Heute ist der 24.05.2025
Datum: 24.05.2025 - Source 1 (https://www.vol.at/junge-radikale-experte-warnt-vor-tiktok-terror/9423098):
- Datum: 23.05.2025
- Uhrzeit: 10:32 (Aktualisierung: 14:05)
- Fünf mutmaßliche Mitglieder einer rechtsextremen Terrorzelle in Deutschland wurden festgenommen.
- Peter R. Neumann, deutscher Terrorismusforscher und Professor für Security Studies am King’s College London, lobt die digitale Präsenz der österreichischen Polizei.
- Neumann äußert sich in der ORF-Sendung "ZiB 2".
- Er betont, dass extremistische Jugendliche sich zunehmend über Plattformen wie TikTok, Instagram und Telegram radikalisierten, unabhängig von der ideologischen Ausrichtung.
- Neumann erklärt, dass es nicht mehr primär um Ideologie gehe, sondern dass junge Menschen schnell gewaltbereit seien, sowohl im islamistischen als auch im rechtsextremen Spektrum.
- Er fordert eine Modernisierung der polizeilichen Methoden, einschließlich der Nutzung von "virtuellen Agenten" anstelle von klassischen Streifen.
- Neumann hebt hervor, dass Österreich in diesem Bereich führend sei und Deutschland von Österreich lernen könne.
- Er äußert Kritik an der Rolle der deutschen Behörden, insbesondere dass der Zugriff auf die Terrorzelle möglicherweise durch journalistische Recherchen und nicht durch Ermittlungen ermöglicht wurde.
- Neumann kritisiert das Gutachten des deutschen Verfassungsschutzes zur AfD, das die Partei als "gesichert rechtsextremistisch" einstuft.
- Er bezeichnet das Verfahren als "schludrig und sehr schnell gemacht" und bemängelt, dass der über 1.000 Seiten umfassende Bericht nicht fachlich überprüft wurde und viele unzureichend belegte Elemente enthält.
- Neumann befürchtet, dass die Klarheit der Botschaft durch diese Mängel leidet.
Source 2 (https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/publikationen/DE/rechtsextremismus/2024-09-rechtsextremismus-im-internet.html):
- Titel: Publikationen Rechtsextremismus im Internet: Gefahren digitaler Agitation und Radikalisierung
- Datum: September 2024
- Herausgeber: Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)
- Ziel: Untersuchung der Mechanismen, durch die das Internet rechtsextremistische Radikalisierung fördert
- Inhalt der Broschüre:
- Kapitel 1: Nutzung von Internetplattformen durch Rechtsextremisten
- Kapitel 2: Agitationsmittel, die von Rechtsextremisten im Internet verwendet werden
- Kapitel 3: Rolle des Internets in der (Selbst-)Radikalisierung und Gewaltorientierung, einschließlich rechtsterroristischer Attentate
- Weitere Abschnitte: Einleitung, Fazit, Glossar
Source 3 (https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2024/2024-09-18-rechtsextremismus-im-internet.html):
- Die Broschüre des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) untersucht, wie das Internet als Motor rechtsextremistischer Radikalisierung wirkt.
- Sie beschreibt die Nutzung von Internetplattformen durch rechtsextremistische Akteure, deren Strategien und die Rolle des Internets bei Radikalisierung und Gewaltorientierung.
- Rechtsextremisten nutzen vor allem Social-Media-Plattformen zur Verbreitung von rassistischer, antisemitischer und demokratiefeindlicher Propaganda.
- Diese Plattformen ermöglichen die Vernetzung, Rekrutierung neuer Anhänger und Mobilisierung von Sympathisanten.
- Genutzte Plattformen umfassen Facebook, X (ehemals Twitter), Steam und Telegram, wobei Telegram als zentrale Anlaufstelle für rechtsextremistische Szenen gilt.
- Imageboards gewinnen ebenfalls an Bedeutung für rechtsextremistische und gewaltverherrlichende Agitation.
- Rechtsextremistische Onlineagitation erfolgt nicht nur durch plakativen Gebrauch von Symbolik, sondern auch subtil durch verdeckte Botschaften und spezifische Ästhetik.
- Ideologische Inhalte werden oft mit gesellschaftlich verbreiteten Themen vermischt, um die Grenzen des politischen Diskurses zu verschieben.
- Strategische Kommunikation wird durch rechtsextremistische Influencer und Trolle betrieben.
- Digitale Infrastruktur kann Dynamisierungsprozesse auslösen, die in rechtsterroristischen Gewalttaten münden können.
- Das Internet ist ein zentraler Radikalisierungsraum, der die Bildung rechtsterroristischer Gruppierungen fördert.
- Radikalisierung kann individuell oder durch fremdverstärktes Nutzerverhalten geschehen.
- Digitale Räume spielen eine bedeutende Rolle bei der Ankündigung und Durchführung von Anschlägen, wie den Anschlägen in Halle (2019) und Hanau (2020).
- Rechtsextremisten nutzen das Internet, um Tatbegleitschreiben und Liveübertragungen ihrer Taten zu verbreiten und eine Online-Community anzusprechen.
- Das Internet ist nicht der alleinige Auslöser von Radikalisierungsprozessen; es ist Teil eines komplexen Zusammenspiels verschiedener Faktoren.
- Sicherheitsbehörden, einschließlich des BfV, arbeiten an der Detektion und Überwachung rechtsextremistischer Netzwerke und radikalisierter Einzelpersonen im Internet.
- Wichtige Aspekte sind die Identifizierung anonym agierender Akteure und die Kooperation mit nationalen und internationalen Partnerbehörden.
- Es wird eine nachhaltige Selbstregulierung der Betreiber großer Internetplattformen gefordert, um Hasspostings zu löschen und Verfasser zu sperren.
- Die Zivilgesellschaft und die Online-Community sollen ebenfalls an Maßnahmen gegen Hass und Hetze im Internet mitwirken.