Heute ist der 24.05.2025
Datum: 24.05.2025 - Source 1 (https://www.kosmo.at/eskalation-mann-erschiesst-nachbarin-im-stiegenhaus/):
- Im Mai 2023 kam es in Straden, Steiermark, zu einem tödlichen Vorfall im Rahmen eines Nachbarschaftsstreits.
- Ein 70-jähriger Mann schoss mit einem Gewehr auf zwei Frauen im Stiegenhaus eines Mehrfamilienhauses.
- Eine der Frauen wurde schwer verletzt, die andere erlitt einen Streifschuss.
- Der Schütze wurde kurz nach der Tat leblos in seiner Wohnung gefunden; die Umstände deuten auf Selbsttötung hin.
- Mögliche Motive für die Tat sind unklare Hintergründe; die schwer verletzte Frau vermutet eine nicht erwiderte Zuneigung des Täters.
- Hausbewohner berichteten von einem jahrelangen zerrütteten Verhältnis zwischen den Parteien, das in Anfeindungen und rechtlichen Auseinandersetzungen mündete.
- Die Polizei, einschließlich Spezialeinheiten, sperrte das Areal ab; eine nahegelegene Schule verhängte eine Ausgangssperre für Schüler.
- Der Vorfall wird Teil einer neuen Staffel der Dokumentationsreihe „Nachbarschaftsstreit“, die ab 22. Mai auf JOYN und ATV ausgestrahlt wird.
- Die Dokumentation thematisiert, wie alltägliche Konflikte zwischen Nachbarn eskalieren können.
- Weitere dokumentierte Konflikte beinhalten einen Streit über eine fehlende Grundstücksabgrenzung und die Folgen eines Grundstücksverkaufs in Graz, der zu ständigen Auseinandersetzungen führte.
Source 2 (https://apnews.com/article/frankfurt-europe-government-and-politics-61ca690d6df9c9c8dc5216749ad77244):
- Die Polizei in Frankfurt, Deutschland, kündigte am Mittwoch eine Umstrukturierung der taktischen Einheit an.
- Dies geschieht im Rahmen einer Untersuchung, bei der ein Mitglied an einer Chatgruppe beteiligt war, in der rechtsextreme Nachrichten ausgetauscht wurden.
- Frankfurt Polizeipräsident Gerhard Bereswill erklärte, dass die Mitglieder der Einheit derzeit von der Arbeit ausgeschlossen sind und ein Beamter suspendiert wurde.
- Bereswill bezeichnete die Vorwürfe als ernst, gab jedoch keine weiteren Details zu den Chatnachrichten bekannt.
- Die hessische Polizei durchsuchte am Mittwoch die Wohnungen und Arbeitsplätze von sechs Beamten.
- Laut einer Erklärung der Frankfurter Staatsanwaltschaft führte die Untersuchung eines 38-jährigen Polizeibeamten wegen des Verdachts auf Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie zur Entdeckung der Chatgruppen.
- Es wird vermutet, dass 19 aktive und ein ehemaliger Polizeibeamter im Alter von 29 bis 54 Jahren Nachrichten ausgetauscht haben, die nationalsozialistische Bilder enthielten, was nach deutschem Recht verboten ist.
- Offizielle äußerten Besorgnis über rechtsextreme Tendenzen unter Polizeibeamten und Militärangehörigen in Deutschland.
- Im vergangenen Jahr wurde eine KSK-Spezialeinheit des Verteidigungsministeriums aufgrund von Vorwürfen über rechtsextremistische Aktivitäten aufgelöst.
Source 3 (https://www.anwalt.de/rechtstipps/nachbarschaftsstreit):
- Nachbarschaftsstreitigkeiten sind häufig und landen oft vor Gericht.
- Konflikte können kostspielig werden, wenn keine Einigung erzielt wird.
- Nachbarrecht ist in verschiedenen Gesetzen geregelt, insbesondere im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) §§ 903-924.
- Weitere Vorschriften finden sich in Landesnachbarrechtsgesetzen und kommunalen Verordnungen (z.B. Lärmschutzverordnungen).
- Das Nachbarrecht regelt Fragen zu Grenzstreitigkeiten, Grundstücksnutzung, Notwegerecht und Abwehransprüche (z.B. Lärmbelästigung, Gerüche, Erschütterungen).
- Im Baurecht gibt es Regelungen zur zulässigen Bebauung (z.B. Gebäudehöhe, Grenzabstände).
- Lärmbelästigung ist der häufigste Grund für Nachbarschaftsbeschwerden.
- Nachtruhe sollte zwischen 22 und 6 Uhr eingehalten werden; Mittagsruhe kann in Hausordnungen festgelegt sein.
- Beschwerden über Kinderlärm oder Musizieren sind oft vor Gericht gescheitert; Nachbarn müssen dies hinnehmen, solange die Nachtruhe nicht verletzt wird.
- Grillgerüche können zu Konflikten führen; Einhaltung der Hausordnung und rechtzeitige Information an Nachbarn sind ratsam.
- Grillen ist erlaubt, solange es Nachbarn nicht erheblich beeinträchtigt.
- Überhängende Äste oder Sträucher müssen nur geduldet werden, wenn sie die Nutzung des Nachbargrundstücks nicht übermäßig beeinträchtigen.
- Nachbarn dürfen keine Früchte von überhängenden Ästen abpflücken.
- Bei stark schattenden Bäumen kann ein Anspruch auf Beseitigung bestehen, jedoch können Naturschutzvorschriften dem entgegenstehen.
- Grundstücksgrenzen sind oft durch Mauern, Hecken oder Zäune gekennzeichnet; Instandhaltung obliegt den jeweiligen Eigentümern.
- Es gibt keinen Anspruch auf ästhetische Gestaltung des Nachbargrundstücks; gesetzliche Vorschriften können jedoch Grenzen setzen.
- Mieter können vom Vermieter verlangen, dass Störungen durch Nachbarn unterbleiben; Störungen können als Mietmangel gelten.
- Vermieter können Mieter auf Beschwerden der Nachbarn hinweisen und bei Nichtbeachtung Kündigung drohen.
- Mediation wird empfohlen, um nachbarschaftliche Konflikte außergerichtlich zu lösen und hohe Gerichtskosten zu vermeiden.