Heute ist der 17.05.2025
Datum: 17.05.2025 - Source 1 (https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20250516_OTS0004/bundesheer-angelobung-beim-schloss-belvedere):
- Am 15. Mai 2025 fand vor dem Schloss Belvedere die Angelobung von rund 270 Soldatinnen und Soldaten statt.
- Die Veranstaltung erinnerte an die Unterzeichnung des Staatsvertrages zur Wiederherstellung der Unabhängigkeit Österreichs vor 70 Jahren.
- Der Staatsvertrag wurde am 15. Mai 1955 im Marmorsaal des Oberen Belvedere unterzeichnet.
- An der Feier nahmen Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, Brigadier Kurt Wagner, Marcus Schober, Erich Hohenberger und weitere Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Militär teil.
- Verteidigungsministerin Tanner betonte die Bedeutung der Angelobung für Freiheit, Neutralität und Wehrhaftigkeit Österreichs.
- Die Grundwehrdiener der Garde werden als Infanteriesoldaten eingesetzt und unterstützen protokollarische Verpflichtungen.
- Soldaten des Militärkommandos Wien sind für den täglichen Betrieb und die militärische Infrastruktur in Wien zuständig.
- Brigadier Wagner dankte den Rekruten für ihren Dienst und betonte die historische Bedeutung des Ortes.
- Der Österreichische Staatsvertrag trat nach der Ratifizierung durch mehrere Länder am 27. Juli 1955 in Kraft.
- Die Besatzungszeit endete offiziell am 25. Oktober 1955.
- Am Tag nach der Rückerlangung der Souveränität beschloss der Nationalrat das Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität Österreichs.
- Der 26. Oktober wurde zehn Jahre später zum Österreichischen Nationalfeiertag bestimmt.
Source 2 (https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96sterreichischer_Staatsvertrag):
- Der Österreichische Staatsvertrag wurde am 15. Mai 1955 in Wien im Schloss Belvedere unterzeichnet.
- Unterzeichner waren Vertreter der USA, Sowjetunion, Frankreich, Großbritannien und der österreichischen Bundesregierung.
- Der Vertrag trat am 27. Juli 1955 in Kraft.
- Ziel des Vertrages war die Wiederherstellung Österreichs als souveräner, unabhängiger und demokratischer Staat nach der nationalsozialistischen Herrschaft und der Besatzungszeit.
- Österreich war bereits am 1. Mai 1945 als Republik eingerichtet worden.
- Der Staatsvertrag umfasst eine Präambel und neun Teile, darunter politische, militärische und wirtschaftliche Bestimmungen.
- Österreich verpflichtete sich, keine politische oder wirtschaftliche Vereinigung mit Deutschland einzugehen (Art. 4).
- Der Vertrag enthält Bestimmungen zur Gewährleistung der Minderheitenrechte der Slowenen und Kroaten (Art. 7).
- Österreich musste alle nationalsozialistischen Organisationen auflösen (Art. 9) und das Habsburgergesetz beibehalten (Art. 10).
- Der Vertrag sah vor, dass Österreich keine Reparationen für den Krieg zahlen musste (Art. 21).
- Die Alliierten verpflichteten sich, ihre Truppen innerhalb von 90 Tagen nach Inkrafttreten des Vertrags abzuziehen.
- Am 26. Oktober 1955 beschloss der Nationalrat die immerwährende Neutralität Österreichs.
- Der Staatsvertrag gilt als Meilenstein der Zweiten Republik und hat einen hohen emotionalen Stellenwert in der Bevölkerung.
- Der Vertrag wurde am 8. Juni 1955 vom Nationalrat ratifiziert.
- Der letzte sowjetische Soldat verließ Österreich am 19. September 1955.
- Österreich trat am 14. Dezember 1955 den Vereinten Nationen bei.
- Der Vertrag wurde in der politischen Rhetorik oft mit der Forderung nach Freiheit und Souveränität verbunden.
- Der Staatsvertrag ist nicht Bestandteil des Neutralitätsgesetzes, war jedoch eine politische Vorbedingung der Sowjetunion.
- Der Originalvertrag befindet sich im Staatsarchiv des Außenministeriums in Moskau, eine Abschrift ist in Österreich.
- Eine 2-Euro-Münze wurde zum 50. Jahrestag des Staatsvertrags ausgegeben.
- Das Gemälde von Robert Fuchs zur Unterzeichnung des Staatsvertrags wurde 1957 fertiggestellt und hängt im Bundeskanzleramt.
Source 3 (https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/309806/vor-65-jahren-oesterreich-unterzeichnet-staatsvertrag/):
- Am 15. Mai 1955 beendete der österreichische Außenminister Leopold Figl (ÖVP) seine Rede mit "Österreich ist frei!" nach der Unterzeichnung des österreichischen Staatsvertrags im Schloss Belvedere, Wien.
- Der Staatsvertrag stellte die Souveränität Österreichs nach dem Zweiten Weltkrieg wieder her.
- Österreich wurde 1938 von Deutschland annektiert, nachdem die österreichische Regierung unter Druck gesetzt wurde.
- Am 11. März 1938 trat Bundeskanzler Kurt Schuschnigg zurück; am 12. März überquerte die Wehrmacht die Grenze zu Österreich ohne Widerstand.
- Hitler verkündete am 15. März 1938 den "Anschluss" Österreichs an das Deutsche Reich vor jubelnden Menschen.
- Nach der Annexion kam es zu massiven Ausschreitungen gegen die jüdische Bevölkerung; über 70.000 Jüdinnen und Juden wurden in den ersten sechs Wochen verhaftet.
- Am 1. April 1938 begannen die Transporte ins Konzentrationslager Dachau.
- Schätzungen zufolge waren bis 1945 mehr als eine halbe Million Österreicher Mitglieder der NSDAP.
- In der Moskauer Deklaration von 1943 erklärten die Alliierten die Besetzung Österreichs für "null und nichtig" und betonten die Verantwortung Österreichs für die Teilnahme am Krieg.
- Der österreichische Staatsvertrag regelt die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreichs und besteht aus einer Präambel und neun Teilen.
- Wichtige Bestimmungen des Staatsvertrags: Unabhängigkeit, territoriale Unversehrtheit, Anschlussverbot, Menschenrechte, Minderheitsrechte der Slowenen und Kroaten, Bekenntnis zur Demokratie, Auflösung nationalsozialistischer Organisationen.
- Einige militärische Beschränkungen wurden mit dem Einverständnis der ehemaligen Alliierten aufgehoben.
- Die provisorische österreichische Regierung erklärte am 27. April 1945 den Willen zur Unabhängigkeit.
- Verhandlungen für den Staatsvertrag begannen 1947; Österreich hatte zunächst nur ein Anhörungsrecht.
- Streitpunkte, wie jugoslawische Gebietsansprüche und sowjetische Ansprüche auf deutsches Eigentum, verzögerten die Verhandlungen.
- 1954 bot Österreich Neutralität als politische Option an, was zur Einigung führte.
- Am 15. April 1955 wurde im Moskauer Memorandum die Neutralität Österreichs festgelegt.
- Der Staatsvertrag wurde am 15. Mai 1955 unterzeichnet und trat am 27. Juli 1955 in Kraft.
- Die alliierten Truppen mussten bis zum 25. Oktober 1955 abziehen.
- Am 26. Oktober 1955 beschloss der Nationalrat das Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität, das bis heute gilt.
- Der 26. Oktober ist seit 1965 Österreichs Nationalfeiertag.
- Vor der Unterzeichnung des Staatsvertrags wurde eine "Verantwortlichkeitsklausel" aus der Präambel gestrichen, was Österreich ermöglichte, den Opferstatus einzunehmen.