Heute ist der 17.05.2025
Datum: 17.05.2025 - Source 1 (https://www.oe24.at/welt/weltpolitik/ukraine-gipfel-ohne-putin-was-das-bedeutet/633363276):
- Bedeutender Ukraine-Gipfel findet am Donnerstag in Istanbul statt.
- Russlands Präsident Wladimir Putin nimmt nicht teil.
- US-Präsident Donald Trump wird voraussichtlich ebenfalls nicht erscheinen; Teilnahme abgesagt nach Putins Fernbleiben.
- Osteuropa-Experte Jan C. Behrends erwartet Putins Abwesenheit.
- Behrends warnt, dass Putin den Westen weiterhin testen wird.
- Sicherheitsexperte Nico Lange erwartet keine echten Durchbrüche beim Gipfel.
- Lange: "Einen Friedens-Showdown wird es nicht geben."
- Russische Delegation wird alte Positionen und Maximalforderungen wiederholen.
- Ukraine ist gesprächsbereit, jedoch nicht bereit zur Kapitulation.
- Krieg wird nach dem Gipfel weitergehen; entscheidend ist, wie Europa Putin begegnet.
- Zentrales Thema des Gipfels: Forderung der Ukraine nach einem 30-tägigen vollständigen Waffenstillstand.
- Präsident Selenskyj kritisierte Putins Abwesenheit als Zeichen mangelnden politischen Fortschritts.
- Treffen zwischen Putin und Selenskyj hätte historische Bedeutung; bisher nur einmal 2019 in einem Vierergipfel mit Merkel und Macron getroffen.
- Russland bezeichnet Selenskyj seitdem mehrfach als illegitimen Präsidenten.
Source 2 (https://www.merkur.de/politik/ukraine-news-krieg-russland-putin-selenskyj-frieden-trump-waffenstillstand-angriff-zr-93692442.html):
- Donald Trump verkündet einen möglichen Deal mit Russland zur Beendigung des Ukraine-Kriegs.
- Putin zeigt sich bereit zu Verhandlungen mit der ukrainischen Regierung.
- Trump plant ein Treffen mit Putin im Mai, nach seiner Nahost-Reise.
- Russland führt weiterhin Drohnenangriffe auf Kiew durch; mindestens zwei Tote und 54 Verletzte, darunter sechs Kinder.
- Trump äußert, dass Russland bereit sei, eine Lösung für den Ukraine-Krieg zu finden, jedoch eine Einigung mit der Ukraine noch aussteht.
- Ukrainische Delegation verhandelt mit US-Sondergesandtem Keith Kellogg über eine sofortige Feuerpause.
- US-Außenminister Marco Rubio äußert Zweifel an einer schnellen Einigung über einen Waffenstillstand.
- Kreml-Sprecher Dmitri Peskow fordert den Rückzug ukrainischer Truppen aus von Russland kontrollierten Gebieten für Frieden.
- Bei einem Bombenangriff auf Slowjansk in der Ostukraine gibt es mindestens einen Toten und zwei Verletzte.
- Trump kritisiert Selenskyj für dessen Äußerungen, die die Verhandlungen erschweren.
- Selenskyj fordert einen sofortigen, umfassenden Waffenstillstand und verurteilt russische Angriffe als Kriegsverbrechen.
- Ukrainische Truppen nehmen einen afrikanischen Söldner der russischen Streitkräfte gefangen.
- US-Vizepräsident J.D. Vance warnt Russland und die Ukraine, schnell zu einer Einigung zu kommen.
- Gespräche über eine Waffenruhe in London werden auf Arbeitsebene fortgesetzt, ohne Teilnahme der Außenminister.
- Putin hat Trump einen Vorschlag gemacht, die Invasion in der Ukraine zu stoppen.
- Ein großes Munitionslager in Russland explodiert; Evakuierungen in der Nähe.
- Selenskyj erneuert seinen Vorschlag für eine Waffenruhe, Kreml fordert Schritte von Kiew.
- Trump drängt auf ein Ende des Ukraine-Kriegs und fordert Kompromissbereitschaft von beiden Seiten.
- Russlands Verluste im Ukraine-Krieg steigen; zuletzt 670 Soldaten pro Tag verloren.
Source 3 (https://www.swp-berlin.org/10.18449/2022A66/):
- Wladimir Putin eskalierte den Krieg gegen die Ukraine im September 2022 mit einer Teilmobilisierung und Drohungen mit Nuklearwaffen.
- Ankündigung der Annexion der ukrainischen Gebiete Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson.
- Wolodymyr Selenskyj forderte seit seiner Wahl 2019 ein Gipfeltreffen mit Putin, sagte jedoch am 4. Oktober 2022 direkte Gespräche ab.
- Der Konflikt begann 2014 mit der Annexion der Krim und dem Krieg im Donbas.
- Minsker Vereinbarungen von 2015 sollten eine Feuerpause und politische Lösung im Donbas regeln, wurden jedoch nicht umgesetzt.
- Russland leugnete seine Rolle im Konflikt und betrachtete ihn als innerstaatlichen Konflikt.
- Ab 2019 begann Russland, die Bevölkerung in den besetzten Gebieten einzubürgern, was gegen die Minsker Vereinbarungen verstieß.
- Bis zum großflächigen russischen Einmarsch im Februar 2022 gab es zahlreiche Vermittlungsversuche, die scheiterten.
- Im Dezember 2021 stellte Russland Ultimaten an die USA und die NATO bezüglich Sicherheitsgarantien.
- Am 21. Februar 2022 erkannte Russland die "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk an.
- Der russische Einmarsch am 24. Februar 2022 zerstörte alle bestehenden Verhandlungsformate.
- Russland forderte die Ukraine zur Kapitulation auf, was von Kyjiw abgelehnt wurde.
- Ukraine entsandte am 28. Februar 2022 eine Delegation zu Verhandlungen in Belarus.
- Istanbuler Kommuniqué am 29. März 2022 skizzierte Bedingungen für einen Waffenstillstand und Sicherheitsgarantien.
- Kreml lehnte Verhandlungen über die Krim ab und stellte Bedingungen, die einer Kapitulation gleichkamen.
- Ab April 2022 verschlechterte sich die Verhandlungsatmosphäre aufgrund militärischer Entwicklungen und Kriegsverbrechen.
- Am 17. Mai 2022 brachen beide Seiten die Waffenstillstandsverhandlungen offiziell ab.
- Humanitäre Gespräche über Gefangenenaustausch und andere Themen blieben bestehen.
- Getreide-Deal am 22. Juli 2022 ermöglichte den Export ukrainischen Getreides, blieb jedoch fragil.
- Putin kündigte am 30. September 2022 an, keine Verhandlungen über den Status der annektierten Gebiete mehr zu führen.
- Ukraine strebt vollständige Wiederherstellung der Souveränität an und lehnt Verhandlungen mit De-facto-Machthabern ab.
- Russland sieht den Konflikt als innerstaatlich und leugnet seine Rolle als Konfliktpartei.
- Vermittlungsversuche durch verschiedene Akteure, insbesondere die Türkei, nahmen zu.
- Westliche Staaten unterstützen die Ukraine militärisch und haben Sanktionen gegen Russland verhängt.
- Friedensverhandlungen hängen von der militärischen Situation ab; ein Regimewechsel in Russland könnte Verhandlungen ermöglichen.
- Deutschland sollte sich auf Waffenlieferungen, den Getreide-Deal und den internationalen Kontext konzentrieren.