Heute ist der 6.06.2025
Datum: 6.06.2025 - Source 1 (https://www.krone.at/3801411):
- Ort: Grenzgebiet zwischen Bayern und Tschechien, nahe Gemeinde Schirnding
- Ereignis: Deutscher Polizist erschießt 47-jährigen Mann
- Nationalität des Mannes: Iraner
- Vorfall: Mann eröffnete Feuer auf Polizisten während einer Binnengrenzkontrolle
- Hintergrund: Mann war auf dem Rückweg von einer Drogenbeschaffungsfahrt in Tschechien
- Gefundene Droge: Crystal
- Reaktion der Polizei: Beamte schossen zurück, der Mann wurde tödlich verletzt
- Reanimationsversuche: Erfolglos
- Verletzungen: Bundespolizisten blieben unverletzt
- Ermittlungen: Umstände des Vorfalls werden untersucht
- Wohnort des Getöteten: Raum Mannheim
- Informationen zur Schusswaffe: Keine Angaben von den Ermittlern
Source 2 (https://de.nachrichten.yahoo.com/grenzkontrolle-bayern-polizisten-erschie%C3%9Fen-mann-125614322.html):
- Bundespolizisten haben im Grenzgebiet zwischen Bayern und Tschechien einen 47-jährigen Mann erschossen.
- Der Vorfall ereignete sich während einer Binnengrenzkontrolle in der Nähe der Gemeinde Schirnding.
- Die Beamten wollten das Auto des Mannes anhalten, dieser flüchtete jedoch und eröffnete das Feuer auf die Polizisten.
- Die Bundespolizisten schossen daraufhin zurück und trafen den Mann tödlich.
- Reanimationsversuche vor Ort waren erfolglos.
- Die Bundespolizisten blieben unverletzt.
- Der Getötete war ein seit mehreren Jahren im Raum Mannheim lebender Iraner.
- Er soll auf dem Rückweg von einer Drogenbeschaffungsfahrt in Tschechien gewesen sein; bei ihm wurde die Droge Crystal gefunden.
- Es liegen noch keine Informationen zur verwendeten Schusswaffe vor.
- Die genauen Umstände des Vorfalls sind Gegenstand weiterer Ermittlungen.
Source 3 (https://www.bundespolizei.de/Web/DE/04Aktuelles/01Meldungen/2023/09/231016_binnen.html):
- Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat vorübergehende Binnengrenzkontrollen an den Landgrenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz notifiziert.
- Die Kontrollen an der Landgrenze zu Österreich wurden ebenfalls erneut notifiziert.
- Ziel der Maßnahmen ist die Bekämpfung der Schleusungskriminalität und die Begrenzung irregulärer Migration.
- Die Bundespolizei kann nun an den neuen Grenzen die gleichen Mittel einsetzen wie an der Grenze zu Österreich.
- In den letzten Wochen gab es bereits flexible Schwerpunktkontrollen und verstärkte Schleierfahndung im Grenzgebiet.
- Gemeinsame Streifen mit den Grenzpolizeien von Polen und Tschechien fanden bereits auf deren Staatsgebiet statt.
- Ein gemeinsamer Aktionsplan mit der Schweiz existiert bereits.
- Die Maßnahmen sollen in enger Abstimmung mit den Nachbarstaaten fortgesetzt werden.
- Die Kontrollen sollen den Alltag von Pendlern, Handel und Reiseverkehr möglichst wenig beeinträchtigen.
- Die Bundespolizei wurde in den letzten Jahren jährlich um 1000 Stellen verstärkt.
- Die grenzpolizeilichen Maßnahmen sind flexibel und können je nach aktueller Lage angepasst werden.
- Bei unerlaubten Einreisen werden aufenthaltsbeendende oder einreiseverhindernde Maßnahmen geprüft.
- Schutzbegehrende Drittstaatsangehörige werden an die zuständige Erstaufnahmeeinrichtung weitergeleitet.
- Bis Anfang Oktober 2023 wurden etwa 98.000 unerlaubte Einreisen nach Deutschland festgestellt, im Jahr 2022 waren es insgesamt etwa 92.000.
- Etwa jeder vierte unerlaubt einreisende Drittstaatsangehörige wird geschleust.
- In diesem Jahr gab es über 1.550 Schleusungshandlungen und rund 1.700 Schleuser.
- Die Schleuser agieren zunehmend rücksichtslos und brutal.
- Die Notifizierung der Binnengrenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz gilt zunächst für zehn Tage ab dem 16. Oktober 2023 und kann bis zu zwei Monate verlängert werden.
- Die erneute Notifizierung der Kontrollen an der Grenze zu Österreich gilt für weitere sechs Monate ab dem 12. November 2023.
- Die rechtliche Grundlage für die Kontrollen bildet der Schengener Grenzkodex (Verordnung EU 2016/399).