Heute ist der 8.06.2025
Datum: 8.06.2025 - Source 1 (https://www.kosmo.at/blackout-alarm-tanner-warnt-vor-wahrscheinlicher-bedrohung/):
- Österreichs Wehrdienst steht vor einem Wandel.
- Eine Expertenkommission unter Leitung von Erwin Hameseder hat am Montag ihre Arbeit aufgenommen.
- Die Kommission besteht aus 23 Mitgliedern und soll bis Jahresende drei Modellvorschläge entwickeln.
- Ziel: Bundesheer und Zivildienst zukunftsfähig machen und die Sicherheitsarchitektur Österreichs stärken.
- Verteidigungsministerin Klaudia Tanner betont, dass eine Verlängerung des Wehrdienstes nur eine von mehreren Optionen ist.
- Hauptanliegen: Junge Männer sollen sich bewusst für den Dienst beim Bundesheer entscheiden.
- Frauen können freiwillig den Grundwehrdienst absolvieren; eine verpflichtende Einbindung lehnt Tanner ab.
- Tanner sieht eine solche Verpflichtung erst bei tatsächlicher Gleichberechtigung als sinnvoll an.
- Besorgnis über die niedrige Verteidigungsbereitschaft: Nur 20% der Bürger bereit, das Land mit Waffen zu verteidigen.
- Gesundheitszustand junger Männer: Übergewicht, Bewegungsmangel und psychische Belastungen führen dazu, dass nur 79% als tauglich gelten.
- Tanner fordert intensivere Auseinandersetzung mit der Gesundheit der kommenden Generation.
- Budgeterhöhungen ermöglichen eine Weiterentwicklung der „Mission vorwärts“ zu einer „Mission aufwärts“.
- Ziel: Vollständige Verteidigungsfähigkeit bis 2032.
- Besondere Aufmerksamkeit auf das Szenario eines großflächigen Stromausfalls, das als wahrscheinliche Bedrohung eingestuft wird.
- Bundesheer arbeitet an der energieautarken Ausstattung ausgewählter Kasernenstandorte.
- Bevölkerung soll für individuelle Krisenbewältigung sensibilisiert werden; Empfehlung zur Bevorratung von Trinkwasser und Medikamenten.
- Tanner verweist auf Empfehlungen des Zivilschutzverbandes für Nahrungsmittelvorräte.
- Betonung, dass die österreichische Neutralität allein keinen ausreichenden Schutz bietet.
- Ein modern ausgestattetes und einsatzfähiges Bundesheer ist für die Sicherheit des Landes unverzichtbar.
Source 2 (https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wehrdienst-bundeswehr-reform-100.html):
- Bundeswehr plant Wachstum und benötigt zusätzliche Rekrutierungswege.
- Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius für einen "Neuen Wehrdienst" wurde vom Bundeskabinett genehmigt.
- Ziel: junge Männer sollen Auskunft über ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Militärdienst geben.
- Bundeswehr soll von derzeit rund 180.000 aktiven Soldaten auf etwa 200.000 wachsen.
- Mehr Reservisten werden benötigt; seit Aussetzung der Wehrpflicht 2011 setzt die Bundeswehr auf Freiwillige.
- Aktuell leisten rund 10.000 junge Menschen pro Jahr freiwillig Wehrdienst.
- Neuer Ablauf: Mit 18 Jahren erhalten junge Männer einen Brief mit QR-Code zu einem Online-Fragebogen.
- Männer sind verpflichtet, den Fragebogen auszufüllen; bei Nichtbeachtung droht ein Bußgeld.
- Teilnahme für Frauen ist freiwillig; Fragen betreffen körperliche Fitness und Bereitschaft zum Wehrdienst.
- Bundeswehr sichtet die Fragebögen und lädt zur Musterung ein.
- Im ersten Jahr sollen 5.000 Kandidaten für den Wehrdienst gewonnen werden.
- Ausbildungskapazitäten der Bundeswehr sind derzeit begrenzt.
- Fragebogenpflicht für Männer basiert auf der alten Wehrpflicht, die nur für Männer galt.
- Teilnahme von Frauen am Fragebogen könnte eine Grundgesetzänderung erfordern, die derzeit nicht angestrebt wird.
- Wehrdienst soll mit sechs Monaten Basisdienst beginnen, Verlängerung auf bis zu 23 Monate möglich.
- Anreize für Verlängerung könnten besondere Führerscheine oder Anrechnung der Wehrdienstzeit beim Warten auf Studienplatz sein.
- Grundsold beträgt etwa 1.800 Euro pro Monat.
- Gesetz könnte im nächsten Frühjahr in Kraft treten, wenn Bundesrat und Bundestag zustimmen.
- Ziel, 5.000 Plätze im ersten Jahr mit Freiwilligen zu besetzen, erscheint realistisch.
- Pläne sehen Erhöhung der Wehrdienstplätze in den Folgejahren vor; Zweifel an der alleinigen Freiwilligkeit zur Erreichung der Ziele.
Source 3 (https://www.zeit.de/2025/23/reform-wehrpflicht-oesterreich-bundesheer-erwin-hameseder):
- Erwin Hameseder ist 69 Jahre alt.
- Er ist Generalanwalt, Obmann der Raiffeisen-Holding Niederösterreich-Wien und Aufsichtsratsvorsitzender der Raiffeisen Bank International (RBI).
- Hameseder arbeitet im 17. Stock des Raiffeisen-Holding-Hauses in Wien.
- Er wird eine Kommission leiten, die eine Reform der Wehrpflicht in Österreich prüfen soll.
- Die Reform könnte das Verteidigungskonzept Österreichs im Ernstfall verändern.