Heute ist der 18.05.2025
Datum: 18.05.2025 - Source 1 (https://www.oe24.at/oesterreich/politik/verteidigungsministerin-zu-budgetkuerzungen-airpower-2026-und-wehrdienst-debatte/633510390):
- Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) spricht über die Aufrüstung des Bundesheeres im Interview auf oe24.TV.
- Das Verteidigungsressort muss in den nächsten zwei Jahren 161 Millionen Euro einsparen.
- Tanner betont, dass der Aufbauplan des Bundesheeres erfüllt werden kann.
- Budgetsteigerung bis 2026 auf 5 Milliarden Euro pro Jahr.
- Einsparungen erfolgen in der Verwaltung, nicht bei der Truppe.
- Geplante Einsparungen durch Reduzierung externer Beratungskosten und Digitalisierung, die Dienstfahrten einsparen soll.
- Entscheidung über die Airpower 2026 steht noch aus; muss mit Land Steiermark und Red Bull besprochen werden.
- Fortschritte im Aufbauplan: Zulauf von Leonardo-Hubschraubern, Umbau von Kasernen und Ausrüstung der Soldaten.
- SkyShield für kurze und mittlere Reichweiten ist gesichert; Sonderbudget für Langstrecken-Abwehrraketen wird später geprüft.
- Beschaffungen umfassen modernisierte Schützenpanzer, LKWs, Hakenladesysteme und Pioniergerät.
- Bundesheer wird als attraktiver für junge Menschen beschrieben, durch neues Gerät und das Verständnis für Demokratie.
Source 2 (https://www.meinbezirk.at/c-politik/bis-2026-werden-ins-bundesheer-53-milliarden-euro-investiert_a5632336):
- Österreich plant, das Verteidigungsbudget 2023 von 2,7 Mrd. Euro auf 3,38 Mrd. Euro zu erhöhen.
- Ziel ist es, das Heeresbudget bis 2027 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu steigern.
- Insgesamt sollen in den nächsten vier Jahren 16 Milliarden Euro in die Landesverteidigung fließen.
- Die Erhöhung von 20 Prozent auf 3,38 Milliarden Euro bedeutet 680 Millionen Euro mehr für das Bundesheer.
- 3,38 Milliarden Euro entsprechen 0,72 Prozent des BIP; versprochen waren 1 Prozent des BIP (4,68 Mrd. Euro).
- Aktuelles BIP beträgt 440 Mrd. Euro; 2024 steigt das Budget auf 3,7 Mrd., 2025 auf 4,2 Mrd. und 2026 auf 4,7 Mrd. Euro.
- Investitionen sollen in die Ausrüstung der Soldaten, Mobilität, Panzerflotte und Luftabwehr fließen.
- Eurofighter sollen mit Nachtsichtgeräten, elektronischem Selbstschutz und Mittelstrecken-Lenkwaffen ausgestattet werden.
- Ein Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz ist geplant, um die Finanzierung des Heeres für die nächsten zehn Jahre zu sichern.
- Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) erklärt, die "Jahrzehnte lange Durststrecke" sei beendet.
- Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) betont, dass das Bundesheer ein wichtiges Element der Sicherheitspolitik sei.
- Zukünftig sollen 20 Prozent des Budgets für Investitionen verwendet werden; der Personalaufwand sinkt auf 45 Prozent.
- Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) verteidigt die Berechnung der Bundesheer-Pensionen als Teil des Budgets.
- FPÖ fordert klare Aussagen zum Budget nach 2023 und zur Wiedereinführung von acht Monaten Grundwehrdienst.
Source 3 (https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/budget-tanner-will-2024-investitionspfad-fortsetzen;art385,3890027):
- Bis 2027 stehen dem Bundesheer 18,1 Milliarden Euro zur Verfügung.
- Im Jahr 2024 sind 4 Milliarden Euro eingeplant, was 700 Millionen Euro mehr als 2023 bedeutet.
- Der Investitionsanteil am Gesamtbudget des Bundesheeres beträgt rund 30 Prozent und wird um 66 Prozent erhöht.
- Schwerpunkte der Investitionen 2024:
- Mehrzweckhubschrauber "Leonardo"
- Modernisierung der Fahrzeugflotte
- Ausrüstung der Soldaten
- 850 Lkw sollen angeschafft werden, um die Lkw-Flotte auf den neuesten Stand zu bringen.
- Nachbeschaffung für die ausgemusterten Saab-105-Trainingsjets soll im ersten Quartal 2024 erfolgen.
- Gesucht wird ein Gerät für Ausbildung und aktive Luftraumüberwachung.
- Für innere Sicherheit und militärische Landesverteidigung sind 2024 insgesamt 8,1 Milliarden Euro vorgesehen, ein Plus von 1,1 Milliarden Euro gegenüber 2023.
- Militärische Landesverteidigung erhält 4 Milliarden Euro, was einem Plus von fast 700 Millionen Euro entspricht.
- Erhöhung des Budgets ist auf inflationsbedingte Anpassungen und Preissteigerungen für militärische Güter zurückzuführen.
- Budget für militärische Landesverteidigung soll bis 2027 auf 5 Milliarden Euro anwachsen.
- Für innere Sicherheit stehen 2024 4,1 Milliarden Euro zur Verfügung, 400 Millionen Euro mehr als 2023.
- Investitionen in IT-Sicherheit und Krisenvorsorge sind geplant.
- Mittel sollen auch für die Erneuerung der Hubschrauberflotte (162 Millionen Euro 2024-2027) und die Modernisierung der polizeilichen Schutzausrüstung verwendet werden.