Heute ist der 24.05.2025
Datum: 24.05.2025 - Source 1 (https://www.kleinezeitung.at/service/newsticker/innenpolitik/19713969/drei-jahre-haft-fuer-is-anhaenger-in-korneuburg):
- Der Beschuldigte ist ein 46-jähriger Mathematiklehrer, geboren in Mossul, Irak.
- Er soll sich 2015 dem IS angeschlossen und einen Treueschwur geleistet haben.
- Laut ursprünglichem Anklagevorwurf war er als Kämpfer oder Soldat tätig und erhielt dafür eine Bezahlung.
- Gerichtliche Beweise für diese Handlungen konnten nicht eindeutig belegt werden.
- Die Behörden stießen auf den Beschuldigten durch Informationen, die nach einem Militäreinsatz amerikanischer Truppen aus sichergestellten Laptops und Festplatten gewonnen wurden.
- In den gefundenen Organisationsdateien war der Beschuldigte mit Name und Bild aufgeführt.
- Ein belastendes Foto wurde von der vorsitzenden Richterin erwähnt.
- Der Beschuldigte bestritt am Donnerstag seine IS-Beteiligung.
- Er behauptete, dass zwei seiner Brüder gesuchte Mitglieder des IS seien und einer seine Daten missbräuchlich verwendet habe.
- Er äußerte, dass es einfach sei, seinen Namen auf eine Liste zu setzen, und dass das Foto von überall stammen könne.
- Die Richterin hielt die Rechtfertigung des Beschuldigten für wenig nachvollziehbar.
- FBI und Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst bestätigten die Authentizität der Unterlagen.
- Der Beschuldigte verließ den Irak 2017 und reiste über die Türkei nach Griechenland, wo ihm subsidiärer Schutz gewährt wurde.
- Er lebte fünf Jahre in Deutschland, wo fünf Asylanträge abgelehnt wurden.
- Über die Niederlande kam er nach Österreich, wo er im November 2024 in einem Flüchtlingslager festgenommen wurde.
- 2020 wurde im Irak ein Haftbefehl gegen ihn wegen IS-Beteiligung erlassen.
- Bei der Strafbemessung wurde seine Unbescholtenheit bis zum Treueschwur mildernd gewertet.
- Das Zusammentreffen zweier Verbrechen wurde als erschwerend angesehen.
- Staatsanwaltschaft und Verteidigung gaben keine Erklärung zum Urteil ab.
Source 2 (https://www.deutschlandfunk.de/kampf-um-mossul-alles-was-zurueckbleibt-ist-zerstoerung-100.html):
- Datum: 19.12.2016
- Ort: Hassan Sham Flüchtlingslager, ca. 25 km östlich von Mossul, Nordirak
- Krankenwagen bringen täglich zahlreiche Opfer und Verwundete der Schlacht um Mossul ins Emergency Hospital von Erbil
- Leitender Arzt berichtet von massiven Engpässen: zu wenig Personal, Geräte und Medikamente
- Hilferuf der kurdischen Ärzte an die Weltgemeinschaft
- Verletzte Zivilisten und Soldaten mit Schuss- und Bombenverletzungen
- IS hinterlässt Sprengfallen bei Rückzug
- Reporter berichtet von fehlenden unabhängigen Informationen über befreite Stadtbezirke
- Irakische Armee und Anti-IS-Koalition geben unterschiedliche Zahlen zu befreiten Bezirken an
- Flüchtlingslager wachsen, Menschen leben unter schlechten Bedingungen, frieren und haben Wassermangel
- Befreite Orte im Umkreis von Mossul sind gefährlich, da Sprengfallen versteckt sein können
- Berichte von traumatisierten Kindern und Jugendlichen, die von IS indoktriniert wurden
- "Beißer-Frauen" im Lager kontrollieren die Einhaltung der Sharia und verletzen Frauen, die gegen Regeln verstoßen
- Rund 3.000 Jesidinnen sind noch in den Händen des IS
- Salwa, 18 Jahre, berichtet von ihrer Flucht aus der Gefangenschaft und den Misshandlungen, die sie erlitten hat
- Zivilisten in Mossul leiden unter Zerstörung und Verlust ihrer Heimat
Source 3 (https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/hilfe-weltweit/irak):
- Die Situation im Irak hat sich in den letzten drei Jahren etwas stabilisiert.
- Das Land steht weiterhin vor großen Herausforderungen:
- Politische Spannungen
- Wirtschaftskrise, verstärkt durch die COVID-19-Pandemie und den Verfall der Ölpreise
- Fortdauernde Sicherheitsbedrohung durch Terroranschläge radikalislamischer Gruppen wie der ISIS
- Mehr als 1,1 Millionen Menschen leben als Binnenvertriebene im Irak.
- 90 Prozent der Vertriebenen sind seit mehr als drei Jahren und 70 Prozent seit mehr als fünf Jahren vertrieben.
- Viele Vertriebene konnten in ihre Heimatdörfer und -städte zurückkehren, jedoch ist deren Lebensgrundlage oft zerstört.
- Nach der Rückkehr fehlt es an Wohnraum, Arbeit und Zugang zu grundlegender Versorgung.