Heute ist der 5.06.2025
Datum: 5.06.2025 - Source 1 (https://www.kosmo.at/16-jaehriger-plante-mordanschlaege-auf-juedische-gemeinde-ueber-telegram/):
- Der Verfassungsschutzbericht 2024 zeigt eine besorgniserregende Sicherheitslage in Österreich.
- Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) identifiziert islamistischen Extremismus als zentrale Bedrohung.
- Situation hat sich seit dem Hamas-Angriff am 7. Oktober 2023 verschärft.
- Im Bereich islamistischer Extremismus wurden 215 Tathandlungen, 68 Hausdurchsuchungen und 28 Festnahmen im vergangenen Jahr dokumentiert.
- Anstieg der Terror-Tathandlungen um 40 Prozent.
- Im rechtsextremen Spektrum stiegen die Anzeigen um 23 Prozent, mit Körperverletzungen, Sachbeschädigungen und illegalem Waffenbesitz als häufigsten Delikten.
- Der Verfassungsschutz musste an 260 Orten einschreiten.
- Linksextremistische Aktivitäten nahmen um 120 Prozent auf 214 Straftaten zu, mit Fokus auf Körperverletzungen und Sachbeschädigungen.
- Staatssekretär Jörg Leichtfried äußert Besorgnis über digitale Radikalisierung, die sich seit 2022 mehr als verdoppelt hat.
- Extremistische Gruppen nutzen soziale Medien, um Minderjährige zu manipulieren.
- Ein 16-jähriger Jugendlicher gründete 2024 eine rechtsextreme Telegram-Gruppe und verbreitete antisemitische und antimuslimische Inhalte.
- Österreich wird zunehmend von ausländischen Nachrichtendiensten ins Visier genommen, mit sensiblen Informationen, die ins Ausland transferiert werden.
- Problem illegaler Waffenlieferungen wächst; Österreich ist Transit- und Ausgangspunkt.
- Bedrohungen betreffen Ministerien, Unternehmen und das Parlament.
- Der Verfassungsschutz führte Hunderte Beratungsgespräche mit Betreibern kritischer Infrastruktur und beantwortete über 1.300 Sicherheitsanfragen.
- Zunahme von Bedrohungen gegen Mandatsträger führt zu gezielten Schutzmaßnahmen.
- DSN setzt auf Prävention mit Initiativen wie RE#work und dem Bundesweiten Netzwerk Extremismusprävention und Deradikalisierung (BNED).
- DSN-Chef Omar Haijawi-Pirchner betont, dass Sicherheit ein Prozess ist.
Source 2 (https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-2024-extremismus-wird-juenger-und-digitaler-spionage-und):
- Extremismus hat sich gewandelt und ist moderner geworden.
- Junge Menschen sind zunehmend im Fokus von Extremisten.
- Radikalisierung findet häufig online statt.
- Bedrohung durch Spionage und Cyberangriffe ausländischer Akteure hat zugenommen.
- Gefahr durch islamistisch motivierte Anschläge bleibt hoch.
- Verfassungsschutzbericht 2024 wurde am 9. April 2025 von Innenminister Herbert Reul vorgestellt.
- Bericht umfasst über 350 Seiten und beschreibt Gefahren für die demokratische Grundordnung.
- Politisch motivierte Straftaten stiegen 2024 auf rund 11.000 (Zunahme um 42% im Vergleich zu 2023).
- 23% der politisch motivierten Straftaten wurden im Internet begangen (Zunahme um 30% im Vergleich zu 2023).
- 19% der politisch motivierten Straftaten waren Hasskriminalität.
- Rechtsextremismus spricht verstärkt Jugendliche und junge Erwachsene an.
- Rechtsextremistische Szene ist jünger und moderner geworden.
- 2024 wurden 5.461 Straftaten im Bereich Rechtsextremismus erfasst (2023: 3.549).
- 78% der rechtsextremistischen Straftaten waren Propagandadelikte und Volksverhetzung.
- Gewaltdelikte durch rechtsmotivierte Tatverdächtige stiegen auf 154 (2023: 116, Zunahme um 33%).
- Islamistisch motivierte Anschläge stellen eine große Herausforderung dar.
- Personenpotenzial im extremistischen Salafismus liegt bei etwa 2.700, davon 600 gewaltorientiert.
- Verfassungsschutz beobachtet zunehmende Radikalisierung über das Internet.
- Anstieg von Spionage- und Cyberangriffsversuchen festgestellt.
- Ausländische Akteure, insbesondere Russland, zeigen verstärkte Einflussnahme.
- Antisemitismus bleibt präsent, 2024 wurden 695 antisemitische Straftaten erfasst (2023: 547).
- Linksextremismus: Rund 1.200 Straftaten erfasst, viele Widerstandsdelikte und 86 Gewaltdelikte.
- Verbot des Vereins „Palästina Solidarität Duisburg“ im Mai 2024.
- Verfassungsschutz agiert als Frühwarnsystem und unterstützt andere Behörden.
- Beratungen für Unternehmen zum Schutz vor Cyberangriffen werden angeboten.
Source 3 (https://www.bpb.de/themen/infodienst/543290/forschungsbefunde-zur-radikalisierung-junger-menschen-zum-islamistischen-extremismus/):
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