Heute ist der 7.06.2025
Datum: 7.06.2025 - Source 1 (https://www.kleinezeitung.at/service/newsticker/aussenpolitik/19685908/schweden-fuehlt-sich-immer-noch-sicherer-in-der-nato):
- Schweden bereut seinen NATO-Beitritt nicht, laut Europaministerin Jessica Rosencrantz.
- Sie betont, dass Schweden sich innerhalb der NATO sicherer fühlt.
- US-Engagement in Europa bleibt wichtig, EU soll jedoch eine stärkere Rolle in der Sicherheit übernehmen.
- Intensivere regionale Zusammenarbeit mit skandinavischen Staaten, baltischen Staaten und Polen wird angestrebt.
- Fokus auf den Kampf gegen die russische "Schattenflotte" und Sicherung von Verbindungskabeln in der Ostsee.
- Notwendigkeit einer breiteren Sicherheitsdebatte bezüglich nuklearer Kapazitäten in Europa.
- Rosencrantz sieht Vorteile in der Nachbarschaft von Ländern mit gemeinsamen Werten und Atomwaffen (Frankreich, Großbritannien).
- Verteidigung ist eine Priorität in den Verhandlungen für das künftige EU-Mehrjahresbudget.
- Schweden drängt auf Sparsamkeit, EU-Budget soll etwa ein Prozent der Wirtschaftsleistung nicht übersteigen.
- Rosencrantz positioniert sich als Befürworterin der EU-Erweiterung, insbesondere für den Westbalkan, die Ukraine und Moldau.
- Neue Mitglieder müssen grundlegende Werte der EU anerkennen (Rechtsstaatlichkeit, Medienfreiheit).
- Kritische Äußerungen zu Serbien, das sich den EU-Sanktionen gegen Russland verweigert.
- Montenegro und Albanien werden als "Vorreiter" im Beitrittsprozess bezeichnet.
- Nennung der Notwendigkeit institutioneller Reformen, um nationale Vetorechte zu reduzieren.
- Schweden drängt darauf, dass alle Verhandlungskapitel mit der Ukraine noch in diesem Jahr eröffnet werden.
- Unterstützung der Ukraine seit Kriegsbeginn mit neun Milliarden Euro.
- Rosencrantz fordert schärfere Sanktionen gegen Russland, insbesondere gegen die Schattenflotte und den Energiesektor.
- EU soll Dänemark in der Grönland-Frage unterstützen, enge Kontakte bestehen.
- Rosencrantz fordert eine aktive EU-Politik in Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit.
- Schweden und Österreich sind in der Migrationspolitik "sehr auf einer Linie".
Source 2 (https://kontrast.at/nato-erklaert/):
- Die NATO (North Atlantic Treaty Organisation) ist ein Verteidigungsbündnis aus 30 europäischen und nordamerikanischen Staaten.
- Gegründet 1949 als Gegengewicht zur sowjetischen Machtausweitung während des Kalten Krieges.
- Die NATO versteht sich als Wertegemeinschaft freier demokratischer Staaten und als politisch-militärisches Bündnis.
- Mitglieder der NATO: USA, Deutschland, Frankreich, Türkei, Belgien, Dänemark, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, UK, Griechenland, Spanien, Polen, Tschechische Republik, Ungarn, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Slowakei, Slowenien, Rumänien, Albanien, Kroatien, Montenegro, Nordmazedonien.
- Der Nordatlantikvertrag wurde am 4. April 1949 von 12 Staaten unterzeichnet.
- Artikel 5 des Vertrags verpflichtet die Mitgliedstaaten zur gegenseitigen Unterstützung bei Angriffen.
- Artikel 5 wurde bisher nur einmal angewendet, nach den Terroranschlägen am 11. September 2001.
- Der Grundsatz der Hilfeleistung lässt es jedem Mitgliedstaat offen, wie sie den betroffenen Staat unterstützen wollen.
- Artikel 10 regelt die Politik der offenen Tür für Neubeitritte zur NATO.
- Beitrittsverfahren erfolgt über den Membership Action Plan (MAP), der politische, wirtschaftliche und rechtsstaatliche Anforderungen stellt.
- Die NATO entstand als militärisches Gegengewicht zur Sowjetunion während des Kalten Krieges.
- Der Warschauer Pakt war das Gegenstück zur NATO, wurde jedoch nach dem Zerfall der Sowjetunion aufgelöst.
- Die NATO besteht aus einer militärischen und einer zivilen Organisation.
- Der Nordatlantikrat (NAC) ist das wichtigste politische Entscheidungsorgan der NATO.
- Der NATO-Generalsekretär ist der höchste Beamte des Bündnisses, derzeit Jens Stoltenberg.
- Die NATO-Mitglieder geben gemeinsam 1102,5 Milliarden US-Dollar für Verteidigung aus.
- Die NATO-Truppenstärke umfasste 2021 etwa 3,3 Millionen Soldaten, mit 1,35 Millionen aus den USA.
- Die NATO-Osterweiterung umfasst Beitritte von osteuropäischen Staaten zwischen 1999 und 2020.
- Weitere Interessenten für einen NATO-Beitritt sind Georgien, Ukraine, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Schweden und Finnland.
- Die NATO-Russland-Grundakte von 1997 sollte zur Entspannung zwischen Ost und West beitragen.
- Die Beziehungen zwischen NATO und Russland haben sich seit 2014 verschlechtert.
- Wichtige NATO-Einsätze: Kosovo (1999), Afghanistan (2001), Libyen (2011), Irak (seit 2017).
Source 3 (https://www.bpb.de/themen/internationale-organisationen/nato/547797/die-geschichte-der-nato-und-ihrer-mitglieder/):
- April 1952: Treffen der NATO-Mitgliedsstaaten in Paris, Frankreich.
- NATO-Hauptquartier in Paris von 1952 bis 1967, danach Verlegung nach Brüssel, Belgien.
- NATO wurde am 4. April 1949 gegründet, ursprünglich mit 12 Mitgliedsstaaten: Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, USA.
- In 75 Jahren sind 20 europäische Staaten beigetreten.
- Gründung der NATO als Reaktion auf die sowjetische Expansion und zur Sicherung der europäischen Nachkriegsordnung.
- Truman-Doktrin von 1947 zielte auf Eindämmung des Kommunismus ab.
- Sowjetunion zeigte Expansion durch Einmischung in Bulgarien, Rumänien, Polen, Tschechoslowakei, Griechenland, Iran und Türkei.
- Deutsche Frage und Integration Deutschlands in europäische Friedensordnung waren zentrale Themen bei der NATO-Gründung.
- Brüsseler Pakt von 1948 als kollektive Verteidigung.
- Pentagon-Gespräche und Washingtoner Erkundungsgespräche führten zu den Gründungsverhandlungen der NATO.
- USA spielten zentrale Rolle bei der Gründung, insbesondere durch nukleare Abschreckung.
- Großbritannien als Vermittler zwischen USA und europäischen Staaten.
- Dänemark und Norwegen traten aufgrund ihrer Erfahrungen im Zweiten Weltkrieg der NATO bei.
- Griechenland und Türkei traten 1952 bei, um sich gegen sowjetische Expansion abzusichern.
- Bundesrepublik Deutschland (BRD) trat 1955 der NATO bei, nach dem Scheitern der europäischen Verteidigungsgemeinschaft.
- Warschauer Pakt wurde 1955 als Reaktion auf den NATO-Beitritt der BRD gegründet.
- Spanien trat 1982 der NATO bei, nach dem Ende der Franco-Diktatur.
- Frankreich schied 1966 aus der NATO-Militärstruktur aus, kehrte 2009 zurück.
- NATO-Osterweiterung begann nach dem Kalten Krieg, mit 14 neuen Mitgliedern bis 2020.
- Russland sieht NATO-Osterweiterung als Bedrohung seiner Sicherheitsinteressen.
- NATO und Russland hatten zunächst Annäherungsprozess, der nach der Annexion der Krim 2014 abbrach.
- NATO während der Trump-Regierung (2017-2021) erlebte institutionelle Krisen.
- Finnland trat am 4. April 2023 der NATO bei, Schweden folgte im März 2024.
- NATO bleibt eine Wertegemeinschaft und kollektive Selbstverteidigungsorganisation.