Heute ist der 8.06.2025
Datum: 8.06.2025 - Source 1 (https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20250603_OTS0111/fpoe-nepp-rot-pink-belohnt-weiter-integrationsverweigerer-und-bestraft-fleissige-oesterreicher):
- Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp kritisiert die rot-pinke Koalition für Untätigkeit in den letzten fünf Jahren.
- Missstände in den Bereichen Soziales, Sicherheit, Bildung, Wohnen und Gesundheit werden nicht behoben.
- Vorhaben der Stadtregierung bestehen aus Absichtserklärungen und vagen Ankündigungen.
- Nepp bemängelt das System der Mindestsicherung, das jährlich über 700 Millionen Euro kostet.
- Wien zahlt den höchsten Kindersatz in Österreich und gewährt subsidiär Schutzberechtigten die volle Mindestsicherung.
- Nepp fordert, Sozialleistungen an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.
- Anstieg von Kriminalität und Unsicherheit in Wien, während der Innenminister Überstunden der Polizei kürzen will.
- Keine Lösungen für lange OP-Wartezeiten im Gesundheitsbereich, aber Investitionen in ein Zentrum für Transmedizin.
- Fehlende Pläne zur Behebung des Abwanderns von Pädagogen in andere Bundesländer.
- Forderung nach verpflichtender Sprachstandsfeststellung für Dreijährige wird abgelehnt.
- Sanierungsoffensive für Gemeindebauten bleibt aus, Mieter leben in schlechten Bedingungen.
- Kritik an Förderungen für Integrationsvereine und kulturelle Projekte, die als politisch motiviert angesehen werden.
- Ankündigung von Gebührenerhöhungen, z.B. beim Parken, und keine Pläne zur Konsolidierung der Stadtfinanzen.
- Nepp sieht keine Anzeichen für einen wirtschaftlichen Aufschwung in Wien.
- FPÖ positioniert sich als einzige echte Oppositionskraft in Wien und kündigt an, die Verfehlungen der Stadtregierung aufzuzeigen.
Source 2 (https://www.moment.at/story/soziale-durchmischung-wien/):
- In Wien wird über die Aufwertung ärmerer Stadtteile durch besserverdienende Menschen diskutiert.
- Aufwertung, auch Gentrifizierung genannt, führt oft zu steigenden Mieten.
- Höhere Mieten resultieren häufig aus Investitionen in Gebäudesanierung oder Neubauten.
- Langjährige Bewohner können sich die steigenden Mieten möglicherweise nicht mehr leisten und müssen wegziehen.
- Dies kann zur Konzentration von statusniedrigen Gruppen in bestimmten Gebieten führen.
- Es gibt eine Unterscheidung zwischen Menschen, die dort wohnen, wo sie können, und denen, die dort wohnen, wo sie wollen.
- Der Wohnungsmarkt in Wien ist überteuert, und Hürden für geförderten Wohnbau sind hoch.
- Die Situation in Wien ist noch nicht so verschärft, dass es klar abgrenzte Gegenden nur für einkommensschwache Menschen gibt.
- Hinweise deuten darauf hin, dass sich Armut in kleinen Gebieten verfestigt.
- Gemeindebauten spielen eine wichtige Rolle für leistbaren Wohnraum und soziale Durchmischung.
- In Gebieten mit gesunkenem sozialen Status gibt es viel kommunalen Wohnbau.
- Der Karl-Marx-Hof ist ein Beispiel, wo der soziale Status gestiegen ist.
- Zwischen 2012 und 2017 wuchsen die meisten Einkommen langsamer als die Inflation.
- Einkommen in statushohen Gebieten wuchs stark und ist vom allgemeinen Trend abgekoppelt.
- Dies deutet auf wachsende Einkommensungleichheiten in Wien hin.
- Die Stadt sollte sich für leistbares Wohnen einsetzen und soziale Durchmischung in der Stadtplanung berücksichtigen.
- Integrierte Stadt- und Quartiersentwicklung ist notwendig, einschließlich der Stärkung von sozialen, Bildungs-, Gesundheits- und Mobilitätsinfrastrukturen sowie der Förderung ökonomischer und kultureller Aktivitäten.
- Die Verteilungsfrage ist ein gesamtgesellschaftliches Thema, das nicht nur auf kommunaler Ebene gelöst werden kann.
Source 3 (https://wien.orf.at/stories/3130770/):
Weitere Informationen finden Sie auf https://wien.orf.at/stories/3130770/