Heute ist der 17.05.2025
Datum: 17.05.2025 - Source 1 (https://exxpress.at/news/knalleffekt-vor-ukraine-gipfel-in-istanbul-weder-putin-noch-trump-werden-dabei-sein/):
- Wladimir Putin nimmt nicht an den für heute geplanten Ukraine-Gesprächen in der Türkei teil.
- Das Präsidialamt in Moskau veröffentlichte eine Liste der Teilnehmer, auf der Putins Name nicht steht.
- US-Präsident Donald Trump wird ebenfalls nicht an den Friedensgesprächen in Istanbul teilnehmen.
- Ein US-Regierungsvertreter bestätigte Trumps Verzicht auf die Teilnahme, nachdem er von Putins Verbleib in Moskau erfahren hatte.
- Trump hatte zuvor während seiner Nahost-Reise einen kurzfristigen Besuch in der Türkei nicht ausgeschlossen, abhängig von der Anwesenheit von Putin und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj.
- An den Gesprächen in Istanbul nehmen der Präsidentenberater Wladimir Medinski und der stellvertretende Verteidigungsminister Alexander Fomin teil.
- Medinski und Fomin waren bereits bei den gescheiterten direkten Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine in den ersten Wochen nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine 2022 dabei.
- Weitere Teilnehmer von russischer Seite sind der stellvertretende Außenminister Michail Galuzin und der Direktor des russischen Auslandsgeheimdienstes Igor Kostjukow.
- Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist nach Angaben eines Insiders auf dem Weg in die Türkei, mit dem Ziel Ankara, nicht Istanbul.
- Unklar ist, ob Selenskyj plant, nach Istanbul weiterzureisen.
- Selenskyj hatte Putin zuvor aufgefordert, an den Gesprächen teilzunehmen, "wenn er keine Angst hat".
- Beide Seiten scheinen daran interessiert zu sein, Trump zu zeigen, wer den Frieden mehr will.
Source 2 (https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-05/ukraine-gespraeche-tuerkei-ohne-donald-trump-wladimir-putin):
- Wladimir Putin wird nicht zu direkten Gesprächen mit der Ukraine in die Türkei reisen.
- US-Präsident Donald Trump hat ebenfalls entschieden, den Friedensverhandlungen fernzubleiben.
- Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und seine Verbündeten hatten Putin mehrfach zur Teilnahme an den Gesprächen in Istanbul aufgefordert.
- Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva versuchte vergeblich, Putin zur Teilnahme zu bewegen.
- Trump hatte seine Teilnahme in Aussicht gestellt, sollte Putin teilnehmen.
- Putins Name stand am Tag vor den Gesprächen nicht auf der Liste der russischen Delegation.
- Die russische Delegation wird von Wladimir Medinski (Präsidentenberater) und Alexander Fomin (stellvertretender Verteidigungsminister) angeführt.
- Michail Galusin (stellvertretender Außenminister) und Igor Kostjukow (Direktor des russischen Auslandsgeheimdienstes) sind ebenfalls Teilnehmer.
- Medinski und Fomin waren bereits bei den letzten direkten Gesprächen nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine 2022 dabei.
- Putin hatte am Wochenende direkte Verhandlungen in Istanbul vorgeschlagen, jedoch einer geforderten Waffenruhe nicht zugestimmt.
- Selenskyj erklärte sich bereit, nach Istanbul zu reisen und persönlich mit Putin zu verhandeln.
- Selenskyj betonte, dass die Verhandlungen mit Putin stattfinden sollten, da es "sein Krieg" sei.
- Selenskyj hoffte auch auf die Teilnahme des US-Präsidenten.
- Direkte Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine fanden seit 2022 nicht mehr statt.
- Frühere Gespräche in der Türkei zu Beginn der russischen Offensive blieben ohne Ergebnis.
Source 3 (https://www.swp-berlin.org/10.18449/2022A66/):
- Wladimir Putin eskalierte den Krieg gegen die Ukraine im September 2022 mit einer Teilmobilisierung und Drohungen mit Nuklearwaffen.
- Ankündigung der Annexion der ukrainischen Gebiete Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson.
- Wolodymyr Selenskyj forderte seit seiner Wahl 2019 ein Gipfeltreffen mit Putin, sagte jedoch am 4. Oktober 2022 direkte Gespräche ab.
- Der Konflikt begann 2014 mit der Annexion der Krim und dem Krieg im Donbas.
- Minsker Vereinbarungen von 2015 sollten eine politische Lösung und Feuerpause im Donbas regeln, wurden jedoch nicht umgesetzt.
- Russland leugnete seine Rolle im Konflikt und betrachtete ihn als innerstaatlichen Konflikt.
- Ab 2019 begann Russland, die Bevölkerung in den besetzten Gebieten einzubürgern, was gegen die Minsker Vereinbarungen verstieß.
- Bis zum großflächigen russischen Einmarsch im Februar 2022 gab es zahlreiche Vermittlungsversuche, die scheiterten.
- Im Dezember 2021 stellte Russland Ultimaten an die USA und die NATO bezüglich Sicherheitsgarantien.
- Am 21. Februar 2022 erkannte Russland die "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk an.
- Der russische Einmarsch am 24. Februar 2022 zerstörte alle bestehenden Verhandlungsformate.
- Russland forderte die Ukraine auf, ihre NATO-Beitrittsambitionen aufzugeben und die Krim sowie die "Volksrepubliken" anzuerkennen.
- Ukraine lehnte die Bedingungen ab und forderte eine Waffenruhe.
- Erste Verhandlungen fanden in Belarus statt, gefolgt von einem Treffen in Istanbul am 29. März 2022, wo das "Istanbuler Kommuniqué" vorgestellt wurde.
- Russland lehnte Verhandlungen über die Krim ab und die Gespräche wurden im April 2022 abgebrochen.
- Ukraine forderte Sicherheitsgarantien, die nicht mehr Russland einbeziehen sollten.
- Russische Kriegsverbrechen führten zu einem Vertrauensverlust in Verhandlungen.
- Am 17. Mai 2022 brachen beide Seiten die Waffenstillstandsverhandlungen offiziell ab.
- Humanitäre Gespräche über Gefangenenaustausch blieben bestehen.
- Am 22. Juli 2022 wurde der "Getreide-Deal" zur Öffnung ukrainischer Schwarzmeerhäfen unterzeichnet.
- Putin kündigte am 30. September 2022 an, keine Verhandlungen über den Status der annektierten Gebiete mehr zu führen.
- Ukraine strebt vollständige Wiederherstellung ihrer Souveränität an und lehnt Verhandlungen mit den von Russland unterstützten De-facto-Machthabern ab.
- Russland sieht den Konflikt als innerstaatlichen und leugnet seine Rolle als Konfliktpartei.
- Vermittlungsversuche durch verschiedene Länder, insbesondere die Türkei, wurden unternommen.
- Westliche Staaten haben Sanktionen gegen Russland verhängt und unterstützen die Ukraine militärisch.
- Frieden ist nur möglich, wenn Russland seine militärischen Ambitionen aufgibt und die Ukraine ihre Souveränität anerkannt wird.