Heute ist der 6.06.2025
Datum: 6.06.2025 - Source 1 (https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20250531_OTS0002/fpoe-schnedlitz-verhalten-der-dsn-ist-peinlich-stuemperhaft-und-brandgefaehrlich-fuer-oesterreich):
- FPÖ-Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz äußert Besorgnis über den Verfassungsschutzbericht des ÖVP-geführten Innenministeriums.
- Österreich behauptet, dass der Iran bereits über Atomwaffen verfüge und eine Gefahr darstelle.
- Schnedlitz kritisiert die fehlenden Quellenangaben im Staatsschutzbericht und stellt die Frage, ob Österreich die iranischen Atomanlagen inspiziert hat.
- Er bezeichnet die Situation als peinlich, stümperhaft und brandgefährlich.
- Schnedlitz fordert Antworten vom Innenministerium zur Thematik des iranischen Atomwaffenprogramms im Verfassungsschutzbericht.
- Er sieht die politische Nähe des DSN-Chefs zur ÖVP als problematisch und fordert Rücktritte von Karner und Haijawi-Pirchner.
- Schnedlitz bezeichnet die ÖVP als Sicherheitsrisiko für Österreich.
Source 2 (https://www.spiegel.de/wissenschaft/iran-wie-weit-ist-iran-von-der-atombombe-entfernt-a-e3845c15-fc17-4dcd-a1ad-7288ee356940):
Weitere Informationen finden Sie auf https://www.spiegel.de/wissenschaft/iran-wie-weit-ist-iran-von-der-atombombe-entfernt-a-e3845c15-fc17-4dcd-a1ad-7288ee356940
Source 3 (https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/publikationen/DE/spionage-und-proliferationsabwehr/2018-07-proliferation-wir-haben-verantwortung.html):
- Thema der Broschüre: Proliferation von Massenvernichtungswaffen und zugehörigen Produkten sowie Know-how.
- Proliferation umfasst atomare, biologische und chemische Massenvernichtungswaffen.
- Globale Sicherheitsrisiken durch die Verbreitung solcher Waffen.
- Bedrohung des Weltfriedens und Gefahr eines unkontrollierbaren Flächenbrandes.
- Inhaltliche Schwerpunkte:
- Definition von Proliferation.
- Folgen der Proliferation.
- Proliferationsprogramme in aktuellen Risikostaaten.
- Gründe für Beschaffung in Deutschland.
- Internationale Verpflichtungen im Zusammenhang mit Proliferation.
- Methoden der Beschaffung proliferationsrelevanter Güter.
- Erkennung von proliferationsrelevanten Geschäften.
- Bedeutung des Wissenstransfers für die Proliferation.
- Proliferationsabwehr als Aufgabe des Verfassungsschutzes.
- Angebot und Ansprechpartner für weitere Informationen.
- Internet-Fundstellen zum Thema Proliferation.