Heute ist der 17.05.2025
Datum: 17.05.2025 - Source 1 (https://www.krone.at/3786206):
- Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) und Anja Haider-Wallner (Grüne) führen eine Rot-Grün-Koalition im Burgenland.
- Die Koalition ist seit 100 Tagen im Amt und gilt als Premiere im Burgenland sowie als Unikat unter den Bundesländern.
- SPÖ und Grüne loben die Zusammenarbeit und kritisieren die oppositionelle FPÖ.
- Doskozil betont die Wichtigkeit von Verbindlichkeit, Wertschätzung und Respekt in der Zusammenarbeit.
- Haider-Wallner hebt hervor, dass unterschiedliche Vorstellungen in persönlichen Gesprächen geklärt werden und Lösungen gefunden werden.
- Die Koalition sieht sich als Gegenmodell zur Bundesregierung.
- Bei der nächsten Regierungsklausur stehen Gesundheit, Pflege, Gemeindepaket, Konjunkturmaßnahmen und Klimaschutz auf der Agenda.
- Klubobmann Roland Fürst (SPÖ) äußert sich positiv über die Zusammenarbeit und ist zuversichtlich für die kommenden Jahre.
- Klubobmann Wolfgang Spitzmüller (Grüne) beschreibt die Umstellung von Opposition zu Regierungsbeteiligung als positiv.
- Fürst kritisiert die FPÖ unter Klubobmann Norbert Hofer als „KI-generierte Oppositionspartei“ und wirft ihr Fundamentalopposition vor.
- Hofer bemängelt, dass es viele Ankündigungen, aber wenig konkrete Umsetzungsschritte gibt, insbesondere bei Pflege und Daseinsvorsorge.
Source 2 (https://burgenland.orf.at/stories/3305608/):
Weitere Informationen finden Sie auf https://burgenland.orf.at/stories/3305608/
Source 3 (https://orf.at/stories/3383886/):
- SPÖ und Grüne haben eine Regierungskoalition für das Burgenland gebildet.
- Bekanntgabe der Einigung erfolgte am frühen Abend.
- Landeshauptmann: Hans Peter Doskozil (SPÖ).
- Stellvertreterin: Anja Haider-Wallner (Grüne).
- Präsentation des Arbeitsprogramms erfolgt morgen bei einer Pressekonferenz.
- Verhandlungsabschluss wurde durch eine „offene und konstruktive Atmosphäre“ ermöglicht.
- Doskozil betont, dass es nicht um Machtsicherung, sondern um das Beste für das Burgenland ging.
- Haider-Wallner kündigt Verbesserungen für die Menschen im Burgenland an, die ökologisch, sozial und nachhaltig sein sollen.
- ÖVP Burgenland plant, die rot-grüne Landesregierung bei der konstituierenden Landtagssitzung am Donnerstag nicht zu wählen.
- Auch die FPÖ mit neun Mandataren und die ÖVP mit acht Abgeordneten verweigern die Zustimmung zu Doskozil und seinem Regierungsteam.