Heute ist der 3.06.2025
Datum: 3.06.2025 - Source 1 (https://www.vienna.at/wiener-koalition-duerfte-anfang-naechster-woche-fixiert-werden/9432224):
- Regierungsverhandlungen zwischen SPÖ und NEOS in Wien gehen ins Finale.
- Präsentation eines Koalitionsabkommens wird für Anfang kommender Woche erwartet.
- Einigung zwischen den Parteien gilt als sicher, Verhandlungen verlaufen gut.
- SPÖ und NEOS regieren seit 2020 gemeinsam.
- Wien-Wahl am 27. April ermöglicht Fortsetzung der Zusammenarbeit.
- SPÖ-Landesparteivorsitzender und Bürgermeister Michael Ludwig führte Sondierungsgespräche nach der Wahl.
- Wahrscheinlichste Präsentation des Abkommens am Montag oder Dienstag.
- SPÖ hat Parteigremien für Mittwoch einberufen.
- NEOS müssen eine Landesmitgliederversammlung einberufen, Termin noch nicht bekannt, wahrscheinlich am Pfingstwochenende.
- Konstituierende Sitzung des Gemeinderats soll in der Woche nach der Mitgliederversammlung stattfinden.
- SPÖ verlor leicht und erreichte knapp 40 Prozent, NEOS überschritten die 10-Prozent-Hürde.
- Gemeinsames leichtes Plus bei der Wahl, jedoch Verlust von drei Sitzen für SPÖ und Zuwachs von zwei Sitzen für NEOS.
- Künftiger Gemeinderat hat insgesamt 53 von 100 Sitzen.
- Der Stadtsenat besteht derzeit aus zwölf Personen, SPÖ hätte nur noch fünf Stadträte.
- Änderung der Größe des Stadtsenats notwendig, um Mehrheit zu sichern.
- Proporzsystem in Wien unterscheidet zwischen "amtsführenden" und "nicht amtsführenden" Stadträten.
- Gesamtzahl der Stadträte muss zwischen neun und 15 liegen, Entscheidung durch den Gemeinderat.
- Aktuelle Verteilung: SPÖ sechs, NEOS eins, ÖVP und Grüne jeweils zwei, FPÖ einen Stadtrat.
- Bei Beibehaltung von zwölf Sitzen hätte die SPÖ nur fünf Stadträte, ÖVP nur einen, FPÖ drei.
- Bei 13 Stadträten hätte die Koalition mehr Sitze als die Opposition.
- Theoretische Möglichkeit, Stadtsenat auf elf oder zehn Sitze zu verkleinern, was zu Lasten der FPÖ und Grünen ginge.
- Reduktion der SPÖ-Stadträte von sechs auf fünf notwendig.
Source 2 (https://wien.orf.at/stories/3306833/):
Weitere Informationen finden Sie auf https://wien.orf.at/stories/3306833/
Source 3 (https://wien.orf.at/stories/3304123/):
Weitere Informationen finden Sie auf https://wien.orf.at/stories/3304123/