Heute ist der 17.05.2025
Datum: 17.05.2025 - Source 1 (https://www.vienna.at/tanner-wartet-bei-wehrpflicht-dauer-ab/9409001):
- Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) äußert sich zurückhaltend zur möglichen Verlängerung des Präsenzdienstes.
- In der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" verweist sie auf eine eingesetzte Arbeitsgruppe zu diesem Thema.
- Militärs befürworten eine Verlängerung des Dienstes um ein oder zwei Jahre.
- Tanner betont, dass sie als Politikerin auch wirtschaftliche Aspekte berücksichtigen muss.
- Sie lehnt eine Wehrpflicht für Frauen ab, solange keine vollständige Gleichberechtigung erreicht ist.
- Tanner stellt klar, dass Sparmaßnahmen in ihrem Ressort den militärischen Aufbauplan und die Soldaten nicht direkt betreffen sollen.
- Geplante Einsparungen sollen bei Beratungsleistungen, Inseraten und Dienstreisen erfolgen.
- Veranstaltungen könnten vermehrt unter der Woche stattfinden, um Kosten für Mehrdienstleistungen zu reduzieren.
- Tanner hält sich bedeckt zur Flugshow Airpower, die im kommenden Jahr stattfinden soll.
- Sie erwähnt, dass auch Sponsor Red Bull und die steirische Landespolitik in die Planung involviert sind.
- Es wird diskutiert, ob Intervalle von "zwei, drei, vier, fünf Jahren" für die Veranstaltung sinnvoll sind.
Source 3 (https://www.ethikundmilitaer.de/ausgabe/02-2024/article/wehrpflicht-kriegstuechtige-bundeswehr-und-wehrhafte-gesellschaft-in-zeiten-hybrider-kriegsfuehrung):
- Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius positioniert 2023 die Konzepte „Kriegstüchtigkeit“ (Bundeswehr) und „Wehrhaftigkeit“ (Gesellschaft) in der deutschen Sicherheitspolitik.
- Ziel ist die Befähigung zur Gesamtverteidigung angesichts der aktuellen Bedrohungslage.
- Diskussionen zur Wiedereinführung der Wehrpflicht begannen bereits vor einigen Jahren.
- AfD sieht Aussetzung der Wehrpflicht als Fehler; konservative Parteien und Teile der SPD unterstützen Militär als „Schule der Nation“.
- Öffentliche Diskussion fokussiert auf traditionelle Erwartungen an Wehrpflicht.
- Am 6. November 2024 wird ein Kabinettsbeschluss zur Einführung eines „Neuen Wehrdienstes“ bekannt gegeben, der auf Freiwilligkeit setzt.
- Alle jungen Menschen ab 18 Jahren werden von der Bundeswehr angeschrieben, um einen Fragebogen auszufüllen.
- Männer sind zur Antwort verpflichtet, Frauen können freiwillig teilnehmen; Dienst ist besoldet und dauert zwischen 6 und 23 Monaten.
- Pistorius betont die Notwendigkeit, dass junge Menschen sich mit sicherheitspolitischen Fragen auseinandersetzen.
- Meinungsumfragen zeigen, dass Wehrdienst nicht als notwendig für gesellschaftliches Engagement angesehen wird.
- Generation Z zeigt Interesse an politischen Themen, einschließlich Klimawandel, Inflation und sozialen Spannungen.
- Shell Jugendstudie 2024 zeigt steigende Ängste vor Krieg, Armut und Umweltverschmutzung.
- Bereitschaft zur gesellschaftlichen Mitgestaltung ist konstant oder gewachsen; Bewerberzahlen bei der Bundeswehr stiegen von 2023 bis 2024 um 15 Prozent.
- Diskussion über die Notwendigkeit einer generellen Wehrpflicht könnte vor Neuwahlen 2025 aufkommen.
- Traditionelle Vorstellungen von Wehrdienst und deren historische Entwicklung werden thematisiert.
- Wehrpflicht war historisch mit dem Nationalstaat und Männlichkeitsidealen verbunden.
- Kritische Diskurse über Wehrdienst sind in liberalen Demokratien traditionell präsent.
- Wehrgerechtigkeit wird thematisiert; Ungerechtigkeiten in der Wehrpflicht und Befreiungen werden angesprochen.
- Grundgesetz schützt das Recht auf Kriegsdienstverweigerung.
- Diskussion über Gleichberechtigung im Wehrdienst, insbesondere für Frauen.
- Umfragen zeigen Unterstützung für einen Gesellschaftsdienst, der auch zivilen Dienst umfasst.
- Sicherheitsprobleme Deutschlands sind militärischer und nicht-militärischer Natur; Notwendigkeit für zivil-militärische Zusammenarbeit wird betont.
- Vorschläge zur Gestaltung eines Gesellschaftsdienstes, der Freiwilligen aller Altersgruppen die Möglichkeit gibt, sich einzubringen.
- Der neue Wehrdienstansatz soll bürgerliche Freiheiten schützen und gleichzeitig militärische Notwendigkeiten berücksichtigen.
- Komplementäre Dienste sind wichtig für die Bewältigung von Sicherheitsbedrohungen in Deutschland und der Region.
- Traditionelle Wehrpflichtmodelle sind nicht ausreichend für heutige Herausforderungen; neue Narrative zur Wertschätzung von Freiwilligen sind notwendig.