Heute ist der 24.05.2025
Datum: 24.05.2025 - Source 1 (https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20250523_OTS0004/aktuell-frage-der-woche-auf-puls-24-geteilte-meinungen-zu-fpoe-untersuchungsausschuss):
- Polit-Talk „Aktuell: Die Woche“ mit Moderator Meinrad Knapp, Politikberater Thomas Hofer und Meinungsforscher Peter Hajek.
- Ausstrahlung am Freitag um 19:35 Uhr auf PULS 24, um 22:30 Uhr bei ATV und auf JOYN.
- Diskussion über die politische Woche und Ergebnisse einer Meinungsumfrage von Peter Hajek.
- Umfragezeitraum: 19. bis 22. Mai, Befragte: 500 wahlberechtigte Österreicher:innen.
- Thema der Umfrage: Unterstützung für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss der FPÖ zum Umgang mit der Corona-Pandemie und den Pilnacek-Ermittlungen.
- Umfrageergebnisse:
- 45% der Befragten sind für den Untersuchungsausschuss (26% „sehr dafür“, 19% „eher dafür“).
- 39% sind gegen den Untersuchungsausschuss (18% „eher dagegen“, 21% „sehr dagegen“).
- 16% gaben keine Angabe.
- Wählergruppen:
- 79% der FPÖ-Wähler:innen unterstützen den Untersuchungsausschuss (59% „sehr dafür“, 20% „eher dafür“).
- 13% der FPÖ-Wähler:innen sind dagegen (8% „eher dagegen“, 5% „sehr dagegen“).
- Mehrheit der Wählergruppen NEOS, SPÖ, GRÜNEN und ÖVP lehnt den Untersuchungsausschuss ab:
- 75% bei der ÖVP.
- 56% bei NEOS und GRÜNEN.
- 53% bei der SPÖ.
- Meinungsforscherin Alexandra Siegl kommentiert die parteipolitische Perspektive der Befragten.
- „Aktuell: Die Woche“ ist jederzeit im Stream auf JOYN verfügbar.
Source 2 (https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw41-de-untersuchungsausschuss-corona-913042):
- Der Bundestag hat den Antrag der AfD-Fraktion zur Einsetzung eines 2. Untersuchungsausschusses zur Bekämpfung des Corona-Virus zurückgewiesen.
- Datum der Abstimmung: 19. April 2023.
- Abstimmungsergebnis: 577 Abgeordnete stimmten gegen den Antrag, 71 dafür.
- Der Antrag basierte auf einer Empfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung.
- Die AfD forderte die Einsetzung eines 16-köpfigen Untersuchungsausschusses.
- Ziel des Ausschusses: Untersuchung des Verhaltens der Bundesregierung und ihrer Behörden während der Corona-Pandemie.
- Der Ausschuss sollte ein Gesamtbild der Handlungen und Unterlassungen der Bundesregierung vor und während der Pandemie erstellen.
- Untersuchung der Angemessenheit der Maßnahmen, einschließlich der Grundrechtseingriffe und des Lockdowns.
- Klärung, ob die Bundesregierung ausreichend auf eine Pandemie vorbereitet war.
- Handlungsempfehlungen für zukünftige Pandemien sollten auf Basis der Erkenntnisse erarbeitet werden.
- Untersuchungszeitraum: 1. August 2019 bis zur Einsetzung des Ausschusses.
- Überprüfung, ob die Impfstoffe ordnungsgemäß zugelassen wurden und ob es Unregelmäßigkeiten bei der Impfstoffbestellung gab.
- Prüfung der Förderung und des Kaufs von Medikamenten gegen das Coronavirus durch die Bundesregierung.
- Untersuchung der Auswirkungen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf die medizinische Versorgung und Betreuung von Bürgern.
- Analyse der gesundheitlichen Folgen des Lockdowns für Kinder und Jugendliche und deren Verhältnismäßigkeit.
Source 3 (https://www.bmas.de/DE/Service/Publikationen/Forschungsberichte/fb-573-wirksamkeitsanalyse-der-corona-massnahmen.html):
- Kurzexpertise bewertet elf zentrale Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der COVID-19-Pandemie.
- Bewertung erfolgt anhand von sechs Zieldimensionen.
- Grundlage der Bewertung: Befragung von 60 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern mit Schwerpunkt in der Arbeitsmarktforschung (Anfang 2021).
- Instrument der Kurzarbeit hat die beste volkswirtschaftliche Kosten-Nutzen-Relation.
- Kurzarbeit zählt zu den drei am besten bewerteten Maßnahmen in allen abgefragten Zieldimensionen.
- Vorübergehende Absenkung der Mehrwertsteuer hat die schlechteste Kosten-Nutzen-Relation.
- Zweiter Teil der Kurzexpertise analysiert krisenbezogene Anpassungen der Kurzarbeit in Deutschland im internationalen Vergleich.
- Ziel: Identifikation von Ansatzpunkten für eine wirksamere und effizientere Gestaltung in künftigen schweren Rezessionen.
- Betrachtete Gestaltungsparameter: Zugangsbedingungen, Leistungshöhe, Leistungsdauer, Einbindung von Weiterbildungsaktivitäten, Finanzierungsmechanismen, Kostenbeteiligung der Arbeitgeber.