Heute ist der 5.06.2025
Datum: 5.06.2025 - Source 1 (https://www.5min.at/5202505271159/sebastian-kurz-nach-freispruch-da-wird-so-ein-druck-aufgebaut/):
- Datum der Veröffentlichung: 27. Mai 2025, 11:59
- Urteil gegen Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz wurde aufgehoben.
- Dauer bis zur Aufhebung des Urteils: 458 Tage.
- Kurz war wegen vermeintlicher Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss verurteilt worden.
- Urteil gegen Kurz wurde wegen Nichtigkeit aufgehoben; er habe die „Ja-Nein-Frage“ korrekt beantwortet.
- Urteil gegen seinen früheren Kabinettschef Bernhard Bonelli wurde bestätigt.
- Kurz äußerte sich in einer Pressekonferenz einen Tag nach seinem Freispruch.
- Er sieht in der politischen Kultur ein „systematisches Problem“.
- Kritisiert, dass Gegner nur mit Anzeigen bekämpft werden sollten.
- Thematisiert Druck durch lange und umfangreiche Ermittlungen.
- Appelliert für offenere Diskussion und kritische Reflexion in der Politik.
- Bezeichnet das Strafverfahren als „belastende Situation“.
Source 2 (https://www.krone.at/3796589):
Weitere Informationen finden Sie auf https://www.krone.at/3796589
Source 3 (https://www.spiegel.de/ausland/rechtsruck-ermittlungen-affaeren-so-war-das-politische-jahr-in-oesterreich-podcast-a-9d0eddcf-d2cb-4862-94a0-7e9337467e2b):
Weitere Informationen finden Sie auf https://www.spiegel.de/ausland/rechtsruck-ermittlungen-affaeren-so-war-das-politische-jahr-in-oesterreich-podcast-a-9d0eddcf-d2cb-4862-94a0-7e9337467e2b