Heute ist der 18.05.2025
Datum: 18.05.2025 - Source 1 (https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20250516_OTS0009/kommunistische-liste-ksv-kjoe-holt-bei-oeh-wahlen-absolute-mehrheit-an-der-central-european-university):
- KSV-KJÖ erzielt bei ÖH-Wahl an der Central European University (CEU) 56,8% der Stimmen.
- Dies ist die erste absolute Mehrheit auf Hochschulebene für den KSV-KJÖ.
- Stimmenzahl fast dreimal so hoch wie bei vorherigen Wahlen.
- Ziel des KSV-KJÖ: Anliegen aller Studierenden Gehör verschaffen.
- Themen: bessere Anstellungsverhältnisse für Doktoratsstudierende, Ausbau der Stipendien für Masterstudierende, bessere Studienbedingungen im Bachelor.
- Sebastian Redl, KSV-Bundesvorsitzender, betont, dass die Studierenden die Klientelpolitik der ÖH satt haben.
- KSV-KJÖ erzielt auch 41,8% bei der Wahl zur Bundesvertretung an der CEU.
- KSV-KJÖ konnte an vielen Universitäten Ergebnisse ausbauen und weitere Mandate erringen.
- Bela Hümmelgen erklärt, dass kommunistische Politik im Aufschwung ist, da sie für radikale und konkrete Verbesserungen kämpft.
Source 2 (https://fm4.orf.at/stories/3047450/):
- Noah Zvonek ist Spitzenkandidat der ÖH-Fraktion KSV-KJÖ und studiert Geschichte an der Uni Wien.
- KSV-KJÖ erreichte bei der letzten Wahl 4,45 Prozent der Stimmen.
- Die Fraktion setzt sich für Frieden und gegen Rüstungsforschung an Hochschulen ein.
- KSV-KJÖ kritisiert die Finanzierung von Hochschulen durch Rüstungsunternehmen und fordert eine Zivilklausel für Forschung.
- Studiengebühren werden abgelehnt, da sie als sozial selektiv und ungerecht angesehen werden.
- KSV-KJÖ fordert eine stärkere staatliche Finanzierung der Hochschulen sowie den Ausbau von Stipendien und Beihilfen.
- Das Thema leistbares Wohnen ist der Fraktion wichtig.
- KSV-KJÖ kritisiert unrealistische Mindeststudienzeiten und fordert eine Angleichung der ECTS-Punkte zwischen Studiengängen.
- Mehr Kinderbetreuung für Studierende mit Kindern soll bereitgestellt werden.
- Die Fraktion möchte die Mensen an Hochschulen fördern und ausbauen.
- KSV-KJÖ bekennt sich zum Kommunismus als ideologisches Leitbild.
- Noah Zvonek betont die Notwendigkeit, die Lebensverhältnisse im globalen Süden zu verbessern.
- KSV-KJÖ ist nicht die einzige kommunistische Fraktion; KSV-LiLi ist das Gegenstück nach der Spaltung der kommunistischen Liste.
- Unterschiede zwischen KSV-KJÖ und KSV-LiLi liegen im Politikverständnis.
- KSV-KJÖ will die Depolitisierung der Studierenden aufhalten und sie ermächtigen, für ihre Anliegen einzustehen.
- KSV-KJÖ ist mit der Oppositionsposition zufrieden und möchte mit anderen Fraktionen für politische Forderungen eintreten.
- Eine Zusammenarbeit mit „gesellschaftlich reaktionären“ Kräften wie dem RFS wird abgelehnt.
Source 3 (https://www.planet-wissen.de/geschichte/deutsche_geschichte/studentenbewegung/index.html):
- Anfang der 1960er-Jahre: Deutschland leidet unter Inflation und steigender Arbeitslosigkeit.
- 1961: Errichtung der Berliner Mauer, Traum von deutscher Einheit vorläufig gescheitert.
- Politische Skandale: Heinrich Lübke wird trotz Nazi-Vergangenheit zweimal zum Bundespräsidenten gewählt.
- Bundestagsdebatte über Verjährung von NS-Verbrechen.
- 1962: "Spiegel"-Affäre, Chefredakteur Rudolf Augstein wird verhaftet.
- 1966: CDU/CSU geht Koalition mit SPD ein, um weiter regieren zu können.
- An Universitäten: Studentenvertretungen kritisieren alte Strukturen, fordern zeitgemäße Lerninhalte und soziale Chancengleichheit.
- Studenten fordern Ende des Vietnamkriegs und Stopp der atomaren Aufrüstung.
- Notstandsgesetze der Koalition schüren Unruhe unter Studenten.
- 1947: Gründung des "Sozialistischen Deutschen Studentenbundes" (SDS), 1961 von SPD ausgeschlossen.
- SDS wird antiautoritäre, linke Organisation, spielt Rolle in der Außerparlamentarischen Opposition (APO).
- APO protestiert gegen Notstandsgesetze und Untätigkeit der Bundesregierung im Vietnamkrieg.
- Protestformen: "Go-ins", "Sit-ins", "Teach-ins".
- "Subversive Aktion" kritisiert gesellschaftliche Verhältnisse, will friedliche Umwälzung.
- 2. Juni 1967: Schah Reza Pahlevi besucht Berlin, Studenten demonstrieren gegen ihn.
- Polizei schießt, Student Benno Ohnesorg wird getötet, Proteste radikalisieren sich.
- 11. April 1968: Attentat auf Rudi Dutschke, Wortführer der Studentenbewegung.
- Studentenrevolte erfasst Universitätsstädte, Protestaktionen werden intensiver.
- Mai 1968: Großdemonstrationen gegen Notstandsverfassung.
- Ende 1969: Studentenbewegung ebbt ab, interne Zersplitterung im SDS.
- Teil der Bewegung geht in neu gegründete Parteien (DKP, KPD/ML) über.
- Einige Mitglieder formieren sich in terroristischen Vereinigungen (z.B. RAF).
- Andere werden Gründungsmitglieder der Partei "Die Grünen".
- Auswirkungen der Studentenproteste auf politische Kultur und Rechtspolitik in den folgenden Jahrzehnten.
- Änderungen im Strafrecht, Sexualstrafrecht und bei Delikten gegen öffentliche Sicherheit.
- Abschaffung des Abtreibungsparagraphen 218 dauert Jahre, Bodenreform wird nie durchgeführt.