Heute ist der 13.12.2025
Datum: 13.12.2025 - Source 1 (https://www.vienna.at/verschaerfung-bei-deutschkursen-fuer-asylwerber-angekuendigt/9403760):
- Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) kündigt am 15. Mai 2025 eine Verschärfung der Deutschkurse für Asylwerber an.
- Ab 2026 sollen Sozialleistungen gekürzt werden, wenn Asylwerber nicht an Deutschkursen teilnehmen.
- Plakolm nennt Oberösterreich und Niederösterreich als Vorbilder für diese Regelungen.
- Das Vorhaben ist Teil des Regierungsprogramms, das ein verpflichtendes Integrationsprogramm für Schutzberechtigte und Asylwerber vorsieht.
- Das Integrationsprogramm umfasst Kompetenzscreening sowie Werte- und Deutsch-Vermittlung.
- Bei Nichterfüllung der Kursanforderungen sind Pönalen in Form von Selbstbehalten geplant.
- Anwesenheit in Deutschkursen allein wird nicht mehr ausreichen; Abschlussprüfungen über das Gelernte sind vorgesehen.
- Geplante gezielte Ansprache von Analphabeten, insbesondere aus Syrien und Afghanistan.
- Plakolm betont, dass das Erlernen der deutschen Sprache zentral für die Integration ist.
- Rückgang der Asylanträge um zwei Drittel im Vergleich zum Vorjahr; daher wird ein geringerer Mitteleinsatz erwartet.
- Budgetmittel für 2024: 60 Mio. Euro, zusätzlich 67 Mio. Euro abrufbar.
- Für 2025 und 2026 stehen jeweils 87 Mio. Euro zur Verfügung.
- Plakolm plant, vor dem Sommer konkrete Vorschläge zu den Sanktionen vorzulegen, orientiert an Best Practices aus den Bundesländern.
Source 2 (https://www.noen.at/in-ausland/migration-plakolm-kuendigt-strengeren-kurs-bei-deutschkursen-an-473617118):
- Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) kündigt strengeren Kurs bei Deutschkursen für Asylberechtigte an.
- Ab 2026 sollen Sozialleistungen gekürzt werden, wenn Teilnehmer nicht zu den Kursen erscheinen.
- Plakolm nennt Oberösterreich und Niederösterreich als Vorbilder für diese Regelungen, die sie bundesweit umsetzen möchte.
- Das Vorhaben ist Teil des Regierungsprogramms, das ein verpflichtendes Integrationsprogramm für Schutzberechtigte und Asylberechtigte mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit vorsieht.
- Das Integrationsprogramm umfasst Kompetenzscreening sowie Werte- und Deutsch-Vermittlung.
- Es sind auch Pönalen in Form von Selbstbehalten vorgesehen, wenn Deutschkurse nicht bestanden werden.
Source 3 (https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/engagement-und-gesellschaft/fluechtlingspolitik-und-integration/angebote-zur-sprachfoerderung-und-integration):
- Veröffentlichung der Publikation "Darstellung der Maßnahmen der Bundesregierung zur Sprachförderung und Integration".
- Ziel: Unterstützung von Geflüchteten und Zuwanderern bei der Integration in Deutschland.
- Inhalte der Publikation:
- Sprachvermittlungsangebote.
- Unterstützungsangebote zur Eingliederung in Ausbildung und Arbeitsmarkt.
- Maßnahmen für gesellschaftliche Teilhabe.
- Schwerpunkte des Bundesfamilienministeriums:
- Integration von Frauen, Kindern, Jugendlichen und unbegleiteten Geflüchteten.
- Unterstützung von besonders schutzbedürftigen Personengruppen.
- Begleitung vom Ankommen in Flüchtlingseinrichtungen bis zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt.
- Unterstützung ehrenamtlicher Bürgerinnen und Bürger.
- Jugendmigrationsdienste (JMD):
- Begleitung von jungen Menschen mit Migrationshintergrund (12 bis 27 Jahre).
- Angebote zur Unterstützung beim schulischen, beruflichen und sozialen Integrationsprozess.
- ESF-Bundesprogramm "Stark im Beruf":
- Unterstützung geflüchteter Frauen und Zuwandererinnen beim Einstieg in den Arbeitsmarkt.
- Projekt "Jumpp - Frauen mit Fluchterfahrung gründen":
- Unterstützung für Frauen mit Fluchterfahrung auf dem Weg in die Selbständigkeit.
- Bundesinitiative zum Schutz von geflüchteten Menschen in Flüchtlingsunterkünften:
- Entwicklung von Schutzkonzepten und Praxisleitfäden zur Gewaltprävention.
- Unterstützung bürgerlichen Engagements:
- Patenschaftsprogramme wie "Menschen stärken Menschen".
- Ziel: Verbesserung der Teilhabe und des gesellschaftlichen Zusammenhalts sowie Zugang zu Bildungsangeboten.