Heute ist der 24.05.2025
Datum: 24.05.2025 - Source 1 (https://exxpress.at/news/exxpress-live-dienstag-ab-7-30-uhr-wirtschaftsstandort-oesterreich-in-gefahr/):
- Am Dienstag werden bei exxpress live Themen diskutiert, die Österreich betreffen.
- Thema 1: Wirtschaftsstandort Österreich in Gefahr.
- Österreich fällt im internationalen Vergleich zurück.
- Hohe Steuern, Bürokratie und EU-Vorgaben belasten Unternehmen.
- Frage: Können wir uns die EU in ihrer aktuellen Form wirtschaftlich noch leisten?
- Thema 2: Politische Entwicklungen in Europa.
- Wahlen in Rumänien, Portugal und Polen zeigen unterschiedliche politische Bewegungen.
- In einigen Ländern kehrt die Linke zurück, während in anderen rechte Bewegungen Erfolge feiern.
- Frage: Wohin steuert Europa und was bedeuten diese Signale?
- Thema 3: ORF und ESC.
- Sieg von JJ beim ESC bringt das Spektakel 2026 nach Wien.
- Mögliche Millionenbelastungen für Steuer- und Gebührenzahler.
- Kritik am ORF: Ist das noch ein öffentlich-rechtlicher Auftrag oder reine Unterhaltung auf Kosten der Bürger?
Source 2 (https://www.bmwet.gv.at/Themen/Europa/OesterreichinderEU/):
- Österreich ist seit 1. Jänner 1995 Mitglied der Europäischen Union (EU).
- Das Beitrittsansuchen wurde 1989 von der österreichischen Bundesregierung gestellt.
- Österreich trat gemeinsam mit Schweden und Finnland der EU bei.
- Österreich nimmt aktiv an allen wesentlichen Entwicklungen der EU teil und hat Mitspracherecht bei wichtigen Veränderungen.
- Österreich ist in allen europäischen Institutionen vertreten, einschließlich:
- Rat der Europäischen Union
- Europäischer Rat
- Europäische Kommission
- Europäisches Parlament
- Österreich führte bisher drei Mal den Vorsitz im Rat der EU:
- 1998
- 2006
- 2018
- Das Trioprogramm (1. Juli 2017 bis 31. Dezember 2018) umfasste die Präsidentschaften von Estland, Bulgarien und Österreich.
- Österreich stellte bis heute vier EU-Kommissare:
- Franz Fischler (1995-2004): Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Fischerei
- Benita Ferrero-Waldner (2004-2009): Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik
- Johannes Hahn (2010-2019): Regionalpolitik, Nachbarschaftspolitik und EU-Erweiterung
- Johannes Hahn (2019-2024): Haushalt und Verwaltung
- Magnus Brunner (seit 1. Dezember 2024): Innere Angelegenheiten und Migration
- Das Europäische Parlament ist gemeinsam mit dem Rat Gesetzgeber der EU.
- Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle 5 Jahre statt; die letzten fanden vom 6. bis 9. Juni 2024 statt.
- Österreich wird von 20 direkt gewählten Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten.
Source 3 (https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20241230_OTS0048/kocherschuessel-standort-oesterreich-profitiert-seit-30-jahren-von-eu-beitritt):
- Die EU gilt als Erfolgsgeschichte für Frieden, Wohlstand und wirtschaftliche Innovation.
- Österreich trat am 1. Jänner 1995 der EU bei und blickt 2025 auf 30 Jahre Mitgliedschaft zurück.
- Der EU-Beitritt hat zu wirtschaftlichem Wachstum und Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze in Österreich beigetragen.
- Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher und Bundeskanzler a.D. Wolfgang Schüssel betonen die positiven Auswirkungen des EU-Beitritts.
- Österreich profitiert als offene Volkswirtschaft von Handelshemmnissen und hat Zugang zu einem Binnenmarkt mit 450 Millionen Konsumenten.
- Österreich hat Zugang zu über 40 Freihandelsabkommen, die den Handel mit Drittstaaten erleichtern.
- Der europäische Binnenmarkt bietet Vorteile wie besseren Marktzugang und effizientere Wertschöpfungsketten, besonders für KMU.
- Der Binnenmarkt wird als Versicherung gegen externe Schocks betrachtet.
- Österreich hat durch die EU-Mitgliedschaft internationale Investitionen angezogen.
- Durchschnittliches Wirtschaftswachstum von etwa 0,7 Prozentpunkten pro Jahr seit dem EU-Beitritt.
- Rund 600.000 Menschen aus anderen EU-Staaten sind am österreichischen Arbeitsmarkt tätig, was seit 2014 um 84,5 Prozent gestiegen ist.
- Kocher fordert strategische Ausrichtung der europäischen Standortpolitik und Abbau von Bürokratie.
- Schüssel hebt die Überwindung historischer Trennungen und die wirtschaftlichen Verflechtungen mit Mitteleuropa hervor.
- Laut einer WIFO-Studie beträgt der ökonomische Nutzen der EU-Mitgliedschaft für Österreich 3.860 Euro pro Kopf und Jahr.
- Ein Austritt aus der EU könnte das BIP Österreichs langfristig um bis zu 10,4 Prozent oder 47 Milliarden Euro jährlich senken.
- Österreich hat hohe Standortattraktivität und Innovationskraft, belegt durch internationale Studien.
- Im European Innovation Scoreboard 2024 liegt Österreich auf Platz 6 innerhalb der EU.