Heute ist der 31.05.2025
Datum: 31.05.2025 - Source 1 (https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20250527_OTS0152/lehrlingsparlament-spannend-wie-viele-verschiedene-meinungen-es-geben-kann):
- Abschließende Plenarsitzung des Lehrlingsparlaments im Hohen Haus.
- 80 Lehrlinge aus Vorarlberg, Oberösterreich und Wien nahmen teil.
- Lehrlinge übten sich in der Rolle von Abgeordneten über zwei Tage.
- Gestaltung eines fiktiven Gesetzgebungsprozesses, Bildung von Klubs, Suche nach Mehrheiten, Ausschusssitzungen.
- Beschluss eines fiktiven Gesetzes und mehrere Entschließungen.
- Inhalt des Gesetzesentwurfs: neue Pflichten für Lehrlinge, verpflichtende Leitfäden für Unternehmen.
- Mehrheitliche Annahme des Gesetzes mit Abänderungen durch die Lehrlinge.
- Unterstützung durch Abgeordnete: Maximilian Weinzierl (FPÖ), Lukas Brandweiner (ÖVP), Roland Baumann (SPÖ), Ines Holzegger (NEOS), Markus Koza (Grüne).
- Nationalratspräsident Walter Rosenkranz übernahm den Vorsitz.
- Änderungen am Gesetzestext: verpflichtender Leitfaden im Lehrvertrag, regelmäßige Gespräche statt Dokumentation des Lernerfolgs, keine Gehaltskürzungen.
- Diskussionen zwischen Koalition und Opposition.
- Einigung auf einige Punkte, aber auch Differenzen.
- Mehrheit für die Regelungen, Verständnis für Politik gestiegen.
- Sechs Entschließungen eingebracht, nur eine der Opposition einstimmig befürwortet.
- Lehrlinge sprachen sich gegen Besteuerung des Trinkgelds aus.
- Mehrheitliche Annahme von Entschließungen zur Verbesserung der Bedingungen für pharmazeutisch-kaufmännische Assistenzkräfte und gegen Besteuerung von Überstunden.
- Keine Mehrheit für Vorschläge zu Informationsblättern und neutralen Personen bei Prüfungen.
- Nationalratspräsident lobte Engagement und Selbstbewusstsein der Lehrlinge.
- Abgeordnete äußerten Anerkennung für die Leistungen der Lehrlinge.
- Lehrlingsparlament als Angebot des österreichischen Parlaments zur politischen Bildung.
- Teilnehmer kamen von verschiedenen Berufsschulen und Institutionen.
- Weitere Informationen auf www.reininsparlament.at verfügbar.
Source 2 (https://lehrlingsforum.parlament.at/):
- Lehrlingsforum ist ein Angebot des Parlaments.
- Ziel: Einblick in den Gesetzgebungsprozess und die handelnden Personen (Abgeordnete zum Nationalrat, Mitglieder des Bundesrates).
- Workshops bieten Antworten auf Fragen zu Gesetzesentstehung und politischen Akteuren.
- Teilnahme an ONLINE Lehrlingsforen möglich, sowohl vom Klassenzimmer als auch vom Betrieb aus.
- Verfügbare Formate: „ONLINE Lehrlingsforum – Parlament“, „ONLINE Lehrlingsforum – Demokratie“, „ONLINE Lehrlingsforum – Politiker:innen“.
- Voraussetzungen für die Teilnahme: stabile Internetverbindung, videokonferenztauglicher PC oder Laptop, sowie zwei weitere Geräte (PC, Laptop, Tablet) mit Webcam, Mikrofon und Lautsprecher.
- Online-Workshops können ab sofort für das Schuljahr 2023/24 gebucht werden.
- Kontakt für weitere Informationen und Anmeldung: 01/40110-2927.
Source 3 (https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/jungen-menschen-mehr-politische-bildung-und-mitsprache-ermoeglichen-162252):
- Am 11. November 2020 stellte Franziska Giffey den 16. Kinder- und Jugendbericht vor.
- Schwerpunkt des Berichts: "Förderung demokratischer Bildung im Kindes- und Jugendalter".
- Bundeskabinett beschloss eine Stellungnahme zu dem 600 Seiten starken Bericht.
- Beide Dokumente werden dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat übergeben.
- Giffey betonte die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die junge Generation.
- Viele Aspekte des Jungseins sind derzeit eingeschränkt oder verboten.
- Der Bericht empfiehlt, die Jugend stärker an Entscheidungen zu beteiligen.
- Politische Bildung wird als Stützpfeiler der Demokratie hervorgehoben.
- Der Bericht wurde seit 2018 von einer unabhängigen Sachverständigenkommission erarbeitet.
- Zentrale Empfehlung: Alle jungen Menschen sollen mehr zeitgemäße und altersgerechte politische Bildung erhalten.
- Professor Dr. Christian Palentien, Vorsitzender der Berichtskommission, betont die Notwendigkeit politischer Bildung in verschiedenen Lebensbereichen (Familie, Kita, Schule, Jugendverbände, Medien, Bundeswehr).
- Die Kommission analysierte, wo und wie Kinder und Jugendliche politische Bildung erfahren.
- Der Bericht bietet eine umfassende Betrachtung der politischen Bildung junger Menschen.
- Thematisiert aktuelle Herausforderungen für die Demokratie: Globalisierung, Digitalisierung, demografischer Wandel, Nationalismus.
- Forderung nach einem klaren Bekenntnis der Politik zu einer an Demokratie und Menschenrechten orientierten politischen Bildung.
- Perspektiven junger Menschen wurden durch Workshops und Interviews in den Bericht einbezogen.
- Die Bundesregierung ist verpflichtet, gemäß Paragraph 84, Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII), regelmäßig Berichte über die Lage junger Menschen vorzulegen.