Heute ist der 7.06.2025
Datum: 7.06.2025 - Source 1 (https://www.vienna.at/ukraine-in-die-nato-mehrere-staaten-fordern-raschen-beitritt/9448868):
- Einige NATO-Staaten aus Nordeuropa, dem Baltikum und der Ostflanke fordern die Aufnahme der Ukraine in die NATO.
- Am Montag veröffentlichte die B9-Gruppe zusammen mit nordischen NATO-Staaten eine gemeinsame Erklärung zur Unterstützung der Ukraine.
- Die Initiative entstand nach einem Gipfeltreffen mit Polen, Rumänien, Litauen, den baltischen Staaten, Schweden und Finnland.
- Die B9-Gruppe wurde 2015 nach dem NATO-Gipfel in Bukarest gegründet, als Reaktion auf Russlands Annexion der Krim.
- Mitglieder der B9-Gruppe: Polen, Rumänien, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Tschechien, Slowakei und Ungarn.
- Ungarn und die Slowakei gelten als russlandfreundlich, was eine einheitliche Linie innerhalb der Gruppe erschwert.
- Schweden (Beitritt 2024) und Finnland (Beitritt 2023) unterstützen vehement eine ukrainische Mitgliedschaft.
- Der Beitritt der Ukraine ist derzeit ungewiss, da mehrere westliche Staaten eine konkrete Beitrittsperspektive blockieren, solange der Krieg andauert.
- Die gemeinsame Erklärung erhöht den politischen Druck auf die NATO-Führung und wird als Versuch gewertet, Russland in die Defensive zu drängen, insbesondere vor dem NATO-Gipfel im Juli.
Source 2 (https://www.sn.at/politik/weltpolitik/nord-nato-staaten-ukraine-beitritt-179372452):
- NATO-Mitgliedstaaten in Nordeuropa, Baltikum und an der Ostflanke unterstützen die Aufnahme der Ukraine in die NATO.
- Erklärung von Polen, Rumänien und Litauen nach einem Gipfeltreffen der B9- und nordischen Staaten.
- B9 umfasst: Bulgarien, Rumänien, Ungarn, Slowakei, Tschechische Republik, Polen, Litauen, Estland, Lettland.
- Ungarn und Slowakei gelten als Russland-freundlich.
- Nordeuropäische NATO-Länder haben sich durch Finnland (2023) und Schweden (2024) von drei auf fünf Mitglieder erweitert.
- B9 bezieht sich auf den NATO-Gipfel 2015 in Bukarest, als die Gruppe als Reaktion auf die Annexion der Krim gegründet wurde.
- NATO-Generalsekretär Mark Rutte fordert höhere Verteidigungsausgaben aufgrund der geopolitischen Lage mit Russland.
- Rutte betont, dass der aktuelle Zielwert der NATO für Verteidigungsausgaben nicht ausreicht.
- Litauens Präsident Gitanas Nausėda fordert ebenfalls höhere Militärausgaben und warnt, dass Russland nicht wartet.
- Gipfeltreffen diente der Vorbereitung auf den NATO-Gipfel in Den Haag in drei Wochen.
- Nausėda warnt vor der schnellen Konsolidierung und dem Wiederaufbau der russischen Streitkräfte.
- Aktuelles NATO-Ziel: mindestens 2% des BIP für Verteidigungsausgaben.
- US-Präsident Donald Trump fordert 5% der BIP für Verteidigung.
- Rutte schlägt als Kompromiss 3,5% für Verteidigung und zusätzlich 1,5% für militärische Infrastruktur vor.
- Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selenskyj dankt den Verbündeten für Unterstützung und hofft auf weitere Militärhilfe.
- Selenskyj betont, dass Europa und Amerika über bessere Waffen und taktische Lösungen als Russland verfügen.
- Bezug auf einen ukrainischen Überraschungsangriff auf russische Militärflugplätze, bei dem über 40 Flugzeuge zerstört wurden, angeblich mit Drohnen.
Source 3 (https://www.perspektiveausland.com/brics-blick/brics-nato-gipfel-geopolitische-spannungen):
- NATO und BRICS weisen bedeutende Unterschiede in militärischen Fähigkeiten und sicherheitspolitischen Ansätzen auf.
- Diese Differenzen prägen die globale Sicherheitslandschaft.
**Militärische Stärke und Kapazitäten:**
- NATO verfügt über beträchtliche militärische Ressourcen.
- USA tragen erheblich zur Gesamtstärke der NATO bei.
- Großbritannien und Frankreich besitzen Nuklearwaffen und moderne Streitkräfte.
- Russland hat trotz wirtschaftlicher Herausforderungen eine starke Militärmacht.
- China investiert massiv in die Modernisierung seiner Streitkräfte.
- Indien verfügt über eine große Armee und Nuklearwaffen.
- NATO-Länder übertreffen BRICS-Staaten in Technologie und Ausrüstung.
- BRICS-Nationen haben jedoch zahlenmäßig größere Streitkräfte.
**Sicherheitsstrategien und internationale Sicherheit:**
- NATO verfolgt eine kollektive Verteidigungsstrategie (Artikel 5 des Nordatlantikvertrags).
- BRICS-Staaten haben keine gemeinsame Militärstrategie und betonen nationale Souveränität.
- NATO fokussiert sich auf Bedrohungen aus Russland und internationalem Terrorismus.
- BRICS-Länder kritisieren oft westliche Dominanz und streben eine multipolare Weltordnung an.
- Konflikte wie in der Ukraine beeinflussen die Sicherheitsstrategien beider Gruppen.
- NATO verstärkt ihre Ostflanke; Russland nutzt seine Position in der BRICS-Gruppe.
**Rolle von NATO und BRICS im Sicherheitskontext:**
- NATO spielt eine zentrale Rolle in der euroatlantischen Sicherheitsarchitektur.
- NATO dient als Abschreckung gegen potenzielle Aggressoren und fördert militärische Zusammenarbeit.
- BRICS-Staaten streben nach größerem Einfluss in globalen Sicherheitsfragen.
- BRICS betonen die Bedeutung der UN und regionaler Organisationen für Konfliktlösung.
- NATO beteiligt sich an Friedensmissionen und Krisenmanagement.
- BRICS-Länder bevorzugen diplomatische Lösungen und wirtschaftliche Zusammenarbeit zur Förderung von Stabilität.
- Wladimir Putin nutzt die BRICS-Plattform, um westlichem Einfluss entgegenzuwirken, was zu Spannungen mit der NATO führt.