Heute ist der 3.06.2025
Datum: 3.06.2025 - Source 1 (https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20250527_OTS0042/fpoe-schwaighofer-oevp-innenminister-karner-vor-kontrollverlust-linksextreme-gewalt-explodiert):
- FPÖ-Linksextremismussprecher NAbg. Sebastian Schwaighofer kommentiert den Verfassungsschutzbericht 2024.
- Der Bericht zeigt eine massive Radikalisierung des Linksextremismus in Österreich im Vorjahr.
- Zunahme von über 120 Prozent an angezeigten Straftaten im Bereich Linksextremismus.
- Berichtet wird von gezielten Angriffen auf demokratische Institutionen und wachsender internationaler Vernetzung.
- Linksextreme Gruppen führen gewalttätige Übergriffe auf politische Gegner und organisierte Angriffe auf Parteizentralen sowie Polizisten durch.
- Schwaighofer warnt vor der Unterwanderung von Gesellschaft und Medien durch extremistisches Gedankengut.
- Ideologische Nähe zwischen linksextremen und islamistischen Gruppen wird festgestellt.
- Beide Milieus teilen antiimperialistische Narrative und solidarisieren sich mit Gruppen wie Hamas oder PKK.
- Schwaighofer vergleicht die Situation in Österreich mit den Konflikten in Frankreich und Großbritannien.
- Linksextreme sind auch bei Klimaprotesten aktiv, die oft in Sabotage und Gewalt münden.
- Schwaighofer kritisiert die bisherige Untätigkeit des Innenministeriums und fordert ein entschlossenes Vorgehen gegen linke Gewalt.
- Er betont, dass Extremisten, die mit Gewalt auf patriotische Meinungen reagieren, mit der vollen Härte des Rechtsstaats behandelt werden müssen.
Source 3 (https://www.bpb.de/themen/infodienst/211827/radikalisierung-deradikalisierung-extremismus/):
- Der Artikel behandelt die Begriffe „Radikalisierung“, „Deradikalisierung“ und „Extremismus“ und deren Definitionen.
- Radikalisierung wird als Prozess beschrieben, der nicht über Nacht geschieht, sondern sich über einen gewissen Zeitraum entwickelt.
- Wissenschaftler sind sich uneinig über die genaue Definition von Radikalisierung, aber es wird allgemein anerkannt, dass es sich um eine Progression handelt.
- Verschiedene Metaphern zur Beschreibung der Radikalisierung: Fließband (Zeyno Baran), Treppenhaus (Fathali Moghadam), Pyramide (Clark McCauley und Sophia Moskalenko).
- Extremismus wird als Prozess definiert, durch den Personen oder Gruppen zu Extremisten werden, wobei der Endpunkt schwer zu bestimmen ist.
- Roger Scruton beschreibt Extremismus als ideologische Ziele, die den Werten einer Gesellschaft entgegenstehen, und als Methoden, die zur Durchsetzung dieser Ziele verwendet werden.
- Es gibt Debatten über die Beobachtung von extremistischen Ideen und deren Einfluss auf die Meinungsfreiheit.
- Wissenschaftler unterscheiden zwischen kognitiven Extremisten (extreme Ideen) und gewaltbereiten Extremisten (gewalttätige Handlungen).
- Der Begriff „kognitiver Extremismus“ ist relativ und hängt von gesellschaftlichen Normen ab.
- Gewaltbereiter Extremismus umfasst verschiedene Formen: Sachbeschädigung, Straßengewalt und terroristische Gewalt.
- Der Zusammenhang zwischen kognitivem und gewaltbereitem Extremismus ist umstritten; es gibt unterschiedliche Theorien über den Radikalisierungsprozess.
- Deradikalisierung wird als Umkehrung des Radikalisierungsprozesses betrachtet, wobei individuelle Unterschiede in den Radikalisierungsverläufen anerkannt werden.
- Drei Hauptfaktoren der Radikalisierung: Unmut und Konflikt, Annahme einer extremistischen Ideologie, Einbindung in soziale Gruppen.
- Deradikalisierungsansätze zielen darauf ab, Konflikte zu mindern, extremistischen Ideologien entgegenzuwirken und Personen aus extremistischen Umfeldern zu lösen.
- Kognitive Deradikalisierung zielt darauf ab, extremistische Überzeugungen zu ändern, während Demobilisierung sich auf das Unterlassen extremistischer Handlungen konzentriert.
- Interventionen, Exit-Programme und Rehabilitationsprogramme sind verschiedene Ansätze zur Deradikalisierung.
- Interventionen richten sich an kognitive Extremisten mit akuter Gewaltgefahr, Exit-Programme unterstützen Personen beim Ausstieg aus extremistischen Gruppen.
- Rehabilitationsprogramme in Gefängnissen zielen auf die soziale Wiedereingliederung und ideologische Umerziehung von verurteilten Terroristen ab.
- Der Erfolg dieser Programme ist umstritten und schwer messbar, was auf unterschiedliche politische, soziale und kulturelle Kontexte zurückzuführen ist.