Heute ist der 17.05.2025
Datum: 17.05.2025 - Source 1 (https://www.oe24.at/welt/macron-wirft-meloni-irrefuehrende-info-zu-ukraine-treffen-vor/633559046):
- Emmanuel Macron wirft Giorgia Meloni, der italienischen Regierungschefin, die Verbreitung irreführender Informationen über Ukraine-Treffen vor.
- Meloni hatte erklärt, dass Italien bei Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und anderen Staats- und Regierungschefs nicht anwesend war.
- Macron betont die Verantwortung im Umgang mit Informationen und erwähnt die bereits bestehenden Falschinformationen aus Russland.
- Die Treffen hatten das Ziel, einen Waffenstillstand und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu erreichen.
- Macron stellt klar, dass es keine Diskussion über einen Truppeneinsatz oder Ähnliches gegeben habe.
- Meloni begründete die Abwesenheit Italiens mit der Aussage, dass ihr Land keine Absicht habe, Truppen zur Absicherung eines Friedensabkommens in die Ukraine zu entsenden.
- Sie sagte, es mache keinen Sinn, an Formaten teilzunehmen, deren Ziele Italien nicht teilt.
- An einem Telefonat am Rande des Gipfels in Tirana nahmen neben Macron auch der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz, Selenskyj, der polnische Regierungschef Donald Tusk und Großbritanniens Premier Keir Starmer teil.
- Vor einer Woche reisten Merz, Macron, Tusk und Starmer gemeinsam zu Selenskyj nach Kiew.
Source 2 (https://www.n-tv.de/politik/21-48-Marcon-wirft-Meloni-Falschinformationen-zu-Ukraine-Treffen-vor--article23143824.html):
- Ungarns Ministerpräsident Orban kündigt an, sich über die Ukraine und ihr Verhalten zu beschweren, bevor er sich mit NATO-Generalsekretär Rutte trifft.
- Orban äußert, dass die Ukraine eine Kampagne zur Diskreditierung Ungarns führe.
- Französischer Präsident Macron wirft Italiens Regierungschefin Meloni Falschinformationen über Ukraine-Treffen vor.
- Macron betont, dass es bei den Treffen um Waffenstillstand und Frieden ging, nicht um Truppeneinsätze.
- Ein türkischer Beamter berichtet, dass die russisch-ukrainischen Gespräche in Istanbul positiver als erwartet verliefen.
- Macron kündigt an, dass die Ukraine bald Rückmeldungen zu Forderungen an Russland erwarten kann.
- Vor der polnischen Präsidentschaftswahl greifen russische Hacker die Websites mehrerer Parteien an.
- Ein Australier, der für die Ukraine kämpfte, wurde von pro-russischen Behörden zu 13 Jahren Haft verurteilt.
- Die Ukraine strebt ein Treffen zwischen Präsident Selenskyj und Putin an, um den nächsten Schritt in den Verhandlungen zu besprechen.
- Ex-US-Botschafterin Brink kritisiert Trumps Annäherung an Russland und bezeichnet sie als Appeasement.
- Die US-Regierung plant Gespräche über den Abzug von US-Truppen aus Europa nach dem NATO-Gipfel.
- Russischer Unterhändler Medinski zitiert Napoleon und erklärt, dass Verhandlungen und Kämpfe gleichzeitig stattfinden können.
- NGOs berichten, dass Russland gezielt Hotels von Journalisten in der Ukraine angegriffen hat.
- Russland und Belarus planen ein Militärmanöver zur Abwehr von Aggressionen.
- Medinski droht mit einem langen Krieg, falls die Ukraine nicht bereit ist, zu verhandeln.
- Verteidigungsminister Pistorius fordert Vorbereitungen auf eine mögliche Waffenruhe.
- Bundeskanzler Merz betont die Notwendigkeit weiterer Waffenlieferungen an die Ukraine.
- Ukraine und Russland einigen sich auf den größten Gefangenenaustausch seit Beginn des Krieges.
- Selenskyj bedauert eine verpasste Chance auf Frieden und fordert eine starke Reaktion der Welt, falls die Gespräche scheitern.
- EU plant ein neues Sanktionspaket gegen Russland.
- Papst Leo XIV. bietet an, einen Friedensgipfel für die Ukraine abzuhalten.
- Russland übergibt fast 1000 Soldatenleichen im Vorfeld der Gespräche in der Türkei.
- Kreml dämpft Erwartungen an ein baldiges Treffen zwischen Trump und Putin.
- Gespräche zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul beginnen nach viel Hin und Her.
- Ukraine fordert vertrauensbildende Maßnahmen für erfolgreiche Diplomatie.
- NATO-Generalsekretär Rutte kritisiert Putins Abwesenheit bei den Gesprächen.
- Trump erklärt, dass er sich schnell mit Putin treffen möchte.
- Ukraine meldet Explosionen durch einen russischen Drohnenangriff in Kiew.
- Merz kündigt an, dass ein neues Sanktionspaket gegen Russland in Vorbereitung ist.
Source 3 (https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/ukraine-frieden-verhandlungen-putin-krieg-russland-100.html):
- Donald Trump lobt Gespräche zwischen den USA und Russland in Saudi-Arabien als "sehr gut".
- Trump gibt dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Schuld für den anhaltenden Krieg seit dem russischen Angriff im Februar 2022.
- Selenskyj wirft Trump vor, russische Propaganda übernommen zu haben.
- Russland führt weiterhin Angriffe in der Ukraine durch, während Putin behauptet, offen für diplomatische Verhandlungen zu sein.
- Russische Forderungen zielen auf Kapitulation Kiews, Gebietsverzicht und keine Sicherheitsgarantien ab.
- Russische Führung erkennt die politische und kulturelle Souveränität der Ukraine nicht an.
- Gespräche zwischen Russland und der Ukraine konzentrieren sich hauptsächlich auf humanitäre Fragen, nicht auf Frieden.
- Getreide-Abkommen zwischen beiden Konfliktparteien fand unter türkischer Vermittlung statt.
- Politische Verhandlungen von Putin sind an Bedingungen geknüpft, die für Kiew inakzeptabel sind.
- Geplante diplomatische Gespräche in der Schweiz im Juni 2024 wurden von Russland torpediert.
- Verhandlungen in Istanbul im Frühjahr 2022 scheiterten an mehreren Faktoren:
- Ukrainische Erfolge auf dem Schlachtfeld führten zu einer optimistischen Haltung Kiews.
- Massaker von Butscha verschlechterte die Beziehungen zwischen beiden Ländern.
- Grundlegende Differenzen über Sicherheitsgarantien und die russisch-ukrainische Grenze.
- Mangelndes Vertrauen in die Ernsthaftigkeit Russlands bei Verhandlungen.
- Beide Seiten gingen im Mai 2022 ohne Friedensabkommen auseinander.
- Russland erklärte im September 2022 vier besetzte ukrainische Gebiete völkerrechtswidrig zu russischem Staatsgebiet.