Heute ist der 17.05.2025
Datum: 17.05.2025 - Source 1 (https://www.oe24.at/welt/ukraine-krieg/kreml-schliesst-treffen-von-putin-und-selenskyj-nicht-aus/633626080):
- Erste direkte Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine seit drei Jahren über Wege zu einem Ende des Krieges.
- Kreml-Sprecher Dmitri Peskow schließt ein Treffen zwischen den Staatschefs beider Länder nicht aus, abhängig von Verhandlungsfortschritten.
- Peskow: Treffen möglich bei Erreichen bestimmter Vereinbarungen der Delegationen.
- Besetzung der russischen Delegation bleibt unverändert, trotz Bezeichnung als zweitklassig durch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
- Ukrainische Delegation forderte ein Treffen zwischen Wladimir Putin und Selenskyj während der Gespräche in Istanbul.
- Wladimir Medinski, russischer Verhandlungsführer, bestätigte die Kenntnisnahme dieser Bitte.
- Bei den Gesprächen wurde keine Waffenruhe erreicht.
- Peskow: Russland arbeitet an einer Liste von Bedingungen für eine Waffenruhe, die mit der Ukraine ausgetauscht werden soll.
- Keine Kontakte zwischen Moskau und Washington nach den Verhandlungen.
- Frankreichs Präsident Emmanuel Macron telefonierte mit Selenskyj, dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz, Großbritanniens Premier Keir Starmer und dem polnischen Regierungschef Donald Tusk sowie mit US-Präsident Donald Trump.
- Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als drei Jahren mit westlicher Hilfe gegen eine russische Invasion.
Source 2 (https://www.tagesschau.de/ausland/asien/ukraine-russland-verhandlungen-ende-102.html):
- Erstes direktes Treffen zwischen Vertretern der Ukraine und Russlands seit über drei Jahren in Istanbul.
- Russland zeigt sich zufrieden mit dem Treffen, Ukraine bezeichnet Forderungen als "unannehmbar".
- Präsident Putin kündigte ein Gespräch ohne Vorbedingungen an, ohne Waffenruhe oder Ultimaten.
- Russische Delegation erschien im Anzug, ukrainische Delegation in militärischer Uniform.
- Türkischer Außenminister Hakan Fidan betonte die Wahl zwischen einem Friedensprozess oder weiterer Zerstörung.
- Gespräche dauerten weniger als zwei Stunden, Presse war ausgeschlossen.
- Beide Seiten einigten sich auf einen Gefangenaustausch von jeweils 1.000 Kriegsgefangenen, größter Austausch bisher.
- Ukrainische Seite äußerte, dass es zahlreiche unannehmbare Forderungen gab, war jedoch darauf vorbereitet.
- Putin äußerte sich spöttisch über die EU und deren Sanktionen, Russland sei darauf vorbereitet.
- Medinski, Leiter der russischen Delegation, betonte, dass Verhandlungen und Krieg gleichzeitig stattfinden.
- Kein Termin oder Ort für zukünftige Gespräche zwischen Ukraine und Russland festgelegt.
Source 3 (https://www.bpb.de/themen/europa/ukraine-analysen/nr-306/556777/dokumentation-friedensverhandlungen-quellen-stellungnahmen-lesetipps/):
- **Selenskyjs Zehn-Punkte-Friedensplan (15. November 2022)**:
1. **Nukleare Sicherheit**: Räumung von KKW Saporischschja durch russische Truppen; Kontrolle aller Atomanlagen durch die Ukraine; zentrale Rolle der IAEO.
2. **Nahrungsmittelsicherheit**: Fortsetzung der Schwarzmeer-Getreide-Initiative; Ukraine benötigt Kontrolle über ihre Häfen.
3. **Energiesicherheit**: Einstellung von Angriffen auf die ukrainische Energieinfrastruktur; Schutz kritischer Infrastruktur.
4. **Freilassung von Kriegsgefangenen**: Vollständiger Austausch aller ukrainischen Staatsbürger in russischer Gefangenschaft.
5. **Wiederherstellung der territorialen Integrität**: Achtung der Grenzen von 1991 im Einklang mit dem Völkerrecht.
6. **Rückzug der russischen Truppen**: Sofortiger, vollständiger und bedingungsloser Abzug aller russischen Streitkräfte.
7. **Wiederherstellung der Gerechtigkeit**: Russland muss für völkerrechtswidrige Handlungen rechtlich zur Verantwortung gezogen werden.
8. **Umweltschutz**: Unterstützung der Ukraine bei der Eindämmung von Umweltschäden.
9. **Sicherheitsgarantien**: Klare und verbindliche Zusagen für den Fall erneuter Aggressionen durch Russland.
10. **Friedensvertrag**: Bestätigung des Kriegsendes auf einer Friedenskonferenz nach Erfüllung aller Punkte.
- **Selenskyjs "Siegesplan" (16. Oktober 2024)**:
- **Fünf Punkte**:
1. **Geopolitik**: Einladung zur NATO-Mitgliedschaft.
2. **Verteidigung**: Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine.
3. **Abschreckung**: Entwicklung eines Systems nichtnuklearer strategischer Abschreckung.
4. **Wirtschaft**: Nutzung der natürlichen Ressourcen der Ukraine zur wirtschaftlichen Stärkung.
5. **Sicherheit nach dem Krieg**: Integration der ukrainischen Streitkräfte in die NATO-Strukturen.
- **Russlands Forderungen an die Ukraine (10. März 2022)**:
- Verzicht auf NATO-Beitritt; neutraler Status; Anerkennung der Krim und der "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk; Entmilitarisierung der Ukraine.
- **Friedensvorschlag der Ukraine (30. März 2022)**:
- Entwurf für ein multilaterales Abkommen zur Gewährung von Sicherheitsgarantien; Rückzug der russischen Truppen bis zur Konfliktlinie vom 23. Februar 2022.
- **Friedensverhandlungen (März-April 2022)**:
- Entwürfe und Verhandlungsdokumente zeigen unvereinbare Positionen; Ukraine fordert Rückzug der Truppen und Anerkennung ihrer territorialen Integrität.
- **Putins Rede (14. Juni 2024)**:
- Russland betont die Notwendigkeit von Verhandlungen, fordert jedoch die vollständige Anerkennung seiner territorialen Ansprüche.
- **G7-Erklärung (12. Juli 2023)**:
- Unterstützung für die Ukraine; Verpflichtung zur militärischen und wirtschaftlichen Hilfe; Betonung der territorialen Integrität.
- **Gipfeltreffen zum Frieden in der Ukraine (16. Juni 2024)**:
- Diskussion über einen Rahmen für einen umfassenden Frieden; Betonung der Einhaltung des Völkerrechts.
- **Chinas Standpunkt (24. Februar 2023)**:
- Unterstützung für die Souveränität aller Länder; Forderung nach Dialog und Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts.
- **BRICS-Erklärung (24. August 2023)**:
- Aufruf zu Frieden und Diplomatie; Betonung der territorialen Integrität.
- **Friedensgutachten 2022-2024**:
- Analyse der Friedensverhandlungen und der geopolitischen Situation; Herausforderungen für zukünftige Verhandlungen.
- **Internationale Unterstützung**:
- Notwendigkeit einer breiten internationalen Unterstützung für Friedensverhandlungen; Einbindung von Staaten wie China und Brasilien.
- **Zukünftige Verhandlungen**:
- Notwendigkeit, Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu schaffen; Diskussion über die Zukunft der besetzten Gebiete.