Heute ist der 3.06.2025
Datum: 3.06.2025 - Source 1 (https://www.5min.at/5202505151318/tiktok-verstoesst-gegen-eu-recht-das-ist-der-grund/):
- Datum der Veröffentlichung: 15. Mai 2025
- TikTok steht im Fokus der EU-Kommission wegen mangelnder Werbetransparenz.
- Vorwurf: TikTok liefert keine ausreichenden Informationen zu Werbeanzeigen.
- Laut EU-Kommission verstößt dies gegen digitale Vorschriften der EU.
- Vorschriften verlangen Einblick in Inhalte, Zielgruppen und Verantwortliche von Anzeigen.
- TikTok könnte mit einer Geldstrafe von bis zu sechs Prozent seines weltweiten Jahresumsatzes belegt werden.
- Digital Services Act (DSA) verpflichtet große Plattformen zur Einrichtung eines öffentlich zugänglichen Anzeigenarchivs.
- Ziel des DSA: Unterstützung von Forschern und zivilgesellschaftlichen Organisationen im Kampf gegen betrügerische Werbung und Desinformation.
- EU-Kommission bemängelt, dass TikTok kein vollständiges Anzeigenregister bereitstellt.
- Vorhandenes Anzeigenarchiv ist für die Öffentlichkeit kaum durchsuchbar, was die Wirksamkeit einschränkt.
- TikTok gehört zum chinesischen Konzern Bytedance.
- Die Bewertung basiert auf einer umfassenden Untersuchung der EU-Behörde, einschließlich interner Unterlagen und Tests der Werbetools.
- Weitere Plattformen, wie X (ehemals Twitter) und Meta (Facebook, Instagram), stehen ebenfalls unter Beobachtung wegen möglicher Verstöße gegen das Digitalgesetz.
Source 2 (https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/tiktok-eu-recht-verstoese-100.html):
- TikTok verstößt laut EU-Kommission gegen EU-Digitalregeln.
- Grund: Intransparente Werbung und unzureichende Datenbank zu Werbeanzeigen.
- Eigentümer von TikTok ist das chinesische Unternehmen Bytedance.
- TikTok hat keine detaillierte Datenbank eingerichtet, wie von EU-Gesetz vorgeschrieben.
- Fehlende Angaben zu personalisierter Werbung und Finanzierung von Werbeanzeigen.
- Mangelhafte Suchfunktion im Anzeigenarchiv, die den Nutzen einschränkt.
- EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen betont das Recht der Bürger auf Transparenz.
- Eine funktionierende Datenbank ist wichtig für Wissenschaft und Öffentlichkeit.
- Umfassende Angaben könnten helfen, betrügerische Anzeigen und Falschinformationen aufzudecken, besonders im Wahlkontext.
- EU-Kommission hatte 2024 Ermittlungen gegen TikTok wegen Wahlwerbung in Rumänien aufgenommen.
- Vorwurf: Videos des ultrarechten Kandidaten Calin Georgescu wurden nicht als Wahlwerbung gekennzeichnet.
- Ein rumänisches Gericht erklärte die Wahl wegen Verdachts auf Wahleinmischung aus Russland für nichtig.
- Bei der Wiederholung der Wahl trat George Simion an, ebenfalls populär auf TikTok.
- Simion geht als Favorit in die Stichwahl gegen Nicosur Dan.
- Weitere Verfahren gegen TikTok in Brüssel, unter anderem zum Schutz von Minderjährigen.
- Bestätigen sich die Vorwürfe, drohen TikTok hohe Bußgelder.
Source 3 (https://www.horizont.net/marketing/nachrichten/digital-services-act-dsa-tiktok-verstoesst-mit-intransparenter-werbung-gegen-eu-digitalgesetz-227856):
- Die Europäische Kommission wirft TikTok vor, gegen EU-Recht zu verstoßen.
- Vorläufige Einschätzung: TikTok hat intransparente Werbung, die gegen EU-Digitalregeln verstößt.
- TikTok stellt nicht die erforderlichen Informationen über den Inhalt von Werbeanzeigen bereit.
- Dies könnte zu einer hohen Geldstrafe führen.
- Der Digital Services Act (DSA) verlangt die Veröffentlichung eines Anzeigenspeichers.
- Der Anzeigenspeicher ist wichtig für Forscher und die Zivilgesellschaft zur Erkennung von betrügerischer Werbung und gefälschten Informationen.
- TikTok hat kein Anzeigenregister veröffentlicht.
- Das Anzeigenarchiv der Plattform ermöglicht keine umfassende Suche, was den Nutzen einschränkt.
- TikTok riskiert eine Geldstrafe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.
- Die vorläufigen Feststellungen basieren auf internen Unternehmensdokumenten, Tests der TikTok-Tools und Experteninterviews.
- Gegen die Plattform X (ehemals Twitter) und Meta (Facebook, Instagram) laufen ebenfalls DSA-Ermittlungen in der EU.