Heute ist der 6.06.2025
Datum: 6.06.2025 - Source 1 (https://www.oe24.at/welt/russland-stellt-diese-bedingungen-fuer-waffenruhe/635502971):
- Wladimir Putin signalisiert Bereitschaft für Verhandlungen, stellt jedoch Bedingungen auf.
- Russland erklärt im UN-Sicherheitsrat seine Bereitschaft zu einer möglichen Waffenruhe.
- Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja nennt zwei Bedingungen für ein Ende der Kampfhandlungen:
- Westliche Länder müssen Waffenlieferungen an die Ukraine einstellen.
- Ukraine muss ihre Mobilmachung beenden.
- Nebensja betont, dass eine Waffenruhe eine Grundlage für die Lösung der Konfliktursachen schaffen könnte.
- Russland möchte den Konflikt zunächst grundsätzlich lösen, bevor eine Waffenruhe in Betracht gezogen wird.
- Die Ukraine fordert seit März eine 30-tägige Waffenruhe als Grundlage für Verhandlungen.
- Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selenskyj verlangt eine Feuerpause ohne Vorbedingungen.
- Nebensja äußert, dass die Ukraine sich nicht auf die Bedingungen einlasse.
- Russland will nicht, dass die Ukraine die Waffenruhe zur Regeneration im Krieg nutzt.
- Russland ist bereit, am Montag in Istanbul über Friedensbedingungen zu verhandeln.
- Nebensja erklärt, dass die russischen Streitkräfte in der Lage sind, die Kampfhandlungen fortzusetzen.
- Ukrainischer Außenminister Serhij Sybiha wirft Russland Arroganz vor und fordert mehr Druck auf Russland.
- Sybiha betont die Notwendigkeit, mit Sanktionen und verstärkter Unterstützung für die Ukraine zu reagieren.
Source 2 (https://www.tagesspiegel.de/internationales/liveblog/rede-moskaus-vor-un-sicherheitsrat-russland-nennt-bedingungen-fur-waffenruhe--ukraine-spricht-von-arroganz-4309180.html):
- Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selenskyj trifft US-Senatoren Lindsey Graham und Richard Blumenthal in Kiew.
- Selenskyj bekräftigt Hoffnung auf schärfere Sanktionen gegen Russland.
- Dank für neue US-Sanktionsinitiative, unterstützt von 82 Senatoren.
- Forderung nach mehr Druck auf Russland, um Frieden zu erzwingen.
- Selenskyj wirft Russland vor, diplomatische Initiativen zu verspotten und Verhandlungen als Tarnung für neue Offensive zu nutzen.
- Russland führt Angriffe auf ukrainische Städte und Dörfer durch und lehnt Waffenruhe-Vorschläge ab.
- Selenskyj betont Notwendigkeit zusätzlichen Drucks auf Russland.
- Dank an Graham und Blumenthal für Unterstützung der Ukraine.
- Graham äußert, dass die Ukraine US-Waffen kaufen kann.
- Treffen mit Regierungschef Denys Schmyhal zur Diskussion über Ausbau der Handelsbeziehungen.
- Graham erwartet Fokus auf militärischen Sektor und Waffenverkäufe an die Ukraine.
- Graham und Blumenthal bereiten neues Sanktionspaket gegen Russland vor, das im US-Senat auf breite Unterstützung stößt.
- Unklarheit über Mehrheit des Sanktionspakets im Repräsentantenhaus.
Source 3 (https://www.tagesschau.de/ausland/europa/waffenruhe-verhandlungen-russland-ukraine-100.html):
- Ultimatum an Russland für eine Waffenruhe ist verstrichen.
- Ukraine und europäische Verbündete (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Polen) forderten eine 30-tägige, vollständige und bedingungslose Waffenruhe als Voraussetzung für Friedensgespräche.
- Frist für Russland endete in der Nacht von Montag auf Dienstag; Russland wies das Ultimatum zurück und setzte Angriffe fort.
- Bundeskanzler Friedrich Merz kündigte im Falle fehlender Fortschritte in dieser Woche eine Verschärfung der Sanktionen an.
- US-Regierung unterstützte ebenfalls die Forderung nach einer 30-tägigen Waffenruhe.
- Details zu neuen Sanktionen sind unklar; die EU hat seit Beginn des Krieges 16 Sanktionspakete gegen Russland verabschiedet.
- 17. Sanktionspaket in Vorbereitung, mit Fokus auf russische Schattenflotte und Unternehmen, die bestehende Sanktionen umgehen.
- Unklar, ob EU auf eingefrorenes russisches Vermögen zugreifen wird.
- Ungarn könnte ein weiteres Sanktionspaket blockieren, was in der EU befürchtet wird.
- Russischer Präsident Wladimir Putin bot direkte Verhandlungen in Istanbul an, Gespräche sollen ohne Vorbedingungen beginnen.
- Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte seine Bereitschaft, Putin in der Türkei zu treffen.
- US-Präsident Donald Trump forderte Selenskyj auf, Putins Vorschlag zuzustimmen und kündigte mögliche Teilnahme an den Gesprächen an.
- Russland hat noch nicht bestätigt, ob und auf welcher Ebene es an den Gesprächen teilnehmen wird.
- Außenminister Johann Wadephul drohte Russland mit weiteren Konsequenzen, falls es nicht auf Selenskyjs Gesprächsangebot eingeht.
- Selenskyj möchte nur direkt mit Putin sprechen, nicht mit anderen russischen Vertretern.
- Beobachter glauben, dass Putin möglicherweise nicht bereit ist, Selenskyj zu treffen.
- Russland hat Maximalforderungen, die es seit Beginn der Invasion erhebt, und zeigt sich nicht verhandlungsbereit.