Heute ist der 8.06.2025
Datum: 8.06.2025 - Source 1 (https://www.oe24.at/welt/weltpolitik/italiens-premierministerin-meloni-traf-macron-in-rom/635991062):
- Italiens Premierministerin Giorgia Meloni empfing am Dienstagabend in Rom den französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
- Meloni und Macron lächelten vor den Kameras, bevor sie in den Regierungssitz Palazzo Chigi für ein bilaterales Gespräch eintraten.
- Es folgte ein gemeinsames Arbeitsessen.
- Themen des Treffens waren die Lage in der Ukraine, die Situation im Nahen Osten und die US-Zölle.
- Das Gespräch galt als diplomatischer Neustart zwischen Paris und Rom.
- Macrons Kiew-Reise Mitte Mai sorgte in Italien für Verstimmung, da Meloni nicht daran teilnahm.
- Meloni erklärte, dass es ihre Entscheidung war, nicht an den Gesprächen über eine Koalition der Willigen zur Entsendung von Truppen nach Kiew teilzunehmen.
- Sie bestritt, nicht eingeladen worden zu sein.
- Meloni und Macron waren sich uneinig über den Umgang mit den US-Zöllen.
- Meloni plädierte für Kompromisse mit den USA, während Macron einen harten Kurs der EU-Kommission forderte.
Source 2 (https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/macron-trifft-meloni-politisches-eis-bricht-oder-nur-show-li.2330381):
- Der Begriff „Auftauen“ wird in der italienischen Presse im Zusammenhang mit dem italienisch-französischen Verhältnis verwendet, das seit längerem angespannt ist.
- Am Dienstag besucht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.
- Ein gemeinsames Abendessen zwischen Meloni und Macron ist geplant, jedoch keine gemeinsame Pressekonferenz.
- Auf der offiziellen Webseite des italienischen Regierungssitzes gibt es keinen Hinweis auf Macrons Besuch.
- Die Gespräche könnten eine Chance für einen Neustart der bilateralen Beziehungen darstellen, insbesondere vor dem NATO- und G7-Gipfel in diesem Monat.
- Themen der Gespräche sollen Ukraine, Naher Osten und bilaterale Beziehungen sein, auch wirtschaftliche Streitfragen könnten angesprochen werden.
- Im April 2023 zog die italienische Regierung ihre Unterstützung für den CEO von STMicroelectronics NV zurück, nachdem eine Nominierung abgelehnt wurde.
- Meloni äußerte sich diplomatisch und betonte, dass Streitigkeiten zwischen Staats- und Regierungschefs die Beziehungen nicht beeinträchtigen sollten.
- Die Beziehung zwischen Meloni und Macron ist von Spannungen und politischen Differenzen geprägt, insbesondere in Bezug auf Migration.
- 2022 verweigerte Italien dem Rettungsschiff „Ocean Viking“ das Anlegen, was zu Spannungen mit Frankreich führte.
- Im Mai 2023 bezeichnete der französische Innenminister Meloni als „unfähig“, was zu einer empörten Reaktion aus Rom führte.
- Beim G7-Gipfel im Juni 2024 kam es erneut zu Spannungen zwischen den beiden, insbesondere bezüglich Abtreibungsrechten.
- Ein zentraler Streitpunkt ist die Ukrainepolitik: Macron drängt auf eine aktivere europäische Rolle, während Meloni die Entsendung italienischer Soldaten ablehnt.
- Meloni kritisierte Macrons Einladung an den ukrainischen Präsidenten Selenskyj zu einem Treffen ohne Beteiligung anderer EU-Staatschefs.
- In Bezug auf Sicherheitsgarantien für die Ukraine schlagen Meloni und Macron unterschiedliche Ansätze vor.
- Die Differenzen zwischen Italien und Frankreich sind tief und strukturell, und die Überwindung dieser Gräben hängt von zukünftigen politischen Entscheidungen ab.
Source 3 (https://www.diplomatie.gouv.fr/de/landerinformationen/europa/italien/frankreich-und-italien/):
- Frankreich und Italien sind enge Nachbarländer und Gründungsmitglieder der Europäischen Union.
- Starke wirtschaftliche, kulturelle und historische Verbindungen zwischen den beiden Ländern.
- Jährliche bilaterale Gipfeltreffen seit dem ersten Treffen im Februar 1982 in Rom.
- 35. bilaterales Gipfeltreffen fand am 27. Februar 2020 in Neapel statt.
- Diplomatische Beziehungen waren im Februar 2019 durch Rückberufung des französischen Botschafters belastet.
- Kabinett Conte II in Italien führte zu einer neuen Phase der bilateralen Beziehungen ab September 2019.
- Gipfeltreffen in Neapel bekräftigte den Willen zur Stärkung der Zusammenarbeit auf verschiedenen Ebenen.
- Gemeinsame Erklärung zur Durchführung gemeinsamer Projekte in verschiedenen Kooperationsbereichen.
- Unterzeichnung des Quirinal-Vertrags am 26. November 2021 in Rom, trat am 1. Februar 2023 in Kraft.
- Französische Gemeinschaft in Italien: 43.877 Personen (Stand: 1. Januar 2018).
- Italienische Gemeinschaft in Frankreich: 380.000 Personen.
- Regelmäßige bilaterale politische Kontakte zu internationalen Krisen und wirtschaftlichen Herausforderungen.
- Staatsbesuche des italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella in Frankreich: 30. März 2015, 2. Mai 2019, 4. bis 6. Juli 2021.
- Frankreich und Italien sind wichtige Handelspartner; Handel 2020: 71,3 Mrd. € (12 % Rückgang gegenüber 2019).
- Frankreich ist der zweitgrößte Abnehmer und Lieferant Italiens; Italien ist der zweite Abnehmer und drittgrößte Lieferant Frankreichs.
- Französische Handelsbilanz gegenüber Italien ist strukturell defizitär; Defizit 2020: -6,9 Mrd. €.
- Frankreich ist einer der führenden Investoren in Italien (ADI-Bestand: 85,9 Mrd. € Ende 2019).
- Italien ist der achte Investor in Frankreich (Bestand: 25,5 Mrd. € Ende 2019).
- 2.151 italienische Unternehmen in Frankreich beschäftigen über 100.000 Mitarbeiter.
- Gipfeltreffen von Lyon 2017 fokussierte auf wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, insbesondere im Schiffbau.
- Partnerschaftsabkommen im militärischen Schiffbau wurde 2020 in Neapel unterzeichnet.
- Kulturelle Beziehungen bestehen seit langem, unterstützt durch Institutionen wie die Villa Medicis und die französische Schule in Rom.
- Französisch ist die am zweithäufigsten erlernte Sprache in Italien.
- ESABAC-Abkommen (doppelter Schulabschluss) feierte 2020 sein zehnjähriges Bestehen; 319 Zweige in Italien, 66 in Frankreich.
- Französich-italienische Universität (UFI) wurde 1998 gegründet; Kooperationsabkommen auf Hochschulebene 2020 unterzeichnet.
- Weltraumkooperation zwischen Frankreich und Italien seit 2007.
- Quirinal-Vertrag sieht Einführung eines französisch-italienischen Freiwilligendienstes vor.