Heute ist der 8.06.2025
Datum: 8.06.2025 - Source 1 (https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20250602_OTS0106/iv-begruesst-start-der-wehrdienst-kommission-sicherheit-staerken-wirtschaft-einbinden):
- Die Industriellenvereinigung (IV) erkennt die sicherheitspolitische Bedeutung eines funktionierenden Wehrsystems an.
- Dies ist besonders relevant in Zeiten wachsender globaler Instabilität.
- Peter Koren, Vize-Generalsekretär der IV, betont, dass Sicherheit für die Industrie höchste Priorität hat.
- Die IV bekennt sich zur gesamtstaatlichen Verantwortung im Bereich der Sicherheitsvorsorge.
- Unterstützung für den Ausbau einer gut aufgestellten, einsatzfähigen Miliz als zentrale Säule der Landesverteidigung und des Katastrophenschutzes.
- Geplante Veränderungen, wie Verlängerung des Präsenzdienstes oder verpflichtende Milizübungen, sollen mit den Anforderungen der Arbeitswelt in Einklang gebracht werden.
- Betriebe stehen unter Druck durch Arbeitskräftemangel und steigende Kosten.
- Notwendigkeit für planbare, flexible Modelle für Milizübungen, die Handlungsspielraum für Unternehmen und Beschäftigte lassen.
- Koren betont, dass Sicherheit und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit gemeinsam gedacht werden müssen.
- Die IV wird sich aktiv in die Kommissionsarbeit einbringen, um tragfähige Lösungen zu entwickeln, die sicherheitspolitische Erfordernisse und Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Österreich berücksichtigen.
Source 2 (https://www.portal-militaergeschichte.de/cfp_itmg_2025):
- Russlands Besetzung der Krim 2014 führte zu einer Refokussierung der Bundeswehr auf Landes- und Bündnisverteidigung (LV/BV).
- Internationales Krisenmanagement trat in den Hintergrund.
- Russlands Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 verstärkte diese Entwicklung und löste Debatten zur Wehrpflicht und Daseinsvorsorge in Deutschland aus.
- Diskussionen über die Vorbereitung von Staat und Streitkräften auf einen Verteidigungskrieg wurden angestoßen.
- Schlagworte wie Spannungs- und Verteidigungsfall, LV/BV, General Defense Plan, Territoriale Verteidigung, Kosten für Sicherheit, Gesamtverteidigung, nukleare Teilhabe und Kritische Infrastruktur dominieren die Fachdebatten.
- Deutschland fungiert heute als logistische „Drehscheibe“ und nicht als „Frontstaat“.
- Verteidigung Europas ist eine gemeinsame Aufgabe der NATO-Staaten und ihrer in Europa stationierten Streitkräfte.
- Historische Forschung hat die großen Linien des Kalten Kriegs herausgearbeitet, jedoch bleibt unklar, welchen Sicherheitsbegriff und welche Sicherheitsvorsorge die damaligen Akteure verfolgten.
- Mangelnde Forschung zu Sicherheitskonzepten einzelner Staaten und deren Umsetzung.
- Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr plant eine Diskussion über militärische und zivile Verteidigungsvorsorge im Kalten Krieg auf der 64. Internationalen Tagung für Militärgeschichte (ITMG).
- Fokus der Tagung: Zeit zwischen NATO-Doppelbeschluss 1979 und Mauerfall 1989.
- Leitfragen der Tagung:
1. Vorbereitung der NATO-Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland auf den Verteidigungsfall.
2. Rolle militärischer und ziviler Vorstellungen in den Verteidigungsplanungen.
3. Nationale und internationale Rechtsgrundlagen für die Verteidigungsplanungen.
4. Konzepte der Gesamtverteidigung in der Bundesrepublik und deren Umsetzung.
5. Beteiligte Akteure und deren gesamtstaatliche Orchestrierung.
6. Wahrnehmung und Diskussion der Gesamtverteidigung in der bundesdeutschen Öffentlichkeit.
7. Verteidigungsplanungen der NATO-Frontstaaten und Drehscheibenstaaten.
8. Sicherheits- und Verteidigungskonzepte in neutralen Staaten.
9. Wahrnehmung und Adaption europäischer Verteidigungsplanungen durch außereuropäische Staaten.
10. Konzepte zur Gesamtverteidigung in den Staaten der Warschauer Vertragsorganisation in den 1980er Jahren.
- Vorschläge für Vorträge oder Panels sind bis zum 30. April 2025 einzureichen.
- Tagung findet vom 5. bis 7. November 2025 in Dresden statt.
- Konferenzsprachen: Deutsch und Englisch, keine Simultanübersetzung.
- ZMSBw übernimmt Kosten für Fahrt und Unterkunft der Referenten.
Source 3 (https://www.dbwv.de/der-verband/grundsaetze-der-verbandsarbeit/sicherheits-verteidigungspolitik/):
- Die Bundesrepublik Deutschland schützt die Grundrechte ihrer Bürger.
- Oberstes politisches Ziel: Frieden in Freiheit, Gerechtigkeit und Wohlstand.
- Sicherheitspolitik des Deutschen BundeswehrVerbands zielt darauf ab, den äußeren Bestand und die innere Ordnung des Rechtsstaates zu bewahren.
- Ziel ist es, dass alle Bürger ihre verfassungsmäßigen Rechte gesichert wissen und in Frieden und Freiheit leben können.
- Zentrales Ziel deutscher und europäischer Sicherheitspolitik: Schaffung einer dauerhaften internationalen Ordnung des Friedens in Freiheit, Gerechtigkeit und Wohlstand.
- Fortgeschrittene Globalisierung und zunehmende wechselseitige Abhängigkeiten beeinflussen die Sicherheit Deutschlands und Europas.
- Sicherheitspolitik ist komplexer geworden im Vergleich zur Zeit des Ost-West-Konflikts.
- Zunahme asymmetrischer Bedrohungsformen mit hohem Gefahrenpotential.
- Bedrohungen des Weltfriedens: soziale Ungerechtigkeiten, wirtschaftliche Unterentwicklung, Klimawandel, Umweltzerstörung, Intoleranz, Ressourcenkriege, Hegemoniebestrebungen, unkontrollierte Finanzströme, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Migration und Hunger.
- Diese Bedrohungen können zu Staatszerfall, regionalen Konflikten, Extremismus, Piraterie und internationalem Terrorismus führen.
- Auswirkungen dieser Bedrohungen sind global von Bedeutung und Teil der deutschen und europäischen Sicherheitspolitik.
- Sicherheitspolitische Entwicklung wird durch gesellschaftliche, politische, wirtschaftliche, ökologische und kulturelle Bedingungen bestimmt.
- Notwendigkeit eines umfassenden, koordinierten Ansatzes aller relevanten deutschen Ressorts und Behörden.
- Ansatz soll im Sinne eines gesamtstaatlichen, vernetzten Sicherheitsverständnisses im multinationalen Verbund weiterentwickelt werden.
- Streitkräfte sind Teil dieses Ansatzes, sollen jedoch nur als „ultima ratio“ eingesetzt werden.
- Streitkräfte können Konflikte in der Regel nicht nachhaltig lösen, schaffen jedoch Voraussetzungen für deren Lösung.