestimmt; NATO fördert Stabilität in der MENA-Region.
- Umgang mit China bleibt unklar; NATO will Herausforderungen gemeinsam adressieren.
- Uneinigkeit unter Mitgliedstaaten über den Umgang mit China; USA drängen auf engere Partnerschaften, während einige europäische Staaten differenzierte Ansätze bevorzugen.
- Zusammenfassung: NATO als militärische Allianz mit Fokus auf kollektive Verteidigung, aber auch mit breiteren Ansprüchen und Aufgaben.