Heute ist der 8.06.2025
Datum: 8.06.2025 - Source 1 (https://www.vol.at/ukraine-und-russland-einig-ueber-weiteren-gefangenenaustausch/9449099):
- Ukraine und Russland haben in Istanbul einen Austausch von Kriegsgefangenen vereinbart.
- Fokus auf schwer verletzte und schwer kranke Kriegsgefangene sowie junge Soldaten (18-25 Jahre).
- Prinzip "alle gegen alle" für den Austausch.
- Beide Seiten streben an, jeweils mindestens 1.000 Kriegsgefangene auszutauschen.
- Zusätzlich wurde ein Austausch von 6.000 Leichnamen getöteter Soldaten vereinbart.
- Eine temporäre Waffenruhe von zwei bis drei Tagen soll zur Bergung der Toten dienen.
- Ukraine schlägt Ende Juni für Folgegespräche vor.
- Umjerow fordert ein Treffen zwischen Selenskyj und Putin auf höchster Ebene.
- Erdogan äußert Hoffnung auf ein baldiges Treffen in der Türkei, möglicherweise mit Trump.
- Beide Seiten haben Vorschläge zur Waffenruhe übergeben; russisches Dokument wird ausgewertet.
- Gespräch in Istanbul dauerte etwa eine Stunde, keine Fortsetzung geplant.
- Ukraine übergab eine Liste mit Namen von nach Russland verschleppten ukrainischen Kindern.
- Russland erhielt eine Liste mit 339 Kindern, Rückkehr soll geprüft werden.
- Über 19.500 ukrainische Minderjährige sollen aus eroberten Gebieten verschleppt worden sein.
- Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen Putin und Lwowa-Belowa wegen Kinderverschleppung erlassen.
- Gespräche in Istanbul sind die zweiten direkten Verhandlungen seit Mai.
- Vorangegangene Verhandlungen 2022 scheiterten.
- Treffen fand nach einem ukrainischen Drohnenangriff auf russische Militärflugplätze statt.
- Einflussreiche russische Kriegsblogger fordern Vergeltungsschläge.
- Selenskyj betont, der Drohnenangriff habe das Vertrauen der Partner in die ukrainischen Abwehrfähigkeiten gestärkt.
Source 2 (https://www.rnd.de/politik/ukraine-ergebnisse-in-istanbul-gefangenenaustausch-und-russischer-waffenruhe-vorschlag-KDJDY4VSBNPUPGSRGTIG7GAYAA.html):
- Ukraine und Russland haben bei Verhandlungen in Istanbul keine Waffenruhe vereinbart.
- Beide Seiten einigten sich auf den Austausch von Tausenden Kriegsgefangenen und Soldatenleichen.
- Der Austausch könnte der größte seit Beginn des russischen Angriffskriegs sein.
- Bei einer ersten Verhandlungsrunde im Mai wurden jeweils 1.000 Gefangene freigelassen.
- Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow nannte die Gruppen für den Austausch:
- schwer verletzte und schwer kranke Kriegsgefangene
- junge Soldaten zwischen 18 und 25 Jahren
- Leichen getöteter Soldaten
- Russland bestätigte die Vereinbarung über den Austausch von Gefangenen.
- Es könnten mehr als 1.000 Kriegsgefangene ausgetauscht werden.
- Bei der Rückgabe der gefallenen Soldaten geht es um 6.000 ukrainische Soldaten.
- Eine kurze Waffenruhe von zwei bis drei Tagen soll es ermöglichen, die Toten zu bergen.
- Russland erhielt von der Ukraine eine Liste mit 339 Kindern, die mit ihren Eltern oder Vormunden zusammengeführt werden sollen.
- Moskau übergab ein Memorandum für eine Waffenruhe und für eine Beendigung des Krieges, das Kiew prüfen will.
- Die Gesprächsrunde in Istanbul war die zweite seit Mitte Mai; die letzte fand 2022 statt.
- Die Ukraine schlug Ende Juni als Termin für Folgegespräche vor.
- Umjerow forderte ein Treffen auf höchster Ebene zur Lösung der Schlüsselfragen.
- Zentrale Forderung der Ukraine war eine bedingungslose Waffenruhe für 30 Tage.
- Russland stellte zwei Bedingungen für eine Waffenruhe:
- Verzicht der Ukraine auf westliche Waffenlieferungen
- Einstellung der Mobilmachung
- Ukraine fordert Rückführung von „verschleppten Kindern“.
- Laut Kiew wurden mehr als 19.500 ukrainische Minderjährige aus eroberten Gebieten deportiert.
- Über 1.000 Kinder konnten durch internationale Vermittlung in die Ukraine zurückkehren.
- Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen Putin und die russische Kinderbeauftragte wegen der Verschleppung ukrainischer Kinder ausgestellt.
- Medinski wies die Zahlen der Ukraine als übertrieben zurück und behauptete, die Kinder seien aus Kampfgebieten gerettet worden.
- Vor dem Treffen in Istanbul hatten beide Seiten ihre Angriffe massiv ausgeweitet.
- Die Ukraine führte einen Schlag gegen Russlands strategische Bomberflotte aus.
Source 3 (https://www.icrc.org/de/recht-und-politik/geschuetzte-personen-kriegsgefangene-und-haeftlinge):
- Das Dritte Genfer Abkommen bietet Kriegsgefangenen weitreichenden Schutz und legt ihre Rechte fest.
- Es enthält detaillierte Regeln für die Behandlung und Freilassung von Kriegsgefangenen.
- Das humanitäre Völkerrecht schützt auch andere Personen, denen in bewaffneten Konflikten die Freiheit entzogen wurde.
- Spezifische Vorschriften für Kriegsgefangene wurden erstmals im Genfer Abkommen von 1929 festgelegt.
- Im Dritten Genfer Abkommen von 1949 wurden diese Vorschriften präzisiert und 1977 durch das Erste Zusatzprotokoll ergänzt.
- Der Kriegsgefangenenstatus gilt nur in internationalen bewaffneten Konflikten.
- Kriegsgefangene sind normalerweise Angehörige von bewaffneten Kräften, die in die Hände der gegnerischen Seite gefallen sind.
- Das Abkommen legt auch andere Kategorien von Personen fest, die Anrecht auf den Kriegsgefangenenstatus haben.
- Kriegsgefangene dürfen nicht für ihre Teilnahme an Feindseligkeiten belangt werden; ihre Inhaftierung dient der Verhinderung weiterer Beteiligung am Konflikt.
- Nach Beendigung der Feindseligkeiten müssen Kriegsgefangene unverzüglich freigelassen und heimgeschafft werden.
- Die Gewahrsamsmacht darf Kriegsgefangene wegen möglicher Kriegsverbrechen verfolgen, nicht jedoch wegen rechtmäßiger Gewalthandlungen.
- Kriegsgefangene müssen mit Menschlichkeit behandelt werden und sind vor Gewalt, Einschüchterung, Beleidigungen und öffentlicher Neugierde zu schützen.
- Das humanitäre Völkerrecht nennt Mindestbedingungen für die Haft, einschließlich Unterkunft, Nahrung, Kleidung, Hygiene und medizinische Versorgung.
- Das Vierte Genfer Abkommen und das Erste Zusatzprotokoll bieten umfassenden Schutz für zivile Internierte während internationaler bewaffneter Konflikte.
- Zivilpersonen dürfen aus zwingenden Sicherheitsgründen internieren oder einem Zwangsaufenthalt zugewiesen werden, jedoch nicht als Bestrafung.
- Alle internierten Personen müssen freigelassen werden, sobald die Gründe für ihre Internierung nicht mehr bestehen.
- Die Vorschriften für die Behandlung von internierten Zivilpersonen ähneln denen für Kriegsgefangene.
- In nicht-internationalen bewaffneten Konflikten müssen Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, mit Menschlichkeit behandelt werden.
- Diese Personen sind vor Ermordung, Folter sowie grausamer, entwürdigender und erniedrigender Behandlung zu schützen.
- Personen, die aufgrund ihrer Beteiligung an Feindseligkeiten gefangen genommen wurden, sind nicht vor strafrechtlicher Verfolgung gemäß nationalem Recht geschützt.