Heute ist der 7.06.2025
Datum: 7.06.2025 - Source 1 (https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20250531_OTS0006/neos-zu-pride-monat-wir-stehen-fuer-mut-vielfalt-und-den-unermuedlichen-kampf-gegen-diskriminierung):
- Juni ist weltweit der Pride-Monat, der Vielfalt, Akzeptanz und die Rechte der LGBTIQ-Community feiert.
- Ungarische Regierung hat die geplante Pride in Budapest verboten.
- Das Verbot wird als Verletzung der Versammlungsfreiheit und der Grundwerte der Europäischen Union angesehen.
- Henrike Brandstötter, NEOS-Sprecherin für LGBTIQ, kritisiert das Verbot als Höhepunkt der Politik von Viktor Orbán.
- Brandstötter bezeichnet das Verbot als Angriff auf Freiheit, Würde und Gleichberechtigung.
- Zwanzig EU-Staaten fordern die EU-Kommission auf, Maßnahmen gegen die ungarische Regierung zu ergreifen.
- Brandstötter betont die Notwendigkeit, Fortschritte für LGBTIQ-Rechte zu verteidigen.
- Die österreichische Bundesregierung hat rechtliche Verbesserungen für gleichgeschlechtliche Paare beschlossen.
- LGBTIQ-Personen, deren Ehen in ihren Heimatländern nicht anerkannt werden, erhalten in Österreich volle Rechtsicherheit.
- Adoptionen durch gleichgeschlechtliche Paare werden rechtlich abgesichert, auch wenn ein Partner keine österreichische Staatsbürgerschaft besitzt.
Source 2 (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/pride-verbot-in-ungarn-17-eu-laender-fordern-haerteres-vorgehen-gegen-budapest-a-08fe33da-f494-4d35-a966-7f505133282f):
Weitere Informationen finden Sie auf https://www.spiegel.de/politik/deutschland/pride-verbot-in-ungarn-17-eu-laender-fordern-haerteres-vorgehen-gegen-budapest-a-08fe33da-f494-4d35-a966-7f505133282f
Source 3 (https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/queer-politik-2193478):
- LSBTIQ* (LGBTIQ) steht für Lesben, Schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche sowie queere Menschen.
- Das Sternchen oder Plus am Ende der Abkürzung repräsentiert weitere, nicht benannte Identitäten.
- Der Begriff „Queer“ wurde von der LSBTIQ*-Bewegung positiv besetzt, nachdem er ursprünglich als Beleidigung verwendet wurde.
- Der Pride Month wird im Juni gefeiert, um Stolz auf die eigene sexuelle Orientierung oder Geschlechtsidentität auszudrücken.
- Veranstaltungen während des Pride Months sollen auf die Rechte von Homo-, Bi- und Transsexuellen hinweisen und bestehende Ungerechtigkeiten thematisieren.
- Der Pride Month erinnert an den Aufstand in der Christopher Street in New York im Juni 1969, der eine internationale Bewegung auslöste.
- In Deutschland wird der Begriff Christopher Street Day verwendet, und große Paraden finden über den Sommer verteilt statt.
- Die Bundesregierung setzt sich für die LSBTIQ*-Community ein, um Vielfalt zu fördern und Diskriminierung zu bekämpfen.
- Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz schützt Menschen vor Diskriminierung aufgrund ihrer sexuellen Orientierung.
- Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann, wurde im Bundesfamilienministerium berufen, um LSBTIQ*-Rechte zu fördern und Diskriminierung abzubauen.
- Ein bundesweiter Aktionsplan „Queer leben“ wurde verabschiedet, um den Alltag und die rechtliche Stellung von queeren Menschen zu verbessern.
- Der Aktionsplan umfasst sechs Handlungsfelder, darunter rechtliche Anerkennung, Teilhabe, Gesundheit und Beratungsstrukturen.
- Ein Gesetzesentwurf wurde vorgelegt, um LSBTIQ*-Feindlichkeit als menschenverachtenden Beweggrund in die Strafgesetze aufzunehmen.
- Diskriminierung von schwulen und bisexuellen Männern sowie von trans* Menschen bei der Blutspende wurde gesetzlich beendet.
- Geplante Vorhaben im Koalitionsvertrag umfassen:
- Modernisierung des Familienrechts zur Gleichstellung lesbischer Mütter mit heterosexuellen Paaren.
- Einführung eines Selbstbestimmungsgesetzes für trans-, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen.
- Erweiterung des Artikel 3 des Grundgesetzes um das Merkmal „sexuelle Identität“.
- Informationen über gleichgeschlechtliche Lebensweisen und geschlechtliche Vielfalt sind auf der Seite des Regenbogenportals des Bundesfamilienministeriums verfügbar.