Heute ist der 23.05.2025
Datum: 23.05.2025 - Source 1 (https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20250517_OTS0006/gruenestoegmueller-zum-tag-gegen-homo-bi-inter-und-transfeindlichkeit-internationale-rechte-front-will-queere-freiheiten-einschraenken):
- IDAHOBIT (Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie) wird als symbolträchtig bezeichnet.
- David Stögmüller, Sprecher für LGBTIQ+ der Grünen, äußert sich zur aktuellen Situation queerer Rechte.
- Es wird eine internationale reaktionäre Front von Washington, D.C. bis Budapest und Moskau festgestellt, die queeren Personen ihre Rechte und Würde entziehen will.
- Beispiel: Orbans Verbot der Budapester Pride im Juni.
- Berichte über systematische Demütigung und Gewalt gegen schwule Männer durch ein rechtsextremes Netzwerk.
- Stögmüller betont die Notwendigkeit, ein Zeichen gegen Ausgrenzung, Hass und menschenverachtende Politik zu setzen.
- IDAHOBIT gilt als einer der wichtigsten Tage im queeren Kalender.
- Queerfeindliche Politik, wie die Ausgrenzung von queeren Menschen aus dem amerikanischen Militär, wird als gesellschaftliches Problem beschrieben.
- Rechte fühlen sich ermächtigt, ihren Hass gegen queere Menschen auszuleben.
- Wichtigkeit des gesellschaftlichen Zusammenhalts und des gemeinsamen Zeichen gegen Hass und Hetze wird hervorgehoben.
- Stögmüller berichtet von 1 Million Unterschriften für die EU-Bürgerinitiative zum Verbot von homosexuellen "Konversionstherapien".
- Europa zeigt eine klare Mehrheit für Menschenrechte und Menschenwürde.
- Stögmüller schließt mit der Aussage, dass die queere Gemeinschaft sich nicht von populistischer Front einschüchtern lässt.
Source 2 (https://www.tagesschau.de/ausland/europa/pride-ungarn-100.html):
- Datum: 15.07.2023
- Ort: Budapest, Ungarn
- Zehntausende Menschen demonstrieren gegen queerfeindliche Politik der ungarischen Regierung.
- Anlass: Rekordstrafe gegen Buchhandelskette Lira wegen Verkaufs eines Comics mit LGBTQI-Thematik.
- Protest während des traditionellen Pride-Marsches, an dem laut Veranstaltern 35.000 Menschen teilnahmen.
- US-Botschafter in Ungarn, David Pressman, war unter den Demonstrierenden.
- 37 Regierungen, darunter die USA und alle EU-Staaten außer Polen, protestieren in einem gemeinsamen Brief gegen Diskriminierung von sexuellen Minderheiten in Ungarn.
- Lira wurde mit einer Geldstrafe von 12 Millionen Forint (ca. 32.000 Euro) belegt.
- Grund für die Strafe: Comicbuch "Heartstopper" von Alice Oseman wurde ohne vorgeschriebene Schutzfolie verkauft.
- "Heartstopper" handelt von zwei Teenager-Jungen, die sich verlieben, empfohlen für Jugendliche ab 14 Jahren.
- In Ungarn gilt seit zwei Jahren ein "Kinderschutzgesetz", das Buchhandlungen vorschreibt, bestimmte Inhalte nicht in der Jugendbuchabteilung anzubieten.
- Bücher mit Themen wie Homosexualität oder Transgeschlechtlichkeit müssen in Folie verpackt werden.
- EU-Kommission hat Ungarn wegen des Gesetzes vor den Europäischen Gerichtshof verklagt, da es die Informationsrechte von Jugendlichen einschränkt und gegen EU-Grundrechte verstoßen könnte.
Source 3 (https://www.bmz.de/de/themen/lsbti-lesben-schwule-bisexuelle-transgender-intergeschlechtlich):
- Die Bundesregierung setzt sich international für die Menschenrechte von LSBTIQ+-Personen ein.
- Deutschland engagiert sich seit 2016 in der Equal Rights Coalition, die aus 42 Staaten besteht.
- Ziel der Coalition ist die Stärkung der Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen.
- Im September 2022 übernahmen Deutschland und Mexiko den Vorsitz der Equal Rights Coalition.
- Eine 2021 finanzierte Studie im südlichen Afrika untersuchte, wie Entwicklungszusammenarbeit Diskriminierung abbauen kann.
- Unter der deutschen G7-Präsidentschaft 2022 bekräftigte die G7 ihr Engagement für die Gleichstellung der Geschlechter.
- Transgender und nicht-binäre Menschen wurden in den G7-Beschlüssen besonders erwähnt.
- Die G7 verpflichtete sich zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen, Mädchen und LSBTIQ+-Personen in Politik, Wirtschaft und Bildung.
- Künftige Zusammenarbeit mit der LSBTIQ+-Zivilgesellschaft und Menschenrechtsverteidigern wurde angekündigt.
- Das BMZ unterstützte den Deutschen Frauenrat bei der LSBTIQ+-inklusiven Ausgestaltung des frauenpolitischen Dialogs zur G7 (W7-Prozess).
- G7-Entwicklungsministerinnen und -minister wiesen auf verschärfte Herausforderungen für LSBTIQ+-Personen durch die Covid-19-Pandemie hin.
- Herausforderungen umfassen sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt, Verfolgung, soziale Ausgrenzung, Armut und Diskriminierung.
- Die G7 bekräftigte den aktiven Kampf gegen Gewalt und Diskriminierung in der Entwicklungszusammenarbeit.
- Der UN LGBTI Inclusion Index wird als zentral für diese Bemühungen betrachtet.