Heute ist der 17.05.2025
Datum: 17.05.2025 - Source 1 (https://www.vol.at/walter-gohm-ist-neuer-praesident-des-vorarlberger-gemeindeverbands/9407462):
- Datum: 16.05.2025
- Walter Gohm, Bürgermeister von Frastanz, wurde neuer Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbands.
- Wahl erfolgte beim Vorarlberger Gemeindetag in Dornbirn mit 98,5 Prozent der Stimmen.
- Gohm folgt auf Andrea Kaufmann, die nach der Gemeindewahl im März ihr Bürgermeisteramt zurücklegte.
- Gohm ist seit 2010 in der Gemeindevertretung und seit 2019 Ortschef.
- Der Vorarlberger Gemeindeverband vertritt die Interessen aller 96 Kommunen.
- Fünf Vizepräsidenten wurden gewählt:
- Elmar Rhomberg (ÖVP, Lauterach)
- Katharina Wöß-Krall (ÖVP, Rankweil)
- Neu gewählt: Dieter Egger (FPÖ, Hohenems), Tobias Bischofberger (Mellau), Georg Bucher (SPÖ, Bürs)
- Der Vorstand des Gemeindeverbands besteht aus 22 Gemeinden mit festgelegter regionaler Verteilung:
- Fünf Städte
- Fünf Ortschefs aus den Bezirken Bludenz und Feldkirch
- Sechs aus dem Bezirk Bregenz
- Ein Ortschef aus dem Bezirk Dornbirn
- Gohm betont die Notwendigkeit, den Gemeinden kompetent und schlagkräftig zur Seite zu stehen.
- Bei der Wahl gab es nur eine Gegenstimme.
- Der 50. Vorarlberger Gemeindetag diente dem Erfahrungsaustausch und Kennenlernen.
- Nach den Gemeindewahlen im März haben 18 Bürgermeister neu begonnen, 41 sind ausgeschieden.
Source 2 (https://vorarlberg.orf.at/stories/3305473/):
- Gohm wurde zum neuen Präsidenten des Gemeindeverbands gewählt.
- Die Wahl fand in Vorarlberg statt.
- Gohm tritt die Nachfolge von seinem Vorgänger an.
- Der Gemeindeverband spielt eine wichtige Rolle in der kommunalen Selbstverwaltung.
- Gohm hat angekündigt, sich für die Belange der Gemeinden einzusetzen.
Source 3 (https://kommunal.at/das-vorarlberger-gemeindegesetz):
- Bürgermeisterinnen und Bürgermeister werden direkt von der Bevölkerung gewählt.
- Anzahl der Gemeinderatsmitglieder variiert zwischen mindestens 9 und maximal 36, abhängig von der Einwohnerzahl.
- In Vorarlberg gibt es keine Statutarstädte, die größere Städte mit eigenem Stadtrecht sind.
- Statutarstädte übernehmen neben Gemeindeaufgaben auch Aufgaben einer Bezirksverwaltungsbehörde.
- In einigen Vorarlberger Gemeinden sind Bürgerinnen und Bürger verpflichtet, gemeinnützige Arbeiten zu leisten, bekannt als „Tagwerk“.
- Wer diese Dienste nicht leisten kann oder möchte, muss eine Ersatzabgabe zahlen.
- Regelungen zu Hand- und Zugdiensten variieren in den einzelnen Gemeinden.
- Bürgerinnen und Bürger in Vorarlberg können durch Volksinitiativen Prüfungsanträge stellen.
- Für eine Prüfung durch den Landesrechnungshof sind mindestens 5.000 Unterschriften von wahlberechtigten Landesbürgerinnen und -bürgern erforderlich.
- Dieses Instrument der direkten Demokratie ist nicht in allen Bundesländern vorhanden.