Heute ist der 8.06.2025
Datum: 8.06.2025 - Source 1 (https://www.kosmo.at/stadtregierung-neu-gemischt-ludwig-bleibt-boss-emmerling-uebernimmt-bildung-novak-das-geld/):
- Die neue Wiener Stadtregierung wird am Dienstag präsentiert.
- Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) bleibt im Amt.
- Bettina Emmerling (Neos) wird Vizebürgermeisterin und übernimmt das Bildungsressort.
- Emmerling folgt auf Christoph Wiederkehr, der in die Bundesregierung gewechselt ist.
- Barbara Novak (Neos) übernimmt das Finanzressort, zuvor geleitet von Peter Hanke (SPÖ), der ebenfalls einen Ministerposten übernommen hat.
- Novak war maßgeblich am Wahlkampf von Bürgermeister Ludwig beteiligt.
- Keine Veränderungen in den übrigen Stadtrats-Positionen:
- Kathrin Gáal (SPÖ) bleibt Vizebürgermeisterin für das Wohnressort.
- Peter Hacker (SPÖ) bleibt zuständig für Gesundheit und Soziales.
- Ulli Sima (SPÖ) verantwortet die Stadtplanung.
- Jürgen Czernohorszky (SPÖ) leitet den Umweltbereich.
- Veronika Kaup-Hasler (SPÖ) bleibt im Kulturressort.
- Der Stadtsenat wird erweitert, SPÖ behält 6 Sitze.
- FPÖ stellt 3 Senatsmitglieder, Grüne 2, Neos und ÖVP jeweils 1 Sitz.
- SPÖ konnte sich in den Verhandlungen durchsetzen.
- Erste Einblicke in das 191 Seiten umfassende Koalitionsabkommen:
- Schwerpunkt auf Arbeitsmarkt.
- Reform der Mindestsicherung geplant.
- Anpassung des Parkpickerl-Systems an die Bedürfnisse der Wiener.
- Einführung neuer Park&Ride-Angebote.
- Verkehrsberuhigung der Inneren Stadt vorgesehen.
Source 2 (https://wien.neos.eu/ueber-uns/abgeordnete/bettina-emmerling):
- Bildung für Kinder und Jugendliche ist eine Herzensangelegenheit.
- Notwendigkeit, Möglichkeiten für sozialen Aufstieg und Chancengleichheit zu schaffen.
- Fokus auf Bildungseinrichtungen vom Kindergarten bis zur Schule.
- Eltern und Lehrende sollen Vertrauen in die Bildungseinrichtungen haben.
- Bedarf an bewährten Lösungen und Mut zur Veränderung.
- Politischer Wille ist erforderlich, um notwendige Veränderungen umzusetzen.
- Initiativen wie das Wiener Bildungsversprechen und die Wiener Bildungschancen werden als Schritte in die richtige Richtung genannt.
- Ziel: Verbesserung der Bildung in Wien und Förderung des Potenzials jedes Kindes.
Source 3 (https://www.wien.gv.at/regierungsabkommen2020/kinder-und-jugendfreundlichste-stadt/stadt-des-wissens-bildung-ist-zukunft/):
- Wien wird als wachsende und lernende Stadt beschrieben.
- Wissen und Bildung sind entscheidend für sozialen und gesellschaftlichen Fortschritt.
- Ziel ist es, Kinder und Jugendliche zu ermächtigen, ihren Lebensweg aktiv zu gestalten.
- Die Fortschrittskoalition fördert gute Schulen und Kindergärten in Wien.
- Bildung wird als lebensbegleitender Prozess dargestellt, der über das Zeugnis hinausgeht.
- Wiener Bildungseinrichtungen bieten Teilhabe, Unterstützung und Inspiration zur persönlichen Entfaltung.
- Bildungseinrichtungen sind auch Motor für Spitzenforschung und nachhaltige Wirtschaft.
- Die Stadtregierung bekennt sich zu einer offenen, pluralistischen Gesellschaft.
- Ziel ist es, Segregation und gesellschaftliche Zersplitterung in Bildungseinrichtungen zu verhindern.
- Bildungseinrichtungen sollen Orte der Begegnung und des Zusammenlebens sein.
- Die Fortschrittskoalition strebt Chancengerechtigkeit in der Bildung für alle Wienerinnen und Wiener an.
- Alle Kinder und Erziehungsberechtigten sollen sich auf die Qualität der Bildungseinrichtungen verlassen können.