Heute ist der 17.05.2025
Datum: 17.05.2025 - Source 1 (https://www.oe24.at/welt/weltpolitik/russisch-ukrainische-friedensgespraeche-beendet/633517396):
- Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul wurden nach zwei Stunden beendet.
- Dies war das erste direkte Treffen seit drei Jahren.
- Es wurde kein Ergebnis erzielt.
- Ein ukrainischer Insider bezeichnete die russischen Vorschläge als unrealistisch.
- Türkischer Außenminister Hakan Fidan eröffnete das Treffen, das per Video vom türkischen Außenministerium übertragen wurde.
- Vor den Gesprächen gab es Beratungen der Ukraine mit den USA und der Türkei.
- Hochrangige Beratungen fanden auch mit Frankreich, Großbritannien und Deutschland statt.
- Eine Waffenruhe hat für die Ukraine Priorität bei den Gesprächen.
- Es wurden "vertrauensbildende Maßnahmen" als notwendig erachtet.
- Insider betonten die Notwendigkeit einer echten, dauerhaften und gut überwachten Waffenruhe.
- Weitere erforderliche Maßnahmen umfassen die Rückkehr ukrainischer Kinder, inhaftierter Zivilisten und den Austausch von Kriegsgefangenen auf der Basis "alle gegen alle".
Source 2 (https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_91741888/invasion-in-die-ukraine-friedensgespraeche-ohne-durchbruch-zu-ende-gegangen.html):
- Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine endeten ohne Durchbruch.
- Ukrainischer Präsidentenberater Mychajlo Podoljak kündigte an, dass beide Seiten zu Beratungen in ihre Hauptstädte zurückkehren.
- Details zu den Gesprächen wurden nicht bekannt gegeben.
- Hauptthemen wurden festgelegt, bei denen "bestimmte Entscheidungen" getroffen werden müssen.
- Treffen dauerte etwa sechs Stunden.
- Ukrainische Delegation kehrte am Abend nach Kiew zurück.
- Gespräche begannen mit deutlicher Verzögerung.
- Eröffnet wurden die Gespräche vom belarussischen Außenminister Wladimir Makej.
- Verhandlungen fanden an der ukrainisch-belarussischen Grenze statt.
- Kampfhandlungen gingen trotz der Verhandlungen weiter.
- Russische Delegation wurde von Wladimir Medinski, dem Sonderbeauftragten des Kreml, angeführt.
- Weitere Mitglieder der russischen Delegation: Vize-Außenminister Andrej Rudenko, Vize-Verteidigungsminister Alexander Fomin, Boris Gryslow und Leonid Sluzki.
- Ukrainische Delegation wurde von David Arachamija, dem Fraktionsvorsitzenden der Präsidentenpartei, angeführt.
- Weitere Mitglieder der ukrainischen Delegation: Verteidigungsminister Olexij Resnikow, Mychajlo Podoljak, Andrij Kostin, Rustem Umjerow und Mykola Totschyzkyj.
Source 3 (https://laender-analysen.de/ukraine-analysen/306/friedensverhandlungen-ukraine-russland-quellen-stellungnahmen-lesetipps/):
- **Selenskyjs Zehn-Punkte-Friedensplan (15. November 2022)**:
1. **Nukleare Sicherheit**: Räumung von KKW Saporischschja durch russische Truppen, Kontrolle durch Ukraine und IAEO.
2. **Nahrungsmittelsicherheit**: Fortsetzung der Schwarzmeer-Getreide-Initiative, Kontrolle über ukrainische Häfen.
3. **Energiesicherheit**: Schutz der ukrainischen Energieinfrastruktur, internationale Unterstützung für Wiederaufbau.
4. **Freilassung von Kriegsgefangenen**: Vollständiger Austausch aller ukrainischen Staatsbürger in russischer Gefangenschaft.
5. **Wiederherstellung der territorialen Integrität**: Achtung der Grenzen von 1991.
6. **Rückzug der russischen Truppen**: Sofortiger und bedingungsloser Abzug aller russischen Streitkräfte.
7. **Wiederherstellung der Gerechtigkeit**: Russland muss für völkerrechtswidrige Handlungen rechtlich zur Verantwortung gezogen werden.
8. **Umweltschutz**: Unterstützung der Ukraine bei der Eindämmung von Umweltschäden.
9. **Sicherheitsgarantien**: Klare Zusagen für den Fall erneuter Aggressionen.
10. **Friedensvertrag**: Bestätigung des Kriegsendes auf einer Friedenskonferenz.
- **Selenskyjs "Siegesplan" (16. Oktober 2024)**:
- Fünf Punkte und drei geheime Anhänge.
- **Geopolitik**: Einladung zum NATO-Beitritt.
- **Verteidigung**: Stärkung der ukrainischen Verteidigungsfähigkeiten.
- **Abschreckung**: Entwicklung eines Systems nichtnuklearer strategischer Abschreckung.
- **Wirtschaft**: Nutzung der natürlichen Ressourcen der Ukraine zur wirtschaftlichen Stärkung.
- **Nachkriegszeit**: Integration der ukrainischen Streitkräfte in die NATO.
- **Russlands Forderungen an die Ukraine (10. März 2022)**:
- Verzicht auf NATO-Beitritt, neutraler Status, Anerkennung der Krim und der Volksrepubliken Donezk und Luhansk.
- **Ukrainischer Friedensvorschlag (30. März 2022)**:
- Entwurf für multilateralen Vertrag, Sicherheitsgarantien, Rückzug russischer Truppen.
- **Friedensverhandlungen (März-April 2022)**:
- Entwürfe und Verhandlungsdokumente, die unvereinbare Positionen beider Seiten zeigen.
- **Putins Rede (14. Juni 2024)**:
- Begründung für den Krieg, Ziele der militärischen Spezialoperation, Verhandlungen als Priorität.
- **Selenskyjs Rede beim G20-Gipfel (15. November 2022)**:
- Vorstellung der Friedensformel, Betonung der Notwendigkeit internationaler Unterstützung.
- **G7-Erklärung zur Unterstützung der Ukraine (12. Juli 2023)**:
- Bekenntnis zur Unterstützung der Ukraine, Sicherheitszusagen und wirtschaftliche Stabilität.
- **Friedensgipfel in der Schweiz (16. Juni 2024)**:
- Dialog über Wege zu einem gerechten und dauerhaften Frieden, Beachtung des Völkerrechts.
- **Chinas Standpunkt zur Ukraine-Krise (24. Februar 2023)**:
- Respektierung der Souveränität, Beendigung der Kampfhandlungen, Wiederaufnahme der Friedensgespräche.
- **BRICS-Erklärungen**:
- Besorgnis über den Ukraine-Konflikt, Aufruf zu Dialog und Verhandlungen.
- **Afrikanische Friedensmission (19. Juni 2023)**:
- Vorschläge zur Deeskalation und Verhandlungen, Betonung der humanitären Hilfe.
- **Katar als Vermittler**:
- Versuche, Gespräche über gegenseitige Angriffe auf Energieinfrastruktur zu führen.
- **Friedensgutachten (2022-2024)**:
- Analyse der Friedensverhandlungen, Herausforderungen und Chancen für zukünftige Gespräche.
- **Lesetipps**:
- Ressourcen und Analysen zu Friedensverhandlungen und Konfliktlösungen in der Ukraine.