Heute ist der 7.06.2025
Datum: 7.06.2025 - Source 1 (https://www.kosmo.at/plakolm-macht-ernst-wer-deutsch-verweigert-verliert-sozialleistungen/):
- Ab 2026 führt die Regierung verpflichtende Deutschkurse für Migranten ein.
- Wer nicht an den Kursen teilnimmt, muss mit Kürzungen bei Sozialleistungen rechnen.
- Ankündigung durch Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) bei der Vorstellung der Budgetanpassungen.
- Umsetzung des verpflichtenden Integrationsprogramms aus dem Regierungsprogramm.
- Neue Maßnahmen beinhalten Selbstbehalte und Konsequenzen bei Nichtteilnahme.
- Ein erster Vorschlag für die neuen Regelungen soll noch vor dem Sommer präsentiert werden.
- Orientierung an bestehenden Modellen aus Niederösterreich und Oberösterreich.
- In Oberösterreich müssen Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte ab dem ersten Tag an Sprach- und Wertekursen teilnehmen.
- Umsetzung erfolgt durch den Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) in Zusammenarbeit mit dem AMS.
- Eine digitale Integrationsdatenbank ermöglicht Echtzeit-Kontrolle.
- Migrationsforscher Gerald Knaus warnt, dass Sanktionen nur wirksam sind, wenn ausreichend Kursplätze und individuelle Fördermöglichkeiten vorhanden sind.
- Budgetanpassungen spiegeln Rückgang bei Asylgewährungen wider, die Zahl sank um zwei Drittel im Vergleich zum Vorjahr.
- Für 2024 sind Budgetmittel von 60 Millionen Euro plus 67 Millionen Euro vorgesehen.
- In den Jahren 2025 und 2026 stehen jeweils 87 Millionen Euro zur Verfügung.
- Strategische Neuausrichtung der Integrationsförderungen fokussiert auf Spracherwerb, Arbeitsmarktintegration und Wertevermittlung.
- Ab dem kommenden Jahr sollen die Deutschkurse verstärkt digitalisiert werden.
- Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) präsentierte die Eckdaten des Doppelbudgets im Nationalrat.
Source 2 (https://www.bamf.de/DE/Behoerde/Aufgaben/FoerderungIntegration/foerderungintegration-node.html):
- Integrationskurse sind wichtig für die Integration und bestehen aus einem Sprachkurs und einem Orientierungskurs.
- Die Kurse informieren über das Leben in Deutschland, Normen und Werte.
- Integrationskurse werden bundesweit von privaten und öffentlichen Trägern angeboten.
- Es gibt spezielle Kurse für Frauen, Eltern, Jugendliche und Alphabetisierung.
- Rahmenbedingungen und Kurskonzepte der Integrationskurse werden kontinuierlich weiterentwickelt.
- Das Bundesamt ist verantwortlich für die Migrationsberatung (MBE) für Erwachsene Zuwanderer.
- MBE ergänzt den Integrationskurs und kann vor, während und nach dem Kurs genutzt werden.
- Beratung erfolgt durch Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege und den Bund der Vertriebenen.
- Das Bundesamt konzipiert und führt Programme zur sprachlichen, gesellschaftlichen und beruflichen Integration durch.
- Es fördert Integrationsprojekte, die die Begegnung zwischen Eingewanderten und der Aufnahmegesellschaft unterstützen.
- Ziel ist die Stärkung der Kompetenzen von Migranten und die Förderung einer Kultur des Willkommens.
- Geförderte Projekte sollen Akzeptanz verbessern, Gewalt vorbeugen, interkulturelle Kompetenz stärken und bürgerschaftliches Engagement fördern.
- Projekte werden in Zusammenarbeit mit Verbänden, Stiftungen, Vereinen und Behörden durchgeführt.
- Berufsbezogene Deutschsprachförderung baut auf Integrationskursen auf und verbessert die Chancen auf dem Arbeitsmarkt.
- Regionalkoordinatoren des Bundesamtes stehen in Kontakt mit Kursträgern, Migrationsberatungsstellen und Jobcentern.
- Das Bundesamt führt das Aufnahme- und Verteilungsverfahren für jüdische Zuwanderer aus den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion durch.
- Die Deutsche Islam Konferenz (DIK) ist ein Dialogforum zwischen dem deutschen Staat und Muslimen in Deutschland.
- DIK zielt auf die Verbesserung des Dialogs und die gesellschaftliche Integration von Muslimen ab.
- Das Bundesamt bietet umfassende Informationen zu Asyl, Migration und Integration auf seiner Homepage an.
- Eine Hotline berät zu Themen wie Jobsuche, Anerkennung ausländischer Abschlüsse und Deutsch lernen.
Source 3 (https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/engagement-und-gesellschaft/fluechtlingspolitik-und-integration/angebote-zur-sprachfoerderung-und-integration):
- Veröffentlichung der Publikation "Darstellung der Maßnahmen der Bundesregierung zur Sprachförderung und Integration".
- Ziel: Unterstützung von Geflüchteten und Zuwanderern bei der Integration in Deutschland.
- Inhalte der Publikation:
- Sprachvermittlungsangebote.
- Unterstützungsangebote zur Eingliederung in Ausbildung und Arbeitsmarkt.
- Maßnahmen für gesellschaftliche Teilhabe.
- Schwerpunkte des Bundesfamilienministeriums:
- Integration von Frauen, Kindern, Jugendlichen und unbegleiteten Geflüchteten.
- Unterstützung von besonders schutzbedürftigen Personengruppen.
- Begleitung vom Ankommen in Flüchtlingseinrichtungen bis zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt.
- Unterstützung für ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Integration einsetzen.
- Jugendmigrationsdienste (JMD) begleiten junge Menschen (12-27 Jahre) mit Migrationshintergrund.
- Angebote: Einzel- oder Gruppenangebote, professionelle Beratung.
- Ziel: Unterstützung beim schulischen, beruflichen und sozialen Integrationsprozess.
- ESF-Bundesprogramm "Stark im Beruf" unterstützt geflüchtete Frauen beim Einstieg in den Arbeitsmarkt.
- Projekt "Jumpp" bietet Unterstützung für Frauen mit Fluchterfahrung auf dem Weg zur Selbständigkeit.
- Bundesfamilienministerium engagiert sich für Gewaltschutz in Flüchtlingsunterkünften.
- Entwicklung von Schutzkonzepten und Praxisleitfäden zur Gewaltprävention.
- Unterstützung bürgerschaftlichen Engagements durch Patenschaftsprogramme.
- Beispiel: Programm "Menschen stärken Menschen" fördert die Integration von Geflüchteten.
- Ziel: Stärkung von Teilhabe, gesellschaftlichem Zusammenhalt und Zugang zu Bildungsangeboten.