Heute ist der 30.05.2025
Datum: 30.05.2025 - Source 1 (https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/niederoesterreich/oebb-rahmenplan-verzoegerungen-lassen-wut-entgleisen/633381510):
- Neuer Rahmenplan der ÖBB betrifft Niederösterreich stark.
- Zentral geplante Bahnprojekte werden verschoben, gestrichen oder nicht berücksichtigt.
- Budget für den Bahnausbau sinkt von 21,1 Milliarden Euro auf 19,7 Milliarden Euro bis 2030.
- Projekte in Niederösterreich werden auf Jahre hinaus verschoben.
- Verbindung der Ostbahn mit der Flughafenschnellbahn verzögert sich von 2026 auf 2028.
- Neubau der Flughafenspange zwischen Wien und Bruck an der Leitha verschiebt sich bis 2035.
- Ausbau der Nordbahn in Richtung Staatsgrenze und viergleisiger Abschnitt zwischen Meidling und Mödling ebenfalls verzögert.
- Elektrifizierung der Erlauftalbahn und Modernisierung der Puchberger Bahn auf 2033 verschoben.
- Elektrifizierter Betrieb zwischen Herzogenburg und Krems erst 2040 möglich.
- ÖBB-Chef Andreas Matthä betont die Notwendigkeit von Investitionen in die Bahninfrastruktur.
- Udo Landbauer (FPÖ) kritisiert den Plan als "Anschlag auf die Menschen im ländlichen Raum".
- Verschiebung der Puchberger Bahn sorgt für Unsicherheit in der Region.
- Nordwest- und Laaer Ostbahn fehlen komplett im Rahmenplan.
- Georg Ecker von den Grünen bezeichnet die Situation als fatalen Rückschritt.
- Elektrifizierung der Strecke Herzogenburg nach Krems um zwölf Jahre nach hinten geschoben.
- ÖBB betont, dass einige Projekte wie die Elektrifizierung der Mattersburger Bahn und der Ausbau des S-Bahn-Netzes rund um Wien fortgesetzt werden.
- Vertrauen in eine verlässliche Mobilitätszukunft in Niederösterreich ist gesunken.
Source 2 (https://noe.orf.at/stories/3305301/):
Weitere Informationen finden Sie auf https://noe.orf.at/stories/3305301/
Source 3 (https://www.bmimi.gv.at/themen/verkehrsplanung/ausbauplan/plan_oebb.html):
- Der Rahmenplan wird von der ÖBB-Infrastruktur AG in Abstimmung mit dem BMK erstellt.
- Nach der Erstellung erfolgt die Einigung mit dem BMF.
- Grundlage für die ÖBB-Rahmenpläne ist das Zielnetz der ÖBB-Infrastruktur AG, das verkehrspolitische Zielsetzungen enthält.
- Das Zielnetz definiert die langfristige Entwicklung des Bahnnetzes und umfasst allgemeine Vorgaben sowie konkrete Projekte.
- Projekte werden auf Basis von Kosten-Wirksamkeits-Analysen und Verkehrsprognosen priorisiert.
- Die Rahmenpläne setzen das Zielnetz schrittweise um.
- Aktuell gültig ist das Zielnetz 2025+ (ÖBB) aus dem Jahr 2011.
- Zentrale Prioritäten sind:
- Schaffung infrastruktureller Voraussetzungen für den integrierten Taktfahrplan.
- Ausbau von Trassenkapazitäten am Hauptnetz zur Verlagerung von Verkehr von der Straße auf die Schiene.
- Ein Fachentwurf für ein mögliches Zielnetz 2040 liegt vor.
- Bei der Erstellung des Rahmenplans werden auch neuere strategische Dokumente und gesetzliche Vorgaben berücksichtigt, darunter:
- Schwerpunktthemen des Regierungsprogramms.
- Nationaler Energie- und Klimaplan.
- TEN-V-Leitlinien.
- Etappenplan Verkehr (Barrierefreiheit).
- Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012.
- Für die Aufnahme eines Projektes in den Rahmenplan wurden Prozesse zwischen BMK, ÖBB-Infrastruktur AG und SCHIG mbH eingerichtet, um Sinnhaftigkeit, Kosteneffizienz und Übereinstimmung mit übergeordneten Zielsetzungen sicherzustellen.