In Thüringen hat die AfD unter der Führung von Björn Höcke bei der jüngsten Landtagswahl einen bemerkenswerten Erfolg erzielt. Trotz des historischen Hintergrunds, der die Partei in die rechtsextreme Ecke drängt und eine Koalition mit den anderen Parteien unmöglich macht, beansprucht Höcke den Regierungsauftrag. Er hat angekündigt, Gespräche mit anderen politischen Kräften führen zu wollen, um koalitionäre Optionen auszuloten. „Wir sind bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen“, erklärte er beim Wahlkampfauftakt in Erfurt.
Die Landtagswahl fand am Sonntag statt, und die AfD konnte sich mit Höcke an der Spitze als stärkste Kraft behaupten. Dies steht jedoch im paradoxen Kontrast zu der Tatsache, dass kein anderes parlamentsgebildetes Parteibündnis mit der AfD koalieren möchte. Ihr offen rechtsextremes Profil hat den Dialog mit den etablierten Parteien erheblich erschwert. Damit könnten die Ambitionen der AfD, an der Regierung beteiligt zu sein, als unrealistisch angesehen werden.
Herausforderer für das Ministerpräsidentenamt
Die CDU, vertreten durch ihren Vorsitzenden Mario Voigt, hat sich auf den zweiten Platz in der Wahl gesetzt und hat nun die Möglichkeit, das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen. Doch richtig einfach wird das für Voigt nicht. Um eine stabile Regierungsmehrheit zu sichern, müsste er eine Zusammenarbeit mit der neu gegründeten BSW unter Sahra Wagenknecht und der SPD in Betracht ziehen. Auch wenn Wagenknecht vor der Wahl konkrete Bedingungen aufgestellt hat, ist die Bereitschaft zur Zusammenarbeit bei der CDU und SPD stark angezweifelt.
Wagenknecht, eine prominente Figur der sozialistischen Linken, hat außerdem Themen wie Krieg und Frieden als Teil ihrer Koalitionsvoraussetzungen genannt. Diese Ansichten stoßen bei CDU und SPD auf Skepsis, was die Möglichkeit einer Einigung weiter fraglich erscheinen lässt.
Rückblick auf die Wahlergebnisse
Die AfD war in den letzten Umfragen in Thüringen stark im Kommen, hatte jedoch einen Anstieg der Zustimmung in den vergangenen Monaten erfahren. In früheren Umfragen lag die Partei bei etwa 34 bis 36 Prozent. Höcke hatte vor den Wahlen sogar die Aussicht auf eine absolute Mehrheit in den Raum gestellt und seine Bilder unter dem Slogan „Ministerpräsident“ plakatiert. Doch dieser Traum scheint in Anbetracht der gelebten politischen Realität nun in weiter Ferne zu liegen.
Im Wahlkampf setzte Voigt auf eine klare Konfrontation mit Höcke und stellte die Wahl als einen Wettkampf dar, der zwischen seiner CDU und der AfD stattfindet. Gleichzeitig hat er jedoch wiederholt die Zusammenarbeit mit der AfD abgelehnt, obwohl seine Partei in der Vergangenheit bei der Verabschiedung eigener Gesetzesentwürfe auf afD-Stimmen zurückgegriffen hat, was zu einigen Kontroversen geführt hat. Diese doppelte Johnszcaptivation könnte weiterhin eine komplizierte politische Landschaft in Thüringen zeichnen.
– NAG
