Heute ist der 23.05.2025
Datum: 23.05.2025 - Source 1 (https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20250520_OTS0153/eibinger-miedl-oesterreich-unter-den-eu-top-laendern-bei-aufgriffen-in-der-produktpiraterie):
- 2024 hat der Zoll in Österreich 6.327 Sendungen nach der EU-Produktpiraterie-Verordnung aufgegriffen.
- Daraus resultierten insgesamt 9.974 Verfahren.
- Der Wert der beschlagnahmten 128.898 Produkte betrug mehr als 38 Millionen Euro.
- Österreich liegt im Bereich Produktpiraterie an dritter Stelle in der EU, hinter Deutschland und Belgien.
- Besonders besorgniserregend sind Medikamente: 2024 wurden 7.147 Sendungen mit 378.109 gefälschten und illegalen Medikamenten beschlagnahmt.
- Gefälschte Medikamente stellen eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit dar.
- 6.223 Sendungen mit online bestellten Fälschungen wurden im Postverkehr aufgegriffen.
- Die meisten Plagiate stammen aus dem asiatischen Raum.
- 30 % aller Arbeitsplätze und 44 % des BIP in Österreich sind in schutzrechtsintensiven Bereichen angesiedelt.
- Öffentlichkeitsarbeit zur Bewusstseinsbildung über Produktpiraterie wird durchgeführt.
- Es gibt Bestrebungen, die Zollfreigrenze von 150 Euro zu senken.
- 2024 gab es in Europa 4,6 Milliarden E-Commerce-Sendungen, davon 1,7 Millionen in Österreich verzollt.
- Ein Antrag der Grünen zur Reform nach der Insolvenz des Immobilienkonzerns Signa wurde vertagt.
- Die Grünen fordern Strafen für das Nicht-Einreichen von Bilanzen und eine Offenlegungspflicht für Stiftungen.
- Ein Antrag zur Einführung einer Digitalsteuer auf EU-Ebene wurde ebenfalls vertagt.
- Den EU-Staaten entgehen jährlich etwa 5 Milliarden Euro an Steuereinnahmen wegen fehlender Modernisierung des Steuersystems für digitale Dienstleistungen.
- Diskussionen über die Besteuerung von Digitalkonzernen sind im Gange, mit dem Ziel einer fairen Besteuerung.
Source 2 (https://kurier.at/wirtschaft/apotheker-medikamente-faelschungen-arzneimittel-zoll/403028848):
- Barbara Eibinger-Miedl, Staatssekretärin im Finanzministerium, präsentiert den Produktpirateriebericht 2024.
- 6.327 Sendungen mit gefälschten Produkten und 7.147 Sendungen mit gefälschten und illegalen Medikamenten wurden im Vorjahr entdeckt.
- Insgesamt wurden 128.898 gefälschte Produkte aufgegriffen, dritthöchster Wert in Österreich.
- Der Preis der Originale dieser Produktfälschungen beläuft sich auf über 38 Millionen Euro, zweithöchster Wert seit Beginn der Aufzeichnungen.
- Produkte wurden hauptsächlich im Postverkehr, am Flughafen Wien und an den Donauhäfen entdeckt.
- 80 Prozent der als gesundheitsgefährdend eingestuften Fälschungen sind Produkte für Kinder (Spielzeug, Pflegeprodukte, Kinderbekleidung).
- 378.109 gefälschte und illegale Medikamente wurden 2024 beschlagnahmt.
- Die meisten gefälschten Medikamente kommen über Internet- und Versandhandel ins Land.
- Beispiel: Gefälschte Viagra-Tabletten, 97 Prozent ohne Wirkstoff, 3 Prozent mit überhöhter Wirkstoffmenge.
- Medizinprodukte sind schutzrechtsintensive Branchen, in denen geistiges Eigentum wichtig ist.
- Hauptsächlich sichergestellte Waren: Potenzmittel, fruchtbarkeitsfördernde Produkte, Schlaf- und Beruhigungsmittel, schmerz- und entzündungshemmende Medikamente.
- Auch Waschmittel wird gefälscht, Beispiel: 16 Tonnen gefälschtes Persil-Waschmittel aus der Türkei.
- Zoll ist international gut vernetzt, Häufung der Produktpiraterie bei Großereignissen.
- Eibinger-Miedl und Herics appellieren an Unternehmen, aktiv gegen Produktpiraterie vorzugehen.
- Konsumenten sollen beim Kauf auf Verpackungen und Rechnungen achten, um Fälschungen zu erkennen.
- Beispiel für Fälschungserkennung: Chanel-Handtaschen sind nicht für 20 Euro erhältlich.
Source 3 (https://www.bmf.gv.at/presse/pressemeldungen/2025/april/produktpirateriebericht-2024.html):
- Im Jahr 2024 hat der Zoll in Österreich 6.327 Fälle von Produktpiraterie aufgedeckt.
- Daraus resultierten 9.974 eingeleitete Verfahren.
- Dies ist der zweithöchste Wert seit Beginn der Aufzeichnungen, gemessen am Originalpreis.
- 378.109 gefälschte und illegale Medikamente wurden aus dem Verkehr gezogen.
- Früher wurden hauptsächlich Bekleidung, Taschen und Schuhe gefälscht; heute sind auch Geräte des täglichen Bedarfs, Medikamente, Schmuck und Autoteile betroffen.
- Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl betont den erheblichen Schaden für heimische Händler und Hersteller.
- Im Jahr 2023 wurden rund 129.000 gefälschte Artikel mit einem Gesamtwert von über 38 Millionen Euro beschlagnahmt.
- Schutzrechtsintensive Wirtschaftszweige schaffen 29,8 % aller Arbeitsplätze in Österreich (über 1,2 Millionen Beschäftigte).
- 44,2 % des BIP entfallen auf diese Wirtschaftsbereiche.
- Laut OECD und EU-Behörden steigen Produktfälschungen und Schmuggel weiter an.
- Zollexperte Bernhard Herics warnt vor den Gefahren gefälschter Artikel, insbesondere im Medikamentenbereich.
- 97 % der erfassten gefährlichen gefälschten Waren stellen ein schwerwiegendes Risiko dar.
- Ursachen für Gefahren: schlecht konstruierte Produkte, minderwertige Materialien, fehlendes Verständnis von Vorschriften.
- Erfolge des Zolls basieren auf Schwerpunktkontrollen im Postverkehr und am Flughafen Wien.
- Die meisten Aufgriffe betreffen Bekleidung, Schuhe, Taschen, Schmuck, Mobiltelefone und Spielzeug.
- Aufgriffe stammen hauptsächlich aus dem asiatischen Raum.
- 2024 wurden 7.147 Sendungen mit 378.109 gefälschten und illegalen Medikamenten beschlagnahmt, ein Anstieg von 6 % im Vergleich zu 2023.
- Ende Mai 2024 wurden am Flughafen Wien gefälschte Markenprodukte in zwei Großaufgriffen sichergestellt.
- Am 21. Mai 2024 wurden 443 Stück Autozubehör, 73 Haartrockner, 2.531 Handycover und 2.502 Rad-Logos aus einer Sendung aus China beschlagnahmt.
- Am 27. Mai 2024 wurden 382 Stück gefälschte Markenprodukte aus einer Sendung aus den USA sichergestellt, darunter iPhones, Notebooks und Smartwatches.
- Am 9. Juli 2024 wurden in Hall in Tirol über 36.000 gefälschte Schuhe und Bekleidungsstücke beschlagnahmt.
- Eine Sendung mit Waschmitteln aus der Türkei wurde im September 2024 kontrolliert; 21 Paletten wurden vernichtet.
- Der Fall mit Waschmitteln ist besonders, da gefälschte Produkte auch umweltschädliche oder gesundheitsgefährdende Stoffe enthalten können.