Heute ist der 3.06.2025
Datum: 3.06.2025 - Source 1 (https://www.krone.at/3795446):
- Vier frühere Führungskräfte von Volkswagen in Deutschland wegen Betrugs schuldig gesprochen.
- Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Braunschweig verurteilt zwei Angeklagte zu mehrjährigen Haftstrafen, zwei Ex-Mitarbeiter erhalten Bewährungsstrafen.
- Skandal um Manipulationen bei Abgastests von Dieselautos begann im September 2015.
- VW räumte in den USA falsche Testergebnisse ein, was zum Rücktritt von Konzernchef Winterkorn führte.
- Der Dieselskandal kostete VW nach eigenen Angaben etwa 33 Milliarden Euro.
- Urteil beendet ein Verfahren nach fast vier Jahren.
- Angeklagte sehen sich als Bauernopfer, während Staatsanwaltschaft Haftstrafen zwischen zwei und vier Jahren forderte.
- Verteidigung plädierte auf drei Freisprüche und eine Verwarnung.
- Urteil ist nicht rechtskräftig; weitere Verfahren im Dieselskandal sind offen.
- In Braunschweig sind nach dem ersten Prozess und dem Komplex gegen Winterkorn noch vier weitere Strafverfahren gegen insgesamt 31 Angeklagte anhängig.
- Verfahren gegen Martin Winterkorn wurde aus gesundheitlichen Gründen abgetrennt.
- Winterkorn äußerte sich sowohl als Zeuge als auch als Angeklagter und wies Verantwortung für den Dieselskandal von sich.
- Ein Unfall unterbrach den Prozess gegen Winterkorn; Fortsetzung des Verfahrens ist ungewiss.
Source 2 (https://www.diepresse.com/19727551/diesel-skandal-zwei-ex-vw-manager-muessen-ins-gefaengnis):
- Vier frühere Führungskräfte von Volkswagen in Deutschland wurden wegen Betrugs schuldig gesprochen.
- Urteil erging im Strafprozess zur Dieselaffäre am Landgericht Braunschweig.
- Zwei Angeklagte erhielten mehrjährige Haftstrafen, zwei weitere erhielten Bewährungsstrafen.
- Der Prozess dauerte fast vier Jahre und befasste sich mit dem VW-Abgasskandal, der 2015 bekannt wurde.
- Die Staatsanwaltschaft hatte Haftstrafen zwischen zwei und vier Jahren gefordert, sah nur in einem Fall Bewährung als angemessen an.
- Die Verteidigung plädierte auf drei Freisprüche und eine Verwarnung.
- Das Urteil ist nicht rechtskräftig; weitere Verfahren im Dieselskandal sind noch offen.
- In Braunschweig sind vier weitere Strafverfahren gegen insgesamt 31 Angeklagte anhängig.
- Eines der Verfahren betrifft den ehemaligen VW-Konzernchef Martin Winterkorn.
- Der Abgasskandal wurde im September 2015 aufgedeckt, als VW falsche Testergebnisse in den USA einräumte.
- Martin Winterkorn trat kurz nach Bekanntwerden des Skandals zurück.
- Der Dieselskandal hat VW nach eigenen Angaben etwa 33 Milliarden Euro gekostet.
- Winterkorns Verfahren wurde aus gesundheitlichen Gründen vor dem Prozessbeginn im September 2021 abgetrennt.
- Winterkorn hat sich sowohl als Zeuge als auch als Angeklagter geäußert und wies die Verantwortung für den Skandal zurück.
- Ein Unfall mit Klinikaufenthalt unterbrach den Prozess gegen Winterkorn; der Fortgang des Verfahrens ist ungewiss.
Source 3 (https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/volkswagen-abgas-manipulation-ermittlungen-strafrecht-konsequenzen-unternehmensstrafrecht):
- Volkswagen wird in mehreren Ländern wegen Manipulation von Abgasmesswerten ermittelt.
- Der Konzern hat über Jahre eine Steuerungssoftware verwendet, um Abgaswerte von Dieselmotoren für den US-Markt zu manipulieren.
- Etwa 11 Millionen Fahrzeuge weltweit sind betroffen, auch in Europa.
- In den USA haben Kläger und Anwälte bereits Sammelklagen gegen VW eingereicht.
- Das US-Justizministerium hat strafrechtliche Ermittlungen gegen VW eingeleitet.
- In Deutschland hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig Vorermittlungen aufgenommen.
- Die Manipulationen verstoßen gegen den Clean Air Act in den USA, was Strafen von bis zu 41.000 US-Dollar pro Verstoß nach sich ziehen kann.
- Mögliche strafrechtliche Ermittlungen in den USA könnten Betrug gegenüber Zulassungsbehörden und Kunden sowie Umweltverstößen und Körperverletzung umfassen.
- Es gibt bisher keine Anhaltspunkte für Verstöße gegen deutsche Umweltstrafvorschriften.
- Kunden und deutsche Zulassungsbehörden wurden über die tatsächlichen Schadstoffemissionen getäuscht, was Betrug gemäß § 263 StGB erfüllen könnte.
- Der Schwerpunkt der Ermittlungen in Deutschland liegt auf möglichem Betrug gegenüber Käufern.
- Volkswagen hat seine Bereitschaft zur umfassenden Mitwirkung bei der Sachverhaltsaufklärung öffentlich versichert.
- Es wird untersucht, wer die Manipulationen beschlossen und umgesetzt hat, einschließlich möglicher Verantwortlicher im Vorstand oder Aufsichtsrat.
- In den USA kann das Unternehmen selbst strafrechtlich belangt werden, was zu hohen Geldbußen und der Einsetzung eines Compliance Monitors führen kann.