Heute ist der 17.05.2025
Datum: 17.05.2025 - Source 1 (https://www.krone.at/3785889):
- Abgeordneter Marcel Bauer (Die Linke) verlässt am Freitag zweimal die Sitzung im Deutschen Bundestag.
- Grund: Er trägt eine Baskenmütze.
- Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) fordert Bauer auf, die Mütze abzunehmen oder den Saal zu verlassen.
- Bauer verlässt den Saal, kehrt jedoch später mit der Mütze zurück.
- Parlamentsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) fordert ihn erneut auf, die Mütze abzunehmen.
- Bauer weigert sich und wird von Lindholz von der Sitzung verwiesen.
- Abgeordnete von CDU/CSU und AfD applaudieren der Entscheidung von Lindholz.
- Bauer veröffentlicht ein Video auf Instagram, in dem er das Vorgehen kritisiert und als „lächerliche Entscheidung“ bezeichnet.
- Er argumentiert, dass es dafür keine rechtliche Grundlage gibt.
- Hinweis auf einen ähnlichen Vorfall aus 2015, als ein Linken-Abgeordneter sich über das Tragen eines Fußball-Trikots durch die CSU-Politikerin Dorothee Bär beschwerte.
Source 2 (https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100725304/baskenmuetze-im-bundestag-das-steht-in-der-kleiderordnung.html):
- Linken-Abgeordneter Marcel Bauer wurde aus dem Plenarsaal des Bundestags verwiesen, weil er eine Baskenmütze trug.
- Der Vorfall führte zu einer erneuten Diskussion über den Dresscode im Bundestag.
- Vor dem Rauswurf hatte Bauer bereits mit Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) über die Mütze gestritten; er verließ den Saal, kehrte jedoch später zurück.
- Die Geschäfts- und Hausordnung des Bundestags besagt, dass Kleidung und Verhalten der Würde des Hauses entsprechen müssen.
- In der Vergangenheit gab es ähnliche Vorfälle, z.B. wurde der verstorbene Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele wegen einer Kappe darauf hingewiesen, dass Kopfbedeckungen im Plenarsaal nicht erlaubt seien.
- 2015 sorgte die CSU-Politikerin Dorothee Bär für Diskussionen, als sie ein FC Bayern München-Trikot im Bundestag trug; die Linke kritisierte dies als unangemessen.
- Die Baskenmütze hat eine lange Geschichte als politisches Symbol, insbesondere im Baskenland und in antifaschistischen Bewegungen.
- Unklar bleibt, ob Bauer die Mütze aus politischen oder modischen Gründen trug.
- Klöckner, die CDU/CSU-Fraktion und die AfD betrachteten das Tragen der Mütze als unangemessen.
- Die Debatte über angemessene Kleidung im Bundestag ist nicht neu und umfasst auch Themen wie offene Hemdkragen und Turnschuhe.
- Historische Beispiele zeigen, dass das Erscheinungsbild von Abgeordneten oft politisch interpretiert wird, wie im Fall von Lenelotte von Bothmer, die 1970 im Hosenanzug ins Parlament trat.
Source 3 (https://rp-online.de/politik/deutschland/experte-fordert-abgeordnete-sollen-sich-wieder-besser-anziehen_aid-84887571):
- Die Grünen zogen vor 40 Jahren in den Bundestag ein, was zu einem Wandel der parlamentarischen Etikette führte.
- Aktuell hängt im Jakob-Kaiser-Haus des Bundestages ein Schild, das besagt: „Die Kleidung und das Verhalten müssen der Würde des Hauses entsprechen“ (Paragraf 4, Hausordnung des Bundestages).
- Die Bundestagsverwaltung sieht eine Verlotterung der modischen Sitten im Parlament.
- Frankreich hat im vergangenen Jahr legere Outfits aus der Nationalversammlung verbannt, Kleidung muss „angemessen“ sein.
- Für den Deutschen Bundestag sind keine Verschärfungen der Kleiderordnung geplant.
- Es gab einen Vorfall, bei dem jemand in Badehose Zugang zum Bundestag wollte, was abgelehnt wurde.
- Der Hinweis an der Pforte bezieht sich auch auf bestimmte Kleidung, wie T-Shirts mit Slogans.
- Einige glauben, der Hinweis hängt vor allem mit der AfD zusammen, die Büros im Bundestag hat.
- Zugang zum Bundestag haben nicht nur 736 Abgeordnete, sondern auch rund 6.000 Mitarbeiter.
- In den Kantinen tragen die Mitarbeiter unterschiedliche Kleidung.
- Im Plenum sind die Outfits bunt und vielfältig, einschließlich Dirndl, Miniröcken und Fußballtrikots.
- Früher gab es Kämpfe um gediegene Kleidung, die von ehemaligen Bundestagspräsidenten wie Norbert Lammert (CDU) geführt wurden.
- Parlamentsgeschäftsführer Patrick Schnieder (CDU) bemerkt eine lockerere Kleiderordnung, äußert jedoch Bedenken hinsichtlich des Respekts in der Kleidung.
- Schnieder erwartet von einem Vizekanzler, der die französische Nationalversammlung besucht, eine Krawatte.
- Clemens Graf von Hoyos, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Knigge-Gesellschaft, fordert einen höheren Anspruch an die Garderobe von Abgeordneten.
- Hoyos betont, dass Abgeordnete Repräsentanten sind und mehr auf ihre Kleidung achten sollten.
- Er empfiehlt Business Casual als angemessene Kleiderwahl für Abgeordnete.