Heute ist der 8.06.2025
Datum: 8.06.2025 - Source 1 (https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/niederoesterreich/11-millionen-euro-schweres-sparpaket-fuer-st-poelten-vor-beschluss/636118429):
- Maßnahmen zur Einsparung in St. Pölten sollen am 30. Juni im Gemeinderat beschlossen werden.
- Politische Vorbereitungsarbeiten für ein Sparpaket in Höhe von elf Millionen Euro sind abgeschlossen.
- Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit, Ehrungen und politische Veranstaltungen sollen reduziert werden.
- Mehrere Projekte werden verschoben oder ausgesetzt.
- Fachabteilungen wurden aufgefordert, Einsparungspotenziale von bis zu 15 Prozent zu finden.
- Vizebürgermeister Harald Ludwig (SPÖ) betont neue Herangehensweisen und dass auch der öffentliche Verkehr betroffen ist.
- Daseinsvorsorge bleibt mit vollem Leistungspotenzial erhalten.
- Einsparungen erfolgen in der Politik und bei öffentlichkeitswirksamen Auftritten.
- Projekte, die Geldflüsse aus niederösterreichischen Landesmitteln nach St. Pölten bringen würden, werden ebenfalls ausgesetzt oder verschoben (z.B. Überdachung des Karmeliterhofes, Mobilitätserziehung).
- Zahlungen für bisherige Gratisleistungen der Stadt werden eingeführt.
- Stadt St. Pölten stemmt zahlreiche Aufgaben zentral für das gesamte Bundesland und Niederösterreichs Zentralraum.
- Ein Aufruf zur Mitfinanzierung wird angekündigt.
- ÖVP kritisiert die SPÖ und deren Verantwortung für die Finanzmisere der Stadt.
- Land Niederösterreich fordert von St. Pölten ein Haushaltskonsolidierungskonzept aufgrund der finanziellen Lage.
- Einsparungsziel für das Budget 2026 beträgt rund elf Millionen Euro.
Source 2 (https://noe.orf.at/stories/3307546/):
- St. Pölten plant ein Sparpaket in Höhe von elf Millionen Euro.
- Ziel des Sparpakets ist es, die städtischen Finanzen zu entlasten.
- Die Maßnahmen umfassen Einsparungen in verschiedenen Bereichen der Stadtverwaltung.
- Details zu den spezifischen Einsparungen und betroffenen Bereichen wurden nicht genannt.
Source 3 (https://www.kgst.de/projekt-haushaltskonsolidierung):
- Haushaltskonsolidierung ist eine dauerhafte Herausforderung für Kommunen.
- Kommunen stehen vor finanziellen Engpässen aufgrund steigender Ausgaben und stagnierender Einnahmen.
- Die Situation wird durch Krisen wie Pandemie, Energieknappheit und Inflation verschärft.
- Es besteht ein Bedarf an flexiblen Anpassungen in der Haushaltsplanung und -steuerung.
- Kommunen müssen Einsparungen mit der Aufrechterhaltung qualitativ hochwertiger Leistungen für Bürger balancieren.
- Politische und gesellschaftliche Widerstände gegen Sparmaßnahmen erschweren Konsolidierungsstrategien.
- Neue Herausforderungen: Digitalisierungsdruck und steigende Nachhaltigkeitsanforderungen erfordern zusätzliche Investitionen.
- Bedarf an aktualisierten, praxiserprobten Ansätzen zur Haushaltskonsolidierung.
- Kommunen benötigen Unterstützung bei der Entwicklung ganzheitlicher Strategien für kurzfristige und langfristige Verbesserungen.
- Geplanter KGSt-Bericht soll aktuelle Best Practices, Erfolgsfaktoren und übertragbare Lösungsansätze aufzeigen.
- Bericht wird aktuelle Strategien und Instrumente zur Haushaltskonsolidierung kompakt und praxisnah darstellen.
- Kurz- und langfristige Maßnahmen werden beleuchtet.
- Gemeinde Leopoldshöhe wird als Praxisbeispiel zur Veranschaulichung von Vorgehensweise, Erfolgen und Herausforderungen herangezogen.